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Berlin
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Westumfahrung Bahnhofstraße“ zwischen den Straßen An der Wuhlheide und Mahlsdorfer Straße im Ortsteil Köpenick, Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
27.06.2025

Mit dem neuen Straßenzug „Westumfahrung Bahnhofstraße“ wird eine neue Verbindung zwischen den Straßen An der Wuhlheide und Mahlsdorfer Straße geschaffen, um die verkehrlich stark belastete Bahnhofstraße zu entlasten und damit den Verkehrsfluss für die Straßenbahntrasse, den Busverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr deutlich zu verbessern. Das Vorhaben umfasst insbesondere: - den Straßenneubau von der Straße An der Wuhlheide zwischen Rudolf-Rühl-Allee und der Geschäftsstelle des Wirtschaftsrat 1. FC Union e.V., weiter entlang des Stadions „An der Alten Försterei", des Sportkomplexes Hämmerlingstraße und des Stadtforst Wuhlheide -einschließlich Querung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hämmerlingstraße- bis zur Hämmerlingstraße Nord (Abschnitt 1), - die Herstellung eines neuen Knotenpunktes zwischen der Straße „An der Wuhlheide" und der neuen Straßenverbindung im Neubauabschnitt, - den Ausbau beziehungsweise Umbau der Straße Am Bahndamm von der Hämmerlingstraße Nord bis zum Knotenpunkt (KP) mit der Mahlsdorfer Straße/Stellingdamm/Bahnhofstraße (Abschnitt 2), - die Anbindung der Hämmerlingstraße Süd an den Straßenneubauabschnitt in Höhe der EÜ Hämmerlingstraße und die verkehrliche Abbindung der Schubert Straße (Herstellung Wendehammer), - den Neubau des Brückenbauwerks über die „Wuhle" (Gewässer 2. Ordnung) und die Neuordnung von vorhandenen Wegebeziehungen im Bereich des „Wuhlewanderweges Ost", - die bauliche Anpassung vorhandener Straßeneinmündungen von Hämmerlingstraße Nord bis KP Mahlsdorfer Straße/Stellingdamm/Bahnhofstraße sowie den Umbau/Neubau vorhandener Geh- und Radwege sowie Gehwegüberfahrten/Grundstückszufahrten, - den Bau eines Regenwasserkanals, teilweise den Abbruch oder die Umverlegung vorhandener Entwässerungsanlagen (das Retentionsbodenfilterbecken ist nicht Bestandteil dieses Planfeststellungsverfahrens) und die Neu- und Umverlegung von Kabeltrassen/Leitungen, - die Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen und die Umsetzung von Maßnahmen des Landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) infolge der Eingriffe in Natur und Landschaft.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Anhörungsbehörde für Straßenbauvorhaben

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

Berlin
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Hessen
Zulassungsverfahren

Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sechshelden
16.06.2025

Der Magistrat der Stadt Haiger hat zur Optimierung des Hochwasserschutzes am Hengstbach die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sechshelden geplant.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
41.2 Oberirdische Gewässer, Hochwasserschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Berlin
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau Freitreppe Schlossfreiheit“ auf dem Grundstück Schloßplatz in 10178 Berlin
04.06.2025

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von ca. 100 m². Insgesamt werden innerhalb von 91 Tagen 149.204 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben gleicher Art ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Berlin
Zulassungsverfahren

Neubau Straßenbahnbetriebshof Adlershof
30.05.2025

Auf dem Gelände des ehemaligen Kohlebahnhofs im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin soll im Ortsteil Adlershof nahe der Köpenicker Straße entlang des Adlergestells und des Bahndamms ein neuer Straßenbahnbetriebshof entstehen. Der Betriebshof soll verkehrlich im Nordosten an die bestehende Straßenbahninfrastruktur nahe dem S-Bahnhof Adlershof anbinden. Die zweigleisige Zufahrtsstrecke wird mit einem Gleiswechsel hergestellt, um auch im Havariefall den Betriebshof jederzeit zu erreichen. Die Gleiselemente werden so angeordnet, dass immer mindestens ein Fahrzeug von bis zu 60 Meter Länge beziehungsweise maximal zwei Fahrzeuge von je 30 Meter Länge auf der Zufahrtsstrecke warten können, ohne die vorhandene Gleisschleife in ihrer Nutzung zu beschränken. Über die Rudower Chaussee mit ihrer zweigleisigen Straßenbahntrasse erfolgt die Anbindung in das Streckennetz. Die Trassierung der Gleisanlage nebst Gleisbau mit zugehörigen Weichen, Oberbauten (Fahrleitung inklusive Masten) und Signalisierungstechnik sowie der Hochbau mit Abstellanlage, Werkstatthalle, Einsatzleitung, Nebenbetriebsgebäude und Pförtnerhaus sind Gegenstand des Verfahrens. Straßenseitig soll der Betriebshof im Süden an die Köpenicker Straße anbinden. Mit der Errichtung des Betriebshofes ist die Erhöhung des Geländes verbunden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 10 Dienstgebäude Rungestraße 29 (Zugang über Am Köllnischen Park 3) 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

Berlin
Negative Vorprüfungen

NH.24126 Bohnsdorf, Kleine Lindenstraße – Umverlegung einer bestehenden HD-Gasleitung DN 800 unter dem zu neu verlegenden Hufenweg
28.04.2025

Der Investor SEGRO Germany GmbH entwickelt seit 2010 den SEGRO Park Berlin Airport, der sich im unmittelbaren Nähe zum Flughafen Berlin-Brandenburg im Berliner Ortsteil Bohnsdorf befindet. Im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplans XV−70a wird die Phase 8 des SEGRO Park Berlin Airport realisiert. Für die Entwicklung dieser Phase ist es erforderlich, Abschnitte der Straßen „Hufenweg“ und „Kleine Lindenstraße“ sowie einen Abschnitt der bestehenden HD-Gasleitung DN 800 umzuverlegen. Die NBB mbH als Betreiber der Gasleitung beabsichtigt den ca. 251 m langen neuen Abschnitt der Gasleitung unter dem neuen Abschnitt des Hu-fenweges zu verlegen. Die Maßnahme befindet sich zwischen der Bundesautobahn A 117 und ehemaligen landwirtschaftlichen Nutzflächen, die westlich an den „Hufenweg Bestand“ und südlich an die „Kleine Lindestraße Bestand“ angrenzen, in der Gemarkung Bohnsdorf, Gemeinde Treptow-Köpenick. Der Leistungsumfang der Einzelmaßnahmen beinhaltet: • Neuverlegung der HD-Gasleitung DN 800 St auf einer Länge von ca. 251 m inkl. Einbin-dungen und Einbau Armaturengruppe • Stilllegung und Demontage der HD-Gasleitung DN 800 St auf einer Länge von ca. 309 m und Ausbau vorhandener Armaturengruppe • Stilllegung und Demontage der HD-Gasleitung DN 300 St auf einer Länge von ca. 155 m • Stilllegung ohne Ausbau der HD-Gasleitung DN 300 St auf einer Länge von ca. 304 m Nach Einbindung des neuen Trassenabschnitts erfolgt die Außerbetriebnahme. Die Realisierung der Baumaßnahme soll im Jahr 2025 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Hessen
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss - Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 zwischen der Landesgrenze Hessen/Nordrhein-Westfalen und dem „Gambacher Kreuz“ von Bau-km 162,633 bis Bau-km 164,388 in den Gemarkungen Hermannstein, Niedergirmes und Naunheim der Stadt Wetzlar (1. Planänderung)
23.04.2025

Planfeststellungsbeschluss: Nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 73 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) ist auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Dillenburg -, vom 28. Oktober 2021 der Plan für das oben genannte Vorhaben mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen, vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2025 – Az.: VI 6-061-k-04#2.211 - festgestellt worden. Es wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. 1. Planänderung: Die Autobahn GmbH des Bundes hat beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum als Planfeststellungsbehörde die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 HVwVfG für die 1. Änderung des Plans für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der A 45 beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 UVPG. Am 28. Oktober 2021 wurde von der Vorhabenträgerin erstmalig die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Im Dezember 2023 hat das Regierungspräsidium Gießen seine abschließende Stellungnahme zum Anhörungsverfahren an die Planfeststellungsbehörde, dem damaligen Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, zur Entscheidung weitergeleitet. Im Zuge der Sachverhaltsaufklärung durch die Planfeststellungsbehörde hat die Vorhabenträgerin eine Unterlage ergänzt bzw. neu erarbeitet, die als 1. Planänderung in das Verfahren eingeführt wird. Die Planänderung umfasst eine Abhandlung zum globalen Klima.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

Berlin
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Bürohauses“ auf dem Grundstück Hallesches Ufer 74 in 10963 Berlin
22.04.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Trogbaugrube mit einer Grundfläche von 4.200 m². Die Restwasserförderung wird über 119 Kalendertage betrieben. Insgesamt werden maximal 122.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Durch die Herstellung einer Trogbaugrube entsteht kein Absenktrichter > 30 cm um die Baugrube herum. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben besteht nicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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