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Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Antrag gem. § 9 Abs.1a BImSchG auf planungsrechtliche Vorbescheidung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Nordex N163/6.X TS118 mit 118 m NH und 6,8 MW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

08.11.2024

Antrag gem. § 9 Abs.1a BImSchG auf planungsrechtliche Vorbescheidung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Nordex N149/5.X TS105 mit 105 m NH und 5,7 MW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Neuhof, Flur 6, Flurstück 78 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 1,9841 ha kumulierend mit angrenzenden Erstaufforstungsflächen (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 2. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Änderung der Fundamentmaße Mast Nr. 69 und Mast Nr. 72 • Anpassung der Baustelleneinrichtungsfläche zu Mast Nr. 70 Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Mit Antrag vom 04.10.2021 beantragte die Firma Planet Production GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 10 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung und Abfüllung von Desinfektionsmittel am Standort Brokeloher Straße 22 in 31628 Landesbergen, Gemarkung Landesbergen, Flur 12, Flurstücke 80/11 und 80/16.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 31 (Sutumer Bach-Düker) befindet sich bei WDK-km 56,986. Er dient der Durchleitung des Sutumer Bachs, der rund 700 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle und wird ausgekleidet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das WSA Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 30 (Redderbach-Düker/Klosterner Mühlenbach-Düker) befindet sich bei WDK-km 56,983. Er dient der Durchleitung des Redderbachs, der rund 1,5 km stromab-wärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 29 (Bomholter-Düker) befindet sich bei WDK-km 55,208. Er dient der Durchleitung des Bomholtergrabens, der rund 770 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwi-schen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 28 (Mahlenburger Bach-Düker) befindet sich bei WDK-km 54,395. Er dient der Durchleitung des Mahlenburger Bachs, der rund 700 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltungspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Die Firma Georg Rauch Agrar, Herr Georg Rauch hat am 15. Oktober 2024, datiert auf den 1. Oktober 2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt, beantragt. Standort der Anlage sind die Flurstücke 623/0 623/1, 623/2, 624/0 und 624/1 der Gemarkung Kötzersricht. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG, § 7 Abs. 2, 4 und 7 UVPG i. V. m. Nr. 8.4.2.2 der Anlage 1 zum UVPG ist in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob für das Vorhaben der Erweiterung der bestehenden Biogasanlage zur biologischen Behandlung von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 50 t je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr oder mehr beträgt, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Merkmale des Änderungsvorhabens zur Errichtung und dem Betrieb der Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt: - Errichtung und Betrieb eines Gärrestelagers mit Doppelmembrangasspeicher mit Peripherie - Erweiterung des bestehenden Leitungskellers - Installation und Betrieb einer Gärresteseparation mit Separationsplatz - Errichtung und Betrieb einer Havarieanlage - Austausch der Notfackel, manuell auf vollautomatischen Betrieb - Installation und Betrieb eines Warmwasserpufferspeichers.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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