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Negative Vorprüfungen

26.01.2026

Die Teilnehmergemeinschaft Mötzing-Schönach wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 des Flur-bereinigungsgesetzes (FlurbG) beantragen. Für die Änderung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

Zulassungsverfahren

26.01.2026

Die Fa. Karl Böhm OHG beantragt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1261, 1243, 1262 und 1260 der Gemarkung Oberergoldsbach, Markt Ergoldsbach die abgrabungsrechtliche Genehmigung für die flächenmäßige Erweiterung des bestehenden Kiesabbaus in Kläham mit anschließender Verfüllung und Rekultivierung. Die Abbaufläche des Erweiterungsgebiets beträgt ca. 7,4 ha, wovon ca. 6,5 ha auf die tatsächlich geplante Abbaufläche entfallen. Damit ergibt sich eine Gesamtabbaufläche von über 10 ha, weshalb eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die Abbausohle liegt bei 436,5 müNN.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
SG 41 - Bauamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

26.01.2026

Antragsgegenstand ist die die Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 EP5 in der Gemarkung Heessen, Flur 5, Flurstück 12 und Flur 5, Flurstück 6 sowie den Rückbau von einer Windenergieanlage (Repowering) in der Gemarkung Heessen, Flur, 5, Flurstück 31.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hamm, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

26.01.2026

Die Fa. Rhein-Sieg Erdendeponiebetriebe GmbH (RSEB GmbH) hat eine abfallrechtliche Plangenehmigung gemäß § 35 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG) für die Errichtung und den Betrieb einer DK-0 Deponie in Hennef beantragt. Auf den o.a. Grundstücken sollen auf einer Fläche von ca. 6,3 ha ingesamt 423.500 m³ Inertabfälle abgelagert werden, die die Zurodnungwerte der Spalte 5 DK 0 der Tabelle 2 des Anhang 3 der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV) einhalten. Die Gesamtlaufzeit soll sich auf 14 Jahre erstrecken.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Sieg-Kreis
Amt für Umwelt und Naturschutz

Abfalldeponien

Zulassungsverfahren

26.01.2026

Die KS Energiesysteme GmbH & Co. KG, Unterbergenweg 21, 78655 Dunningen-Seedorf beantragte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Nordex N175/6.X mit 179 Meter Nabenhöhe, Nennleistung 6800 kW in der Gemarkung Mörlen. Der Vorhabenträger beantragte die freiwillige Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und eines förmlichen Genehmigungsverfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

26.01.2026

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 26.01.2026

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

26.01.2026

Das geplante Bauvorhaben ist Bestandteil des mehrstufigen ÖPNV-Infrastrukturprojekts Chemnitzer Modell, welches mit Netzergänzungen ein integriertes Verkehrssystem zur Verknüpfung der Stadt Chemnitz mit der umliegenden Region zum Ziel hat. Die Gesamtstrecke des Chemnitzer Modells - Stufe 4 umfasst den Ausbau von Chemnitz bis Limbach-Oberfrohna und ist in fünf Planfeststellungsabschnitte unterteilt. Der erste Planfeststellungsabschnitt beinhaltet den Bereich der zukünftigen Straßenbahntrasse im Stadtzentrum von Chemnitz, beginnend vom Falkeplatz über die Theaterstraße bis zur Einmündung der Hartmannstraße, weiter in der Hartmannstraße bis zur Kreuzung mit der Leipziger Straße. Komplettiert wird die neue Trasse durch die Anbindung an die vorhandene Straßenbahntrasse in der Straße der Nationen über die Brückenstraße und die Theaterstraße ebenfalls bis zur Einmündung der Hartmannstraße.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

23.01.2026

Die UKA Nord Projektentwicklung GmbH & CO. KG (Leipnizplatz 1, 18055 Rostock) plant die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen im Windeignungsgebiet WEG 36/21 „Gischow“ in der Gemarkung Burow, Flur 2 Flurstücke 173, 77/2, 267/1, 274, 75/5, 271, 71. Geplant sind sieben Anlagen vom Typ Nordex N163 mit einer Nennleistung von 6800 kW und einer Gesamthöhe von 245,5 m, sowie eine Anlage vom Typ Nordex N 149 mit einer Nennleistung von 5700 kW und einer Gesamthöhe von 238,55 m.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

23.01.2026

Die Erneuerbare Energie Mecklenburg GmbH & Co. KG (Sitz: Leibnizplatz 1, 18055 Rostock) erhielt mit Datum vom 13.11.2025 die Genehmigung für oben genanntes Vorhaben (Gez.: 58/25).

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

23.01.2026

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Zesch am See, Flur 6, Flurstück 2/3 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,76 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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