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Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Die Vorhaben für die Landesgartenschau 2027 (nachfolgend LGS) auf planfestgestelltem Deponiegelände beziehen sich im Wesentlichen auf den Deponieabschnitt Haidmühle, erstrecken sich aber auch auf die temporäre Inanspruchnahme des Deponieabschnittes Maifischgraben. Auf dem Deponieabschnitt Haidmühle ist auf dem Gipfel eine Panoramabar mit darüber liegender Naturtribüne und vorgelagerter Terrasse geplant, welche über einen sich windenden Bergweg erreichbar ist. Zur Herstellung der Naturbühne wird der Gipfel des Deponiekörpers aufgeschüttet und der dadurch entstehende Höhensprung wird mit einer Mauer gesichert. Auf der Erhöhung soll eine Liegewiese mit Blick Richtung Pfälzer Wald und im Osten soll ein aus dem Hang geformt ein Spielplatz entstehen. Diese Einrichtungen sind Bestandteil des über das Deponiegelände geplanten Panoramaparks. Auf dem Deponieabschnitt Maifischgraben ist die Einrichtung einer Ausstellungsfläche und einer Parkfläche für ca. 800 Fahrzeuge vorgesehen. Mit Ausnahme der temporären Nutzung des Deponieabschnittes Maifischgrabe als Ausstellungs- und Parkfläche ist die gesamte Überplanung der Deponie Haidmühle-Maifischgraben durch die LGS als dauerhafte Nutzung vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Revitalisierung Faulenbach „Abschnitt 3“ in Rietheim-Weilheim, LK Tuttlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube in einem Größenumfang von 4.900 m². Insgesamt werden innerhalb von 108 Tagen 170.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vor-haben ist nicht zu besorgen. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes, zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die wasserrechtliche Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers gem. § 9 WHG für die Entnahme von Grundwasser für die Errichtung des Trinkwasserbrunnen Ochsenwiese II in der Gemarkung Grünenplan Der Gemeinde Delligsen, sowie die Einleitung des geförderten Grundwassers in ein Gewässer beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

- Neubau Zufahrt 3 (Süd) mit Toranlagen sowie einer zweiten LKW-Waage - Herstellung einer dauerhaften Lagercontaineranlage von bis zu 20 Containern in zwei Ebenen - Verschiebung einiger Lebendtier-LKW-Parkplätze - Erweiterung von Fahrradunterstandsflächen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Genehmigungsverfahren nach § 4 für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der Fa. Danpower Biomasse GmbH, Otto-Braun-Platz 1, 14467 Potsdam am Standort Joseph-Fraunhofer-Straße, 85276 Pfaffenhofen a.d.Ilm, Fl.Nrn. 1195; 1196; 1196/10; 1206/5 der Gemarkung Pfaffenhofen a.d.Ilm mit einer ma-ximalen Gesamt-Feuerungswärmeleistung von 16,47 MW;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Der Zweck der Anlage ist weiterhin die Vergärung von nachwachsenden Rohstoffen und Wirt-schaftsdünger zur Gewinnung von Biogas. Durch die geplante Änderung/ Erweiterung soll neben der bestehenden Biogasverwertung mittels BHKW-Anlage eine Biogasaufbereitungsan-lage (BGAA) entstehen, welche den Hauptteil des am Standort produzierten Biogases zu Bi-omethan veredelt und über eine Biogaseinspeiseanlage (BGEA) an das Erdgasnetz übergibt. Das bei der Veredelung anfallende Schwachgas wird über eine regenerative Nachverbren-nung (RNV) gereinigt und an die Atmosphäre abgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Die J & J Aschendorfer Naturstrom GmbH & Co. KG, Friesoyther Straße 19, 26169 Friesoythe, plant auf dem Grundstück Gemarkung Herbrum, Flur 17, Flurstück 1/52, die wesentliche Änderung einer Biogasanlage durch die Erhöhung der Gasproduktion von 2,3 Mio. Nm³/a auf 5,024 Mio. Nm³/a sowie die Änderung der Inputstoffe.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Die Biogas Sachsendorf GmbH & Co. KG betreibt in der Gemeinde Sachsendorf Gemarkung Gr. Rosenburg-Sachsendorf eine Biogasanlage mit einer elektrischen Leistung von 526 kW. Das entspricht einer Feuerungswärmeleistung von 1,301 MW. Die Anlage wird mit nachwachsenden Rohstoffen, Gülle und Hühnertrockenkot betrieben. Das bei der Vergärung entstehende Biogas wird in einem BHKW und einer Gasaufbereitungsanlage genutzt. Folgende Änderungen sind geplant: - Anpassung der Inputstoffe - Umrüstung der Gärrestspeicher (A – C) und Fermenter (A und B) von Flexo-Dach auf Tragluftdach - Errichtung einer Lagerhalle für Hühnertrockenkot

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Die ROCKWOOL Mineralwolle GmbH Flechtingen betreibt am Standort Flechtingen eine Anlage zur Herstellung von Mineralwolle. Für die Herstellung von diesem Stoff werden auch Betonformsteine eingesetzt. Diesen Betonformsteinen sollen zukünftig in Verbindung mit einer neu zu errichtenden Recylingstation gefährliche Mineralwolleabfälle zugemischt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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