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Negative Vorprüfungen

11.11.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Küssow, Flur 1, Flurstücke 74 und 75 mit einer Größe von insgesamt ca. 14,0377 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

11.11.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Breesen, Flur 2, Flurstück 27 mit einer Größe von insgesamt ca. 3,6500 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Agrarpower Backmeister Bergmann GmbH & Co. KG, Ganner Winkel 7, 29378 Wittingen, hat am 22.11.2022, zuletzt ergänzt mit Schreiben vom 16.06.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung gemäß §§ 16 Abs. 1 und 19 BImSchG für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage um eine Gärresttrocknungsanlage beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Firma Almke GmbH & Co. KG, Volkmarsdorfer Str. 101, 38446 Wolfsburg, hat mit Antrag vom 22.12.2023, zuletzt ergänzt am 05.11.2024 , eine Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 10 BImSchG für die Änderung und Erweiterung der Biogasanlage bei Almke bean-tragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das Unternehmensflurbereinigungsverfahren A 20 Lehe, Landkreis Ammerland, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen vorgesehen: - Wegebau sowie Erstellung von Grabenüberfahrten zur Erschießung landwirtschaftlich genutzter Flächen - Grabenverfüllungen und Anlage von Ersatzgräben - Gehölzbeseitigungen, Flachumbruch von Grünland mit Neuansaat, Flächenplanierung - Rekultivierung eines Wegs zu Ackerland - Extensivierung landwirtschaftlicher Nutzung, Gehölzanpflanzungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen die Anpassung einiger Schadstoffgehalte (konkrete Praxis- bzw. Maximalwerte) bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehl (Polyurethanmehl), thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen. Zudem wird der Einsatz und die Lagerung eines neuen Klärschlamm-/Papierschlamm-/Bioschlamm-Gemischs mit der ASN 19 02 06 in zwei bestehenden Brennstoffsilos (2 und 5) beantragt, wobei die Einsatz- und Lagermenge der bislang genehmigten Schlämme mit maximal 6 t/h und maximal 800 t gleich bleibt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Gemeinde Limbach beabsichtigt im Gemeindegebiet verschiedene Renaturierungen am Elzbach vorzunehmen. Es sollen verschiedene Wehranlagen rückgebaut und die Gewässer naturnah wiederhergestellt werden. Die Planung beinhaltet folgende Einzelmaßnahmen: • In Laudenberg sollen im Bereich der Grundstücke Flst. 533/3 bzw. 533/2 die kleine Wehranlage mit seitlichen Betonstützwänden, der Sohlversprung und der Übergang aus einer Stahlkonstruktion abgebrochen und neugestaltet werden. Der Elzbach soll naturnah gestaltet werden. Die Gewässersohle wird auf ca. 25 – 30 m angeglichen und mit Flussbausteinen sowie Störsteinen verschiedener Größen gestaltet. Die Uferböschungen werden entsprechend den natürlichen Verhältnissen vor Ort angepasst. Im Böschungsbereich werden heimische Bäume und Büsche angepflanzt. In einem kleinen Teilbereich wird ein natürlicher Übergang über das Gewässer geschaffen. • In Heidersbach soll an der Wehranlage (Flst. 1614) eine kleine Schwelle entfernt werden und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen. • In Limbach soll im Bereich der Grundstücke Flst. 542 und 3856 ebenfalls eine kleine Schwelle entfernt und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Gemeinde Ungerhausen beantragte mit Planunterlagen des Dipl. Ing. Gerald Blumrich, Ingenieurbüro für Tiefbau GbR, vom 04.09.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung für die Erneuerung eines Durchlasses im Krebsbach südlich von Ungerhausen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 202, 203 und 204 Gemarkung Ungerhausen. Die aus einem Wellblech-Stahlbogen bestehende Wegquerung über den Krebsbach wurde beim Hochwasserereignis Anfang Juni 2024 zerstört. Um den Wirtschaftsweg wieder nutzen zu können, soll die beschädigte Bachüberführung erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Fa. Primus Dritte Projekt GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Hof einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 68, 85, 104, 105/1, 108/1 und 115 der Gemarkung Quellenreuth, Stadt Schwarzenbach an der Saale gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich der Belange der zivilen und militärischen Luftfahrt einschließlich Flugsicherungseinrichtungen und Richtfunk, der Belange der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, der Vereinbarkeit der Belange des Denkmalschutzes und der Vereinbarkeit mit der Planung und Umsetzung des Sued-Ost-Links des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO. Entsprechend der gesetzlichen Neuregelung des § 9 Abs. 1a BImSchG erfolgte die standortbezogene Vorprüfung lediglich hinsichtlich vorgenannter Belange.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Hof
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Die Firma Große Heide GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27, 46286 Dorsten hat die we- sentliche Änderung von drei Windenergieanlagen (WEA 4 und WEA 5) vom Typ GE 5.5 - 158 mit einer Leistung von 5.500 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung der Anlagenkonfiguration auf eine erhöhte Schub- kraft, sowie eine formelle Anpassung der Nebenbestimmungen zum Schallschutz. Die Änderungen haben keine Auswirkungen auf die baulichen Dimensionen der WEA sowie auf den Schattenwurf und die Schallimmissionen zur Folge. Für die Änderung hat die Große Heide GmbH & Co. KG am 05.08.2024 ein Änderungsgeneh- migungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs-verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchge- führt und die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Unter Berücksichtigung der eingereichten Unterlagen, Gutachten und den Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden sowie eigener Unterlagen bleibt festzustellen, dass das Vorhaben keine erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hat.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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