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Zulassungsverfahren

11.08.2025

Erweiterung des bestehenden Heizkraftwerkes um eine weitere Abfallverbrennungsanlage mit dem Ziel der Außerbetriebnahme des Kohlekessels

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

07.08.2025

Die Firma KMW Klärschlammmanagement Westsachsen GmbH, Erlmühlenstraße 15 in 08066 Zwickau, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort Blankenburgstraße 2 in 09114 Chemnitz, Gemarkung Furth, Flurstücke 186/11 und 183/6. In der Monoklärschlammverbrennungsanlage sollen 65.000 t/a entwässerte kommunale Klärschlämme thermisch verwertet werden. Entstehende Abwärme soll genutzt werden zur Stromerzeugung und zur Einspeisung in das Fernwärmenetz der Stadt Chemnitz. Die Anlage soll im Wesentlichen bestehen aus • Annahmebereich und Stapelbunker, • Klärschlammtrocknung, • Wirbelschichtverbrennung, • Dampfkessel, Turbine und Wärmeauskopplung, • mehrstufiger Rauchgasreinigung. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage soll 2028 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

30.06.2025

Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) mit Sitz in der Durlacher Allee 93 in 76131 Karlsruhe, plant zur regionalen Klärschlammentsorgung die Errichtung eines Klärschlammheizkraftwerkes am bestehenden Kraftwerksstandort in Walheim, Mühlstraße in 74399 Walheim. Vorgesehen ist eine sogenannte Monoverbrennung zur ausschließlichen Verbrennung von kommunalem Klärschlamm. Die maximale Feuerungswärmeleistung der Anlage beträgt 15,1 MWth. Die Anlage ist für maximal 180.000 Tonnen entwässerten Klärschlamm (EKS) sowie 5.000 Tonnen trockenen Klärschlamm (TKS) ausgelegt. Das entspricht einer Jahreskapazität von 50.000 Tonnen (Trockensubstanz) Klärschlamm.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

27.06.2025

Der Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (ZV RBB) plant am Standort Musberger Sträßle 11 in 71032 Böblingen die Errichtung und den Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage (KSVA). In dieser Anlage sollen mechanisch entwässerte Klärschlämme kommunaler Herkunft thermisch verwertet werden. Die KSVA hat eine spezifische Durchsatzleistung von 4,5 Mg TR/h und eine Feuerungswärmeleistung von 11,2 MW. Die Inbetriebnahme ist für Dezember 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

12.05.2025

Wesentliche Änderung der bestehenden Feuerungsanlage durch den Einsatz von Recyclingöl anderer MEWA-Standorte im Recyclingölkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 4,9 MW.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

30.04.2025

Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallverbrennungsanlage mit einer Durchsatzkapazität von 110.000 Tonnen pro Jahr, als Ersatz für die am Standort bestehende thermische Abfallverbrennungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

27.03.2025

Der Klärschlammverwertung Zweckverband (KZV) Südbaden, ein Zusammenschluss von 16 Verbandsmitgliedern, die wiederum 27 Kläranlagenbetreiber vertreten, plant, auf dem Standort der Kläranlage Forchheim eine Verbrennungsanlage für Klärschlämme zu errichten. Ziel ist, kommunale Klärschlämme (derzeit etwa 88.000 Tonnen Originalsubstanz pro Jahr, wobei die Anlage auf eine Maximalkapazität von bis zu 112.000 Tonnen pro Jahr ausgelegt ist) dort thermisch zu behandeln.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

28.11.2024

Die MBärs Rohstoffhandel GmbH, Schlattwiesen 16, 72131 Ofterdingen, hat mit Antrag vom 21.09.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erweiterung des Betriebsgeländes durch Umnutzung einer bereits baurechtlich genehmigten Halle zur • zeitweiligen Lagerung von Schrott, nicht gefährlichen Abfällen und gefährlichem Abfall (Bleibatterien) in einer bestehenden Halle, • Sortieren von Schrott und nicht gefährlichen Abfällen in der Halle und • Lagerung von Leergut-Behältern in der Halle am Standort Schlattwiesen 14, 72131 Ofterdingen beantragt. Der Antrag wurde am 30.10.2024 zuletzt ergänzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

07.10.2024

Die Ostmecklenburgisch-Vorpommersche Abfallbehandlungs- und -entsorgungsgesellschaft mbH, Zum Kranichmoor, 17091 Rosenow, hat gemäß § 16 BImSchG am 11.07.2022 einen Antrag zur wesent-lichen Änderung der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage in Rosenow, Zum Kranich-moor, Gemarkung Tarnow Flur 1, Flurstücke 133/1, 134/1, 135/1, 146/1, 147/1, 148/1; Gemarkung Tarnow Flur 2, Flurstücke 95/1, 96/1, 97/1, 98/1, 99/1 eingereicht. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage ist im Jahr 2023 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

10.09.2024

Die GETEC heat & power GmbH, Albert-Vater-Straße 50 in 39108 Magdeburg, beantragte mit Datum vom 28.11.2022 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung in 09456 Annaberg-Buchholz, auf dem Flurstück 501/4 der Gemarkung Frohnau ein Biomasseheizkraftwerk (BMHKW) bestehend aus einer Dampferzeugungsanlage auf Basis von erneuerbaren Energien (Biomasse) zu errichten und zu betreiben. Das neue BMHKW wird eine Feuerungswärmeleistung von 17,4 MW haben. Ein Dampfkessel auf Basis von Erdgas bzw. Heizöl EL ist mit einer Feuerungswärmeleistung von 16,3 MW als Redundanzkessel vorgesehen. Zudem ist die Errichtung eines überdachten Brennstofflagers vorgesehen. Gleichzeitig wurde ein Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG gestellt. Für die Durchführung des Verfahrens und die Zulassungsentscheidung ist das Landratsamt Erzgebirgskreis als untere Immissionsschutzbehörde mit Sitz in 09456 Annaberg-Buchholz, Paulus-Jenisius-Straße 24, zuständig. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht für derartige Anlagen ergibt sich aus §§ 4, 6 und 10 BImSchG in Verbindung mit den §§ 1 und 2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) sowie der Nr. 8.1.1.3 GE des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Bei der Anlage handelt es sich um eine Anlage nach Artikel 10 der Richtlinie 2010/75/EU. Das Vorhaben ist nach Nr. 8.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG UVP-pflichtig. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1a) der 4. BImSchV wird das Verfahren als förmliches Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG durchgeführt. Ein Bericht über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Bericht) wurde vorgelegt (§ 9 Abs. 1a Nr. 2 der 9. BImSchV).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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