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Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Die Porsche Leipzig GmbH in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, beantragte mit Datum vom 2. November 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, Gemarkung Lützschena. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 3.24 G des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Das Änderungsvorhaben beinhaltet: - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteil-Nr. (BT) BT 150 inkl. Außenanlagen als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Errichtung und Betrieb eines Tanklagers BT 151 und Anbindung an das BT 150 als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Bauteile-Nrn. 052, 050 und 232, sowie an die Produktionsgebäude mit den Bauteil-Nrn. 230/231 und 150; - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteile-Nr. 554, Veränderung von Fertigungsbereichen im Produktionsgebäude mit der Bauteile-Nr. 550 und dessen bauliche Verbindung mit Bauteil 554 als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb einer Trafostation mit der Bauteile-Nr. 556 als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines LKW-Stellplatzes als 2. Bauabschnitt mit der Bezeichnung P10 – Traileryard, als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines zweiten Sprinklertanks zur Sprinklerzentrale (Bauteil-Nr. 553) als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen im Teilbereich Achsfertigung; - Erhöhung der Kapazität von 176.500 Fahrzeugen pro Jahr auf 240.500 Fahrzeuge pro Jahr im Hauptbereich Montage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Renaturierung des Hornbachs, 3. Bauabschnitt, im Bereich zwischen dem Gelände des Obst- und Gartenbauvereins Rimschweiler bis zur Mündung des Erzenbachs, in der Stadt Zweibrücken, Gemarkung Rimschweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Kaiserslautern

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Der Abwasserverband Oberes Günztal erhielt mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 03.07.2003 die gehobene wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten von in der Klär-anlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 654 und 655 der Gemarkung Frickenhausen mecha-nisch-biologisch gereinigtem Abwasser bei Fluss-km 53,15 in die Günz (bei Grundstück Fl.Nr. 512 der Gemarkung Egg a. d. Günz). Die Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Der Abwasserverband Oberes Günztal beantragte mit Schreiben vom 07.07.2024 und Plan-unterlagen des Ingenieurbüros Holinger Ingenieure GmbH, Merklingen, vom 11.06.2024 die Erteilung einer neuen gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis. Die Kläranlage ist ausgelegt auf eine BSB5 - Fracht (roh) von 1.510 kg/d entsprechend 25.000 EW60. Dies entspricht der Größenklasse 4 nach Anhang 1 der Abwasserverordnung AbwV. Es wird nichts am Bestand verändert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Das Vorhaben beinhaltet die Erweiterung der planfestgestellten Abbaugrenzen im Kieswerk Immelborn mit Veränderung der Gewässerkonfiguration des verbleibenden Kiessees im KAF III/KAF III E Immelborn einschließlich der Anpassung des Wiedernutzbarmachungs- und Re-kultivierungskonzeptes zur Eingriffskompensation. Ausgehend von der Erweiterung der Abbauflächen und dem derzeitigen Umsetzungsstand des planfestgestellten Gesamtvorhabens wird die Befristung des Planfeststellungsbeschlusses für die Kiessandtagebaue Breitungen/Immelborn den aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau und der Betrieb der Energietransportleitung ETL180.100 - Covestro Energiekorridor West bis Covestro Nordost, welche den 2. Bauabschnitt der ETL 180 darstellt. Die Plangenehmigung erfolgte mit Bescheid des AfPE vom 28. Februar 2023. Zur Ausräumung des unter A. III. 2. Nr. 2.14 der Plangenehmigung aufgeführten Vorbehaltes hat die Vorhabenträgerin das erforderliche Konzept zur Kompensation der unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vorgelegt. Außerdem kommt die Vorhabenträgerin mit der Unterlage der Verpflichtung der Vorlage der abschließenden Eingriffsbilanzierung nach, auf der die Ermittlung des o.g. Kompensationserfordernisses beruht.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

10.12.2024

Die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von acht Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW mit einer Nennleistung von 7.200 kW, 119 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 162 m als Ersatz von neun Bestandsanlagen des Typs Vestas V80-2.0MW gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) im Windpark Gangelt Breberen-Ost im Norden des Gemeindegebiets Gangelt, gelegen zwischen den Ortsteilen Breberen und Schierwaldenrath und den Ortsteilen der Gemeinde Waldfeucht Bocket und Hontem auf den Grundstücken Gemarkung Breberen-Schümm, Flur 5, Flurstücke 69, 70 sowie Flur 6 Flurstück 75 und Gemarkung Schierwaldenrath, Flur 1, Flurstücke 7, 32, 33, 44, 45, 116, 119, 62, 63 und 13).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

09.12.2024

Das Bauvorhaben dient der Erhöhung der Sicherheit zwischen Straßen- und Eisenbahn-verkehr. Es beinhaltet im Wesentlichen die Ausrüstung des bestehenden Bahnübergangs mit einer neuen technischen Sicherung mit zwei Fahrbahnhalbschranken, sechs Lichtzei-chen und Akustik, Bau eines Schalthauses, Herstellung der Schleppkurven in den Einmün-dungsbereichen des Feldweges im II. Quadranten sowie des Wirtschaftsweges im IV. Quadranten und Verlegung der Wiesenzufahrt im I. Quadranten aus dem 25 m Bereich des Bahnübergangs in eine Entfernung von etwa 103 m ab Gleisachse.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 131 -

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

09.12.2024

Die Axalta Coating Systems Germany GmbH & Co. KG hat mit Datum vom 12.04.2023, zuletzt ergänzt am 11.04.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Anlage zur Herstellung von Lacken durch wesentliche Änderung der Lackproduktionsanlage in Gebäude 220 auf dem Betriebsgelände Märkische Straße 243 in 42281 Wuppertal gestellt. Die Firma Axalta optimiert den Produktionsprozess und plant verschiedene Maßnahmen, die die innerbetrieblichen Transportwege verkürzen und damit die Schallemissionen verringern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

09.12.2024

Die Döring Buhr Grundbesitz GmbH & Co. KG, Diepholz, hat die Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung in der Gemarkung Diepholz, Flur 5, Flurstück 6/14 auf einer Länge von 14,10 m mit Betonrohren DN 700 beantragt. Die Verrohrung ist erforderlich um eine Feuerwehrzufahrt zu erstellen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

09.12.2024

In der Gemarkung Achim, Stadt Achim im Landkreis Verden, plant der Trinkwasserverband Verden die Durchführung einer Tiefenbohrung mit einer Endteufe bis zu 160 m zur Trinkwasser-Erkundung. Die Bohrung dient zur Gewinnung von Informationen für eine Brunnenbemessung zum späteren Brunnenbau zur Trinkwasserförderung auf den Grundstücken der Gemarkung Achim, Flur 2, Flurstück 98/1 und 97/1 innerhalb der Trinkwasserschutzzone II des Wasserschutzgebietes Wittkoppenberg. Für das beantragte Vorhaben war gem. § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 18. März 2021 (BGBI. I S. 54), in der derzeit geltenden Fassung, im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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