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Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Flüssiggas am Standort 04932 Röderland OT Prösen; Reg.-Nr.: 40.109.00/25/9.1.12V/T12
16.10.2025

Die Firma Hoch- und Tiefbau GmbH Volker Grünberg, Kotschkaer Weg 10 in 04932 Röderland OT Prösen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Prösen, Flur 3, Flurstück 1065 eine Flüssiggasversorgungsanlage mit einem Flüssiggastank zu errichten und zu betreiben. Der Flüssiggastank soll unterirdisch (Hünengrabeinlagerung) eingebracht werden, ein Fassungsvermögen von 23,8 m³ besitzen und ein Gewicht von 10 t des heruntergekühlten Flüssigerdgases (LNG) speichern können. Die Anlage ist zur Bereitstellung der Energieversorgung des Betriebsstandorts vorgesehen und soll zur Wärmeversorgung der LKW-Halle sowie des Bürotrakts eingesetzt werden. Bei dem Vorhaben Lagerung von Flüssiggas handelt es sich um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nr. 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 04910 Elsterwerda; Reg.-Nr.: 40.056.Ä0/25/1.6.2V/T12
16.10.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt eine Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG). Auf den Grundstücken in der Gemarkung Elsterwerda, Flur 26, Flurstücke 243, 247, 255 und 256 sollen drei Windkraftanlagen (WKA) zurückgebaut (repowert) und drei Neuanlagen errichtet und betrieben werden. Für dieses Vorhaben erhielt die Antragstellerin mit Bescheid Nr. G04523 vom 03.04.2025 die Genehmigung. Statt der ursprünglich genehmigten drei Neu-WKA des Typs Siemens SG170 soll nunmehr vor Baubeginn ein Wechsel des zu errichtenden Anlagentyps auf Nordex N175 erfolgen (Az.: G05625). Bei dem Vorhaben handelt es sich um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nr. 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage (Repowering) in 04910 Elsterwerda; Reg.-Nr.:40.032.Ä0/25/1.6.2V/T12
16.10.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt eine Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG). Auf dem Grundstück in der Gemarkung Elsterwerda, Flur 26, Flurstück 230 soll eine Windkraftanlage (WKA) zurückgebaut (repowert) und eine Neuanlage errichtet und betrieben werden (Az.: G03225). Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nr. 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Rheinland-Pfalz
Negative Vorprüfungen

K 24 Ausbau der K 24 zwischen Forstmehren und Hasselbach bis zum Knotenpunkt B 8
16.10.2025

Die geplante Ausbaulänge der K 24 beträgt ca. 960 m. Hiervon befinden sich ca. 136 m innerhalb der Ortsdurchfahrt der Ortsgemeinde Forstmehren und ca. 87 m innerhalb der Ortsdurchfahrt der Ortsgemeinde Hasselbach sowie ca. 737 m auf freier Strecke. Der Ausbaubeginn befindet sich innerhalb der Ortsdurchfahrt Forstmehren und verläuft durch die Ortsdurchfahrt über die freie Strecke in Richtung Hasselbach. In Hasselbach führt der Ausbaubereich weiter durch die Ortslage bis zum Knotenpunkt K 24 / B 8. Der geplante Ausbau sieht vor, die Fahrbahn im Vollausbau (Erneuerung des Ober- und Unterbaus) zu erneuern und innerhalb der Ortsdurchfahrt von Forstmehren einen einseitigen barrierefreien Gehweg anzulegen. Die beiden Haltestellen in der Ortslage Forstmehren und die Haltestelle in der Ortslage Hasselbach werden barrierefrei ausgebaut. Im Ausbaubereich der Ortsdurchfahrt Hasselbach ist kein durchgängiger Gehweg vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

Brandenburg
Zulassungsverfahren

093.00.00/24 Errichtung und Betrieb von sechs Windenergieanlagen in 16837 Rheinsberg OT Dorf Zechlin
16.10.2025

Die Firma GASAG AG, EUREF-Campus 23-24 in 10829 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Dorf Zechlin, Flur 1, Flurstücke 23, 27, 28, 32, 73, 77 und 81 sowie Flur 3, Flurstücke 51 und 53, sechs Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs Windenergieanlagen des Typs Nordex N149/5.X mit einer Nabenhöhe von 125,40 m, einem Rotordurchmesser von 149,1 m, somit einer Gesamthöhe von 199,95 m sowie einer Leistung von je 5,7 MW. In diesem Zusammenhang wird die Umwandlung von Wald in andere Nutzungsarten beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Dezember 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Gasfassung sowie Änderung des Entgasungsbetriebes auf der Deponie „Welzow“ in 03119 Welzow
15.10.2025

Merkmale des Vorhabens Das Vorhaben umfasst die Installation von vier Gasbrunnen sowie das Verlegen von Gasabsaufleitungen von den neu installierten Gasbrunnen. Temporär wird eine mobile Deponiegasentsorgungsanlage für die Durchführung eines Gasabsaugversuches errichtet. Standort des Vorhabens Die Deponie Welzow befindet sich im südöstlichen Bereich und außerhalb der Kleinstadt Welzow im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße. Die Liegenschaft des Deponiegeländes unterteilt sich in zwei Bereiche, dem Eingangsbereich und dem eigentlichen Deponiekörper. Diese beiden Bereiche werden durch eine Deponiestraße miteinander verbunden. Die Erschließung des Standortes erfolgt über den nördlich des Eingangsbereiches gelegenen Steinweg, von dem ein Abzweig zum Eingangsbereich und von dort über vg. Deponiestraße zum Deponiekörper führt. Umgeben wird der Standort der Deponie Welzow von Waldflächen, wobei in unmittelbarer östlicher Nähe der Braunkohletagebau „Tagebau Welzow-Süd“ angrenzt. Die Deponie wurde 2005 geschlossen und der Deponiekörper 2007 abgedeckt und begrünt. Der Wertstoffhof und der Ringweg der Deponie sind befestigt und gut befahrbar. Der Deponiekörper weist eine Fläche von ca. 4,2 ha auf. Der Eingangsbereich mit Wertstoffhof besitzt eine Größe von ca. 5.000 m². Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen Im unmittelbaren Umfeld des Vorhabens sind keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorhanden. Das nächstgelegene Landschaftsschutzgebiet (Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft) befindet sich in ca. 3,8km Entfernung, das nächstgelegenen Naturschutz-gebiet (Weißer Berg bei Bahnsdorf) in ca. 5,2 km Entfernung. Durch die Entfernung der gemäß in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien zum Vorhabenstandort sowie Merkmalen des Vorhabens sind keine erheblich nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

G10825 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von zwei Windkraftanlagen in 16259 Heckelberg-Brunow
15.10.2025

Die Firma Windpark Heckelberg West GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Straße 24 A in 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16259 Heckelberg-Brunow in der Gemarkung Heckelberg, Flur 1, Flurstück 29 und 30 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10825). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

067.Ä0.00/25 wesentliche Änderung (Typenänderung) von drei Windenergieanlagen in 16833 Fehrbellin
15.10.2025

Die Firma InVentus Energie GmbH, Mittelstraße 3B in 12529 Schönefeld, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Manker, Flur 1, Flurstücke 272, 271,541 sowie in der Gemarkung Protzen, Flur 1, Flurstücke 103, 104 drei WEA wesentlich zu ändern. Für die drei WEA liegt bereits eine Genehmigung vor, mit dem neuen Antrag soll lediglich eine Typenänderung stattfinden. Statt drei WEA des Typs Vestas V162-6.0 MW mit 169 m Nabenhöhe sollen zwei WEA des Typs N163/6.X mit 164 m Nabenhöhe + 0,89 m Fundamenterhöhung und eine WEA des Typs N175/6.X mit 179 m Nabenhöhe + 1,00 m Fundamenterhöhung errichtet werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. gemindert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

066.Ä0.00/25 wesentliche Änderung (Typenänderung) von elf Windenergieanlagen (WEA) in 16833 Fehrbellin und 16816 Neuruppin
15.10.2025

Die Firma unlimited energy GmbH, Mittelstraße 3B in 12529 Schönefeld, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Manker, Flur 1, Flurstück 274, Gemarkung Protzen, Flur 1, Flurstücke 55, 59, 60, 68, 76, 79, 88, 92, 96, 1/8 und Flur 2, Flurstück 196 sowie in der Gemarkung Stöffin, Flur 2, Flurstück 87 elf WEA wesentlich zu ändern. Für die elf WEA liegt bereits eine Genehmigung vor, mit dem neuen Antrag soll lediglich eine Typenänderung stattfinden. Statt elf WEA des Typs Vestas V162-6.0 MW mit 169 m Nabenhöhe sollen acht WEA des Typs N163/6.X mit 164 m Nabenhöhe + 0,89 m Fundamenterhöhung und drei Anlagen des Typs N175/6.X mit 179 m Nabenhöhe + 1,00 m Fundamenterhöhung errichtet werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. gemindert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Rheinland-Pfalz
Negative Vorprüfungen

Erneuerung und Erweiterung der Straßenbahnwendeschleife Hechtsheim Bürgerhaus in der Landeshauptstadt Mainz
14.10.2025

Das Vorhaben hat verschiedene bauliche Änderungen im Bereich der Straßenbahnwendeschleife im Mainzer Stadtteil Hechtsheim am Bürgerhaus zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Erneuerung des bestehenden Wendeschleifengleises, den Neubau eines zusätzlichen Wende-/Überholgleises innerhalb der Wendeschleife inklusive der erforderlichen Fahrleitungsinfrastruktur, Einrichtung eines Wartungsweges am zu erneuernden Verbindungsweg innerhalb des Wendeschleifenbereichs sowie den barrierefreien Ausbau der beiden Haltestellen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

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