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Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Oberschaar Flurstück 122
21.08.2025

Erstaufforstung des Flurstück 122 in der Gemarkung Oberschaar der Gemeinde Halsbrücke Aufforstungsfläche 24.600 m²

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ,Fernwärme Ulm GmbH
21.08.2025

Die Fernwärme Ulm GmbH (im Folgenden FUG genannt) betreibt auf Grundlage der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen des Regierungspräsidiums Tübingen vom 21.07.2003, Az.: 55-5/8823.12-1/FUG bzw. vom 14.07.2014, Az. 54.1/8823.12-1/FUG/BioHKW I/100 % Altholz (Änderungsgenehmigung auf max. 100% Altholz), am Standort Heizkraftwerk Magirusstraße in Ulm ein mit Frisch- und Altholz befeuertes Heizkraftwerk (BioHKW I) auf ihrem Werksgelände zur Wärme- und Stromerzeugung. Das BioHKW I ist Bestandteil des Heizkraftwerks Magirusstraße, welches eine Anlage nach Nr. 1.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist. Es werden insgesamt maximal 156.000 Tonnen (t) pro Kalenderjahr (a) Holzbrennstoff eingesetzt. Es können wahlweise bis zu 100% Frischholz sowie bis zu 100% Altholz der Kategorien A I bis A IV eingesetzt werden. Der Einsatz von Altholz, das mit Holzschutzmitteln behandelt wurde bzw. Hölzer, welche gefährliche Stoffe enthalten oder die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind, darf bis zu 5 % im Jahresmittel, jedoch höchstens 7.000 Tonnen pro Kalenderjahr betragen. Die Abgase des BioHKW I werden gereinigt und über einen 70 m hohen Schornstein abgeleitet. Mit den vorliegenden Antragsunterlagen beabsichtigt die FUG, den Betrieb des BioHKW I zu ändern. Dabei soll das mögliche Brennstoffspektrum auf den Einsatz von bis zu 100% Altholz A IV erweitert werden. Die technischen Voraussetzungen der Anlage für diesen Brennstoffeinsatz liegen bereits vor. Das Vorhaben stellt eine wesentliche Änderung des Betriebs der Anlage dar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen-Anhalt
Zulassungsverfahren

Saale Energie GmbH - wesentlichen Änderung der Kraftwerksblöcke zur Kraft-Wärme-Kopplung Strom und Prozessdampf in zwei konventionellen Dampfkraftwerksblöcken durch eine Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD) inklusive einer Ersatzstromanlage und einer Industriegasturbinenanlage (IGT) am Standort Schkopau
21.08.2025

Das Kraftwerk (KW) Schkopau befindet sich im Süden des Bundeslandes Sachsen-Anhalt, zwischen den Städten Halle und Merseburg, in der Gemeinde Schkopau im Saalekreis, Gemarkung Korbetha. Es liegt direkt neben einem Chemiepark mit Industriebetrieben (z. B. der DOW Olefinverbund GmbH) mit erhöhtem Energiebedarf, in ca. 700 m Entfernung zur Saale. Das Kraftwerk wurde im Juli 1996 offiziell in Betrieb genommen. Nach dem aktuellen Stand wird der Kohleausstieg für das Kraftwerk Schkopau im Dezember 2034 erwartet. Die Saale Energie GmbH (SEG) ist Eigentümer und führt den Betrieb des Braunkohlekraftwerks Schkopau mit zwei braunkohlebefeuerten Blöcken (Blöcke A und B) mit einer elektrischen Gesamtbruttoleistung von ca. 915 MW. Die Saale Energie GmbH beabsichtigt, im Zuge der Energiewende das Kraftwerk Schkopau von einem ausschließlich mit Braunkohle betriebenen Kraftwerk, das in Kraft-Wärme-Kopplung Strom und Prozessdampf in zwei konventionellen Dampfkraftwerksblöcken erzeugt, zu einem flexiblen und schnell auf Laständerungen reagierenden Kraftwerk auszubauen. Zukünftig soll die Herstellung von Prozessdampf, Wärme und Strom auch in einer Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD) sowie einer Industriegasturbinenanlage (IGT) erfolgen. Das Projekt wird unter der Bezeichnung „Zukunft Ener-gieversorgung Sachsen-Anhalt“ (ZESA) geführt. Die Errichtung der Neuanlagen soll auf vorhandenen, unbebauten Flächen südwestlich neben der Hilfskesselanlage (Baufeld 1 für das IGT-Kraftwerk), südwestlich von Kohleblock B (Baufeld 2 für das GuD-Kraftwerk) sowie in geringem Maße neben den Maschinentransformatoren Block A und B (Baufeld 3 für Schaltanlagen der IGT) erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Niedersachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 UVPG, Heiko Meyer (Az. 63.4410.2024-10225)
21.08.2025

Herr Heiko Meyer, Auf der Kuhlen 2, 21726 Oldendorf, hat am 14.10.2024 beim Landkreis Stade eine Genehmigung zur wesentliche Änderung einer Anlage zum Halten von Rindern durch den Anbau eines Boxenlaufstalles, den Anbau eines Kranken- und Abkalbestalles, den Neubau eines Nährstofflagers, den Neubau einer Silagelagerfläche, den Neubau eines Schmutzwasserbehälters, die Umnutzung eines Komponentenlagers zum Dunglager und die Standortänderung des Nährstofflagers 1 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stade, Niedersachsen
Bauordnungsamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Bayern
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für den Gewässerausbau zur Auflassung der Stauanlage am Herrenholzgraben in Tutzing
20.08.2025

Das Landratsamt Starnberg erteilte der Gemeinde Tutzing mit Bescheid vom 20.08.2025, Az. 502 Tu, die Plangenehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Gewässerausbau am Herrenholzgraben zur Auflassung der Stauanlage auf Fl.-Nrn. 2463, 2400/15, 2469, 2469/4, 2469/2 und 2240, Gemarkung und Gemeinde Tutzing, unter Rückbau des Dammbauwerks und des Betriebsauslasses sowie Abtrag der Dammkrone auf 688,0 m ü. NHN.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Untere Wasserbehörde
Frau Lena Grüllmayer

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltver-träglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Grundwasserhaltung als Planänderung zu der Renaturierung der Niers im Bereich Niersbenden in Wachtendonk
20.08.2025

Im Rahmen der Renaturierung der Niers im Bereich Niersbenden in Wachtendonk, welche bereits am 17.04.2020 durch die Bezirksregierung Düsseldorf in die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gegeben worden ist und für welche am 03.06.2020 die Offenlage begonnen hatte, sind offene Grundwasserhaltungen erforderlich. Der Niersverband hat mit Datum vom 04.06.2025 einen Antrag auf Planänderung, begrenzt auf die Erteilung einer Genehmigung für eine zeitlich begrenzte Grundwasserhaltung, gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Nordrhein-Westfalen
Zulassungsverfahren

Dahlholz GbR; Az.: 41172-25-600; Errichtung und Betrieb zweier Windenergieanlagen in Paderborn-Dahl
20.08.2025

Errichtung und Betrieb zweier Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von jeweils 162,0 m, einem Rotordurchmesser von jeweils 175,0 m sowie einer Nennleistung von jeweils 6.000 kW in Paderborn, Gemarkung Dahl, Flur 10, Flurstück 4 (WEA 03) sowie in Paderborn, Gemarkung Dahl, Flur 10, Flurstück 2 (WEA 04)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der Brücke über den Main-Donau-Kanal bei Erlangen - Dechsendorf im Zuge der Staatsstraße 2240 "(Gremsdorf) B470 - Erlangen"
20.08.2025

Gegenstand der Planung ist der Ersatzneubau der Brücke über den Main-Donau-Kanal im Zuge der Staatsstraße 2240 sowie die Anlage eines straßenbegleitenden Geh- und Radweges im Bereich der Erlanger Stadtteils Dechsendorf. Durch die Baumaßnahme werden Anpassungen an der AS „Am Europakanal“ sowie an der Gemeindeverbindungsstraße „Am Europakanal“ und am Anschluss der neuen Straßentrasse an die bestehende Staatsstraße erforderlich. Die Baustrecke beginnt ca. 800 m westlich des Main-Donau-Kanals bei Abschnitt 280 Station 2,069 und endet ca. 400 m östlich des Main-Donau-Kanals bei Abschnitt 280 Station 3,278 kurz vor der Grenze zu Alterlangen. Sie erstreckt sich somit auf einer Länge von ca. 1,2 km. Die St 2240 beginnt an der Bundesstraße 470 bei Gremsdorf und führt über Erlangen – Eschenau – Lauf a. d. Pegnitz – Altdorf bei Nürnberg – Neumarkt i. d. Oberpfalz zur Staatsstraße 2235 bei Utzenhofen. Das Planungsgebiet befindet sich im Westen der kreisfreien Stadt Erlangen. Die Staatsstraße 2240 verbindet im Planungsbereich die beiden Erlanger Stadtteile Dechsendorf und Alterlangen und ist in die Verbindungsfunktionsstufe III nach der RIN einzustufen. Durch die Baumaßnahme ergeben sich keine grundlegenden Änderungen an der Verkehrs- und Streckencharakteristik, da die neue Trasse nur geringfügig von der Bestandstrasse abweicht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Rheinland-Pfalz
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Teichanlage in der Gemarkung Balduinstein
20.08.2025

Herr Dr. Konrad Egenolf (Egenolf GbR) hat gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Genehmigung zur Errichtung einer Teichanlage beantragt. Die Teichanlage befindet sich auf den Grundstücken in der Gemarkung Balduinstein, Flur 5, Flurstücke 1722 und 1723. Die Grundstücke liegen innerhalb der Zone III des abgegrenzten Heilquellenschutzgebietes „Staatl. Fachingen“. Gegenstand des Antrags ist der Ausbau eines aufgrund eines Quellaustritts natürlicherweise vorhandenen, ganzjährig wasserführenden Teiches auf seine anhand vorhandener Vegetation vermutete ursprüngliche Größe. Die künftige Teichanlage wird eine Wasserfläche von rd. 250 m² mit einem Wasservolumen von maximal rd. 158 m³ aufweisen. Es erfolgt keine Wasserentnahme aus einem oberirdischen Gewässer oder Ähnlichem. Bei der Teichanlage handelt es sich um einen sogenannten „Himmelsteich“, welcher sich durch das aus einer Quelle natürlicherweise austretenden Wasser und Niederschlagswasser füllt. Zur Wasserentnahme sind keinerlei bauliche Anlagen geplant. Zur Begrenzung des Wasserstandes wird ein Notüberlauf angelegt, welcher in Richtung des Hanggebiets der Lahn entwässert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Lahn-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Niedersachsen
Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG- Rehwinkel & Meyer Biogas Stelle GmbH & Co. KG
20.08.2025

Genehmigung nach §§ 16 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung einer Biogasanlage der Rehwinkel & Meyer Biogas Stelle GmbH & Co. KG am Anlagenstandort in 21435 Stelle (Nr. 8.6.3.2 V des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – 4. BImSchV) in Gestalt der Erhöhung der Einsatzstoffe und der Biogasproduktionskapazität

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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