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Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Rodung von ca. 0,38 ha Waldfläche zur Streuwiesennutzung auf Grundstück Fl. Nr. 2469/0 Gmkg. Pang, Stadt Kolbermoor

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Rosenheim

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die Primus Energie GmbH plant im Bereich des Stadtgebietes von Schrobenhausen drei Windenergieanlagen inmitten weitgehend forstwirtschaftlich genutzter Flächen. Naturräumlich betrachtet liegt das Untersuchungsgebiet in der Naturraumhaupteinheit D65 Unterbayerisches Hügelland (D65) und der Isar-Inn Schotterplatten (Ssymank) bzw. im Donau- Isar-Hügelland (Meynen/Schmithüsen) und genauer in der Naturraum-Untereinheit Donau-Isar-Hügelland (062-A nach ABSP). Der Naturraum zwischen Donau, Isar und Lech wird umgangssprachlich nach der Großregion auch „tertiäres Hügelland“ genannt. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über Zuwegungen, die an das vorhandene Straßen- und Wegenetz anschließen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die Westnetz GmbH beabsichtigt den Ersatz der bestehenden 110-kV-Freileitung zwischen der Umspannanlage in Schüttorf und dem Punkt Quendorf. Die bestehende Freileitung (Bauleitnummer 0052) ist im Jahr 1926 errichtet worden und auf Grund ihres Alters für einen langfristigen Betrieb nicht mehr geeignet. Sie soll zur langfristigen Sicherstellung der Stromversorgung in der Region als Bauleitnummer 1017 nach dem aktuellen Stand der Technik neugebaut werden. Im Januar 2020 wurde durch den Antragsteller die 1. und im März 2024 die 2. Planänderung bei der inzwischen zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover eingereicht. Durch die 2. Planänderung wurden die ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen komplett ersetzt und die Bestandteile der 1. Planänderung in diese Unterlagen integriert. Der ursprünglich etwa vier Kilometer lange Planungsabschnitt zwischen der UA Schüttorf und dem Pkt. Quendorf, der vollständig als 110-kV-Freileitungsersatzneubau geplant war, wird durch die 2. Planänderung auf zwei voneinander getrennte Freileitungsabschnitte (Mast Nr. 23 bis Nr. 25 und Mast Nr. 32 bis 37) beschränkt, die zusammen rund 2,3 Kilometer lang sind.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlagen vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit jeweils einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in den Gemarkungen Gehrweiler und Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung einer Windenergieanlage (WEA 04) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlage vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in der Gemarkung Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die Firma EE Papenbruch ApS & Co. KG, Dieselstraße 4 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Wittstock/Dosse, Flur 15, Flurstück 153/2 und 154/2 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Im Zuge eines Repowerings erfolgt der Rückbau von zwei Windenergieanlagen vom Typ Vestas V52 mit einer Nabenhöhe von jeweils 74 m und einer Nennleistung von 850kW. Es folgt die Errichtung einer leistungsstärkeren Windenergieanlage des Typs Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m und einer Nennleistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen sowie dem festgelegten Rückbau zweier Alt-WEA werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. ausgeglichen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.11.2024

Die Firma PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2-4 in 27472 Cuxhaven, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03205 Calau, im Außenbereich in der Gemarkung Gliechow, Flur 3, Flurstücke 239 und 249 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein hinzutretendes kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

12.11.2024

Erstaufforstung einer 16,08 ha großen Fläche in der Gemarkung Quellendorf, Flur 8, Flurstück 4 gemäß § 9 Landeswaldgesetz zur Schaffung eines Ökopools. Vorhabensträger ist die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH. Vorgesehen ist die Pflanzung von standortheimischen Laubbaumarten (Stieleiche und Hainbuche) sowie die Schaffung eines Waldmantels. Die Fläche soll zum Schutz der Jungpflanzen vor Verbissschäden eingezäunt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz, Untere Forstbehörde (UFB)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.11.2024

Die AEIOU 102. GmbH hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Amsinckstraße 45 - Neubau Gebäudekomplex mit einem Untergeschoss in Hamburg - Hammerbrook beantragt. Zur Trockenhaltung der flächigen Baugrube soll das Grundwasser vorübergehend über eine offene Wasserhaltung gefasst und abgeführt werden. Zur Vermeidung eines hydraulischen Grundbruches ist es notwendig das Grundwasser unterhalb der organischen Weichschichten mittels Schwerkraftbrunnen zu entspannen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 12 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 570.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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