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Negative Vorprüfungen

02.04.2025

Die Uniper Kraftwerke GmbH hat die Planfeststellung Herstellung einer Fischaufstiegsanlage an der Stützkraftstufe Ettling (Höhe Isar-km 21) beantragt. Die geplante Fischaufstiegsanlage (FAA) stellt rein funktionell eine Kombination aus zwei Schlitzpass-Bauwerken und einem Raugerinne mit Beckenstruktur dar. Der kraftwerksnahe Einstieg im Unterwasser der Staustufe erfolgt zunächst mit Hilfe eines Schlitzpasses mit Zusatzdotation (Einstiegsbauwerk). Die Ausleitung der Zusatzdotation erfolgt über ein Dotationsbecken mit strömungslenkender Überlaufschwelle in das unterhalb des ersten Beckens des Schlitzpasses, um den Betriebsabfluss und so die Auffindbarkeit der FAA zu gewährleisten. Anschließend wird mit einem Raugerinne-Beckenpass die Umgehung des Kraftwerks realisiert, wobei die Trassierung nahe am Querbauwerk bleibt. Der Ausstieg im Oberwasser der Staustufe erfolgt durch ein Kreuzungsbauwerk durch den Stauhaltungsdamm. Um die Notwendigkeit von Brückenbauwerken zu reduzieren, wird die FAA unterhalb der Zufahrtsstraße („Kraftwerkstraße“) zum oberwasserseitigen Kraftwerksgelände bzw. zur Kraftwerksüberfahrt mit Hilfe eines Wellstahldurchlasses hindurchgeführt. Zur Aufrechterhaltung der Zufahrt zum unterseitigen Kraftwerksvorplatz sowie zur Freiluftschaltanlage wird das Einstiegsbauwerk der FAA etwas in Richtung Raugerinne-Beckenpass verlängert und mit überfahrbaren Gitterrosten ausgeführt. Der Dammkronenweg im Oberwasser wird mit einem Brückenbauwerk überführt. Die Dammkronen- und Uferwege bleiben durch Neugestaltung der Wegeführung zugänglich

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.04.2025

Der Verbandsgemeinde Nastätten, Verbandsgemeindewerke, wurde mit Datum vom 02.04.2025 zum Zwecke der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung für die Ortsgemeinden Berg, Marienfels und Miehlen über den Hochbehälter Hainau, WWK-Nr.: 323 225 948, und in der Folge über den Hochbehälter Gemmerich-Schaarheck, WWK-Nr. 323 676 393, für die Ortsgemeinden Ehr, Hainau, Niederbachheim, Oberbachheim und Kehlbach, Grundwasser aus den vorhandenen Gewinnungsanlagen Br. „Hainau“, Br. „Ehr“, Br. „Niederbachheim“, und Qu. „Marienfels/Römerquelle“ zu entnehmen. Für die Benutzung der Quelle „Marienfels/Römerquelle“ ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 17.01.2018 konnten keine nachteiligen Auswirkungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechterung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Nastätten in der Ausgabe Nr.7 - Jahrgang 52 vom 13.02.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.04.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 610 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G01125) Die wesentliche Änderung beinhaltet den Einbau eines Wärmetauschers in der regenerativen thermischen Oxidation (RTO) des Abluftreinigungssystem der Lackiererei. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

01.04.2025

Der Wasserverband Hüttendorf Main-Donau-Kanal hat bei der Stadt Erlangen eine wasserrechtliche Erlaubnis (§ 8 Abs. 1 WHG) für das Entnehmen von 300.000 m³ Oberflächenwasser pro Jahr für die Bewässerung der landwirtschaftlichen Flächen seines Verbandsgebietes beantragt. Die Entnahme erfolgt bei der Brücke auf Höhe des Grundstückes Fl.Nr. 382, Gemarkung Hüttendorf.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Erlangen
Amt für Umweltschutz und Energiefragen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

01.04.2025

Der Landschaftspflegeverband Altötting e.V. beabsichtigt, vier Tümpel neu anzulegen und zwei bestehende Teiche zu entlanden, um damit die Lebensraumverhältnisse für Kammmolch und Begleitarten im Landkreis Altötting zu ver-bessern. Das Landratsamt Altötting führt für die Vorhaben das wasserrechtliche Verfahren für eine Plangenehmi-gung (vgl. § 68 WHG) durch. Im Rahmen dieses Verfahrens ist auch eine standortbezogene Vorprüfung zur Fest-stellung der UVP-Pflicht (§ 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr.13.18.2 und Anlage 3 zum UVPG - naturnaher Ausbau) vorzunehmen. Die Weiher liegen auf folgenden Grundstücken: Entlandung Weiher "Aufham 1", Fl.Nr, 904/1 der Gemarkung winhöring Neuanlage Weiher "Aufham 2", Fl.Nr. 272/12 der Gemarkung Winhöring Neunlage Weiher "Lindloh", Fl.Nr. 849/0 der Gemarkung Winhöring Neuanlage Weiher "Itsching", Fl.Nr. 355/2 der Gemarkung Oberzeitlarn Wiederherstellung Weiher "Jaubing", Fl.Nr. 1524/0 der Gemarkung Alzgern Entlandung Weiher "Alzgern", Fl.Nr. 295/0 der Gemarkung Alzgern. Aufgrund der weit auseinanderliegenden Flächen werden auf der Karte im Raumbezug nur die ersten drei Flächen erfasst.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 21 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

31.03.2025

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe hat einen Antrag auf Neuerteilung einer gehobenen Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus den drei Quellen bei Groppenheim eingereicht. Die Grundwasserentnahme ist für die öffentliche Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Zweckverbands gedacht. Die Quellen werden schon seit den 1950ern genutzt. Entnommen werden sollen zukünftig 100.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

31.03.2025

Die RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen hat mit Antrag vom 25.02.2025 gemäß §§ 8, 9 Abs. 1 Nr. 5 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Bauwasserhaltung von max. 415 m³/Tag, insgesamt 60.000 m³, beantragt. Die Grundwasserabsenkung findet auf dem Flur 4, Flurstück 9, 10, 11, 12, 336 der Gemarkung Schmehausen in Hamm statt und ist für einen Zeitraum von sieben Monaten ab April 2025 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hamm, Untere Immissionsschutzbehörde
Stadt Hamm, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

28.03.2025

Der Niersverband, Am Niersverband 10 in 41747 Viersen beabsichtigt, auf dem Grundstück Gemarkung Breyell, Flur 3, Flurstück 276 Grundwasser aus einer temporären bauzeitlichen Grundwasserhaltung bis zu einem Gesamtvolumen an Wasser von insgesamt 227.636 m³ zu entnehmen. Die beabsichtigte Grundwasserentnahme dient dem Trockenhalten mehrerer Baugruben auf der Kläranlage Nette.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

28.03.2025

Die Firma WAGO GmbH & Co KG, Hansastraße 27, 32423 Minden hat bei der Region Hannover gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für die Verfüllung eines Grabens, Gewässer III. Ordnung, auf den Grundstücken Koppelknechtsdamm, Garbsen, Gemarkungen Meyenfeld Flur 1 und Osterwald Oberende Flur 9 beantragt. Gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG5 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des UVPG ist für sonstige Ausbaumaßnahmen im Sinne des Wassergesetzes eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgeschrieben.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

27.03.2025

Kraftwerkstilllegung der Baumgartenmühle und Gewässerausbau der Attel Fl.Nrn. 1059/1, 1059/3, 1062, 1063, 1064, 1064/1, 1066/2, 917/2, 922/1, 922/2, 922/3, 922/4 Gemarkung Straußdorf Antrag auf Planfeststellung / -genehmigung (§ 67, 68 WHG)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ebersberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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