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Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Die Firma hat mit Datum vom 28.11.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Gussteilen aus Aluminium beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst folgende Änderungen: 1. Errichtung und Betrieb einer NE-Metallgießerei für Großteile (Sandgießerei, Nr. 3.8.1 G/E, Anhang 1 der 4. BImSchV) inkl. aller Nebeneinrichtungen. Erweiterung der Gießkapazität von 19,7 t/d auf 50 t/d. 2. Errichtung einer Produktionshalle, einer Leichtbauhalle zur Lagerung von Modellen und Hilfs- und Betriebsstoffen sowie die Errichtung der erforderlichen Infrastruktur inklusive eines Flüssiggaslagerbehälters für Propan. 3. Sanierung im Bestand durch Schließung und Neuerrichtung vorhandener Emissionsquellen. 4. Änderungen an bestehenden Anlagen und Betriebsstoffen (neue Bindersysteme) im Bestand.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 121 -

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Ein Privateigentümer beabsichtigen auf bisher landwirtschaftlich genutzter Grünland-Fläche mit einer Größe von zusammen ca. 15,7578 ha einen Laubwald anzulegen. Die Flächen liegen innerhalb des Wasserschutzgebietes Feldhausen (teilweise) und dem Landschaftsschutzgebietes LSG FRI 127 Feldhausen-Barkel.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Friesland, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Zulassungsverfahren

13.02.2026

Amtliche Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg nach § 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom 17. Februar 2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Da für die unter dem Geschäftszeichen 63.03.1790-63.91.01-20240196 bestehende Genehmigung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde besteht gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung zusätzlich erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Nach Durchführung der allgemeinen Vorprüfung vom 05.12.2025 ist im Ergebnis festzuhalten, dass das Änderungsvorhaben keiner erneute Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Die Bewertung wurde anhand der vorgelegten Antragsunterlagen, eigener, fachbehördlicher Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts und Verwaltungsvorschriften vorgenommen, um die überschlägige Vorausschau und die Prüfinhalte (Deltaprüfung) erheblicher negativer Umweltauswirkungen abzuschätzen. Im Vergleich zu der genehmigten Windenergieanlage gibt es keine offensichtlichen Anhaltspunkte, dass unter Berücksichtigung der Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen (z. B. Abschaltzeiten, Fachbaubegleitung) erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen sind. In der überschlägigen Betrachtung ergeben sich somit, auch unter Berücksichtigung der geringfügigen Veränderungen zum genehmigten Typ, keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen. Das beantragte Vorhaben bedarf daher keiner nochmaligen Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorschriften des UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Da für die unter dem Geschäftszeichen 63.03.1790-63.91.01-20240195 bestehende Genehmigung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde besteht gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung zusätzlich erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Die allgemeine Vorprüfung wurde am 05.12.2025 durchgeführt. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass das Änderungsvorhaben keiner Erneuten Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Die Bewertung wurde anhand der vorgelegten Antragsunterlagen, eigener, fachbehördlicher Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts und Verwaltungsvorschriften vorgenommen, um die überschlägige Vorausschau und die Prüfinhalte (Deltaprüfung) erheblicher negativer Umweltauswirkungen abzuschätzen. Im Vergleich zu der genehmigten Windenergieanlage gibt es keine offensichtlichen Anhaltspunkte, dass unter Berücksichtigung der Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen (z. B. Abschaltzeiten, Fachbaubegleitung) erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen sind. In der überschlägigen Betrachtung ergeben sich somit, auch unter Berücksichtigung der geringfügigen Veränderungen zum genehmigten Typ, keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen. Das beantragte Vorhaben bedarf daher keiner nochmaligen Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorschriften des UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

13.02.2026

Zur Wasserkraftnutzung wird das Wasser an einem bestehenden Querbauwerk in der Trettach aufgestaut und über ein Fassungsbauwerk mit Kiesschleuse zum ca. 0,620km stromabwärts gelegenen Laufwasserkraftwerk abgeleitet. Die Rückleitung des Wassers in die Trettach erfolgt direkt unterhalb der Kraftwerkes. Zudem wird die ökologische Durchgängigkeit durch eine Fischaufstiegsanlage (Vertical-Slot-Pass) und eines Fischabstiegs sichergestellt. Antragsteller: Thomas Rietzler, Dietersberg 7, 87561 Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Moorvernässung in der Gemeinde Erfde OT Ekel“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 23, 24, 47, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60 und 61 der Flur 111, Gemarkung Erfde, umgesetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

13.02.2026

Antrag der Stadt Ebersberg auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme aus den Brunnen I und II auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 122 und 123, Gemarkung Anzinger Forst

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ebersberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Zulassungsverfahren

13.02.2026

Nachträgliche Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zum Neubau von drei Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Leer, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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