Finden Sie UVP-Vorhaben | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Negative Vorprüfungen

02.12.2024

Bei der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen gemäß § 17 Absatz 7 BNatSchG stellte die Planfeststellungsbehörde fest, dass die Maßnahmen A3 (Anpflanzen von Straßenbäumen) und A4 (Anlage von Weidegehölzen entlang der Radwegetrasse) anders umgesetzt worden sind als planfestgestellt. Mit diesem Nachtrag wird die Planung entsprechend angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

10.12.2024

Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement Marburg - hat für das genannte Bauvorhaben im Jahr 2016 die Planfeststellung nach dem HStrG und im Jahr 2019 die 1. Planänderung beantragt. Im Zuge der Ausführungsplanung des Brückenbauwerks sowie der der Stützwand sind notwendige Änderungen gegenüber der vorherigen Planung vorgenommen worden, die zu geänderten Eingriffen und Betroffenheiten führen. Die 2. Planänderung ist durch folgende Änderungen der Planunterlagen notwendig: - überarbeitete und ergänzte landespflegerische Unterlagen, - überarbeitete Grunderwerbsunterlagen, - überarbeiteter Lageplan, - neue Unterlage „Fachbeitrag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)“, - Auslegung der ursprünglichen Verkehrsuntersuchung 2030.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

23.04.2025

Planfeststellungsbeschluss: Nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 73 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) ist auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Dillenburg -, vom 28. Oktober 2021 der Plan für das oben genannte Vorhaben mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen, vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2025 – Az.: VI 6-061-k-04#2.211 - festgestellt worden. Es wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. 1. Planänderung: Die Autobahn GmbH des Bundes hat beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum als Planfeststellungsbehörde die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 HVwVfG für die 1. Änderung des Plans für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der A 45 beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 UVPG. Am 28. Oktober 2021 wurde von der Vorhabenträgerin erstmalig die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Im Dezember 2023 hat das Regierungspräsidium Gießen seine abschließende Stellungnahme zum Anhörungsverfahren an die Planfeststellungsbehörde, dem damaligen Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, zur Entscheidung weitergeleitet. Im Zuge der Sachverhaltsaufklärung durch die Planfeststellungsbehörde hat die Vorhabenträgerin eine Unterlage ergänzt bzw. neu erarbeitet, die als 1. Planänderung in das Verfahren eingeführt wird. Die Planänderung umfasst eine Abhandlung zum globalen Klima.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

09.12.2024

Für die "Elektrifizierung der Regiobahn-Infrastruktur S 28 im Teilbereich Bahnhof-Mettmann-Stadtwald und Düsseldorf-Gerresheim" wurde der Regiobahn GmbH ein Planfeststellungsbeschluss erteilt; die ursprüngliche Festlegung der BE-Flächen musste geändert werden; die BE-Flächen befinden sich nun im Bereich des Bf ME-Stadtwald

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

16.04.2025

Gegenstand dieses Genehmigungsverfahrens ist die Ertüchtigung des Falkenbach- viadukts auf der Strecke 2572 Stolberg (Rheinland) Hbf – Walheim der EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH bei km 10,591 in Aachen-Kornelimünster. Dies beinhaltet den Rückbau der Behelfskonstruktion und deren Ersatz durch neue Bauteile, die Instandsetzung der noch vorhandenen Bauteile, die Errichtung von Nebenanlagen wie Dienstwege und temporäre sowie dauerhafte Zufahrten (Behelfsbrücke, Furt), Baubehelfe, Entwässerungseinrichtungen einschließlich Einleitung in die Inde und den vorhandenen Mischwasserkanal, die Führung eines öffentlichen Fuß- und Radwegs auf dem Bauwerk sowie die Erneuerung des Gleises im Bereich des Bauwerks. Die Strecke 2572 ist eine gewidmete Bahnanlage im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Sie wird im Stadtgebiet Stolberg von Personennahverkehr (Euregiobahn) und Güterverkehr befahren. Der Abschnitt im Gebiet der Stadt Aachen (Stadtteil Kornelimunster), auf dem das Falkenbachviadukt liegt, wird – unter anderem wegen des baulichen Zustands des Viadukts – derzeit nicht befahren. Eigentümerin, Bauherrin und Vorhabenstragerin ist die EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH. Die EVS ist ein zugelassenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU), das in der Region Aachen ein öffentliches Schienennetz betreibt und dem Eisenbahnverkehr diskriminierungsfrei zur Verfügung stellt. Im Zuge der Baumaßnahme sind auch einige benachbarte Flurstücke dauerhaft durch lokale Anlage bzw. Anpassungen von Böschungen und Umlegung des Mühlengrabens sowie temporär als Baustelleneinrichtungsfläche und Baustellenzufahrt betroffen. Die vom Plan betroffenen Flächen sind Gemarkung Kornelimünster, Flur 31 und 32. Das geplante Vorhaben entfaltet Auswirkungen auf die Umwelt. U. a. ist eine Betroffenheit der Vegetation und der Tierwelt gegeben. Insgesamt wird eine Bauzeit von ca. 18 Monaten angestrebt. Einzelheiten des Bauvorhabens sind den im Internet der Bezirksregierung Köln veröffentlichten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren Schiene

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

12.06.2025

Der LBM Worms plant die Erneuerung der Bundesstraße Nr. 9 am Ortsrand der Stadt Bacharach am Rhein im Landkreis Mainz-Bingen in Rheinland-Pfalz. In diesem Zuge soll auch die Radwegeverbindung in diesem Abschnitt des Mittelrheintals ausgebaut und die fahrbahnbegleitenden Parkmöglichkeiten erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

25.03.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz beabsichtigt den Ausbau der Bundesstraße Nr. 257 in der Ortslage Müllenbach. Die Gesamtausbaulänge beträgt 1,001 km. Die B 257 befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Straße weist an und neben der Fahrbahn Schadstellen auf. Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt von Müllenbach soll diese wieder in einen verkehrsgerechten und verkehrssicheren Zustand versetzt werden. Die parallel verlaufenden Gehwege sollen im Rahmen des Ausbaus ebenfalls erneuert werden. Die drei im Ort befindlichen Bushaltestelle bleiben erhalten und werden mit Busbordsteinen barrierefrei trassiert. Im Wesentlichen wird die Straße auf eine Fahrbahnbreite vom 6,50 m ausgebaut. Der Gehweg erhält eine Mindestbereite von 1,50 m. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeindeverwaltung Adenau, Landkreis Ahrweiler.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

05.06.2025

Die K 78 verbindet den Ortsteil Höhmühlbach der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach mit der L 477 von Dellfeld kommend nach Thaleischweiler-Fröschen. Zwischen Netzknoten 6711 024 (Einmündung in die L 477) und Netzknoten 6711 026 (Einmündung in die K 15) überführt das Bauwerk 6711 576 bei der Station 162 m die K 78 über die nicht elektrifzierte Strecke 3450 der Deutschen Bahn bei Bahn-km 79,762. Die Planung umfasst dabei folgende Maßnahmen: - Grundhafte Sanierung des Bauwerkes 6711 576 mit neuer Querschnittsaufteilung. - Erforderliche Anpassungen der Fahrbahn, der Einmündung in die Flurstraße, der Gehwege und der Entwässerung. - Dauerhafte Installation der bisher provisorischen Lichtsignalanlage sowie Umsetzung eines neuen Signalisierungskonzeptes. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Landkreis Südwestpfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

03.06.2025

Die ADAC Luftrettung gGmbH hat mit Schreiben vom 31.01.2024 bei der Landesluftfahrtbehörde die Erteilung einer Genehmigung für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes als Bodenlandeplatz zum Betrieb der Luftrettungsstation "Christoph 66" in Dörnbach beantragt. Hierbei handelt es sich um ein Vorhaben gemäß Nummer 14.12.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Luftverkehr

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

24.07.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Landesstraße Nr. 489 (L 489) auf einer Länge von ca. 2.370 m zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach vor. Die vorhandene Fahrbahn befindet sich in einem durchgängig sanierungsbedürftigen Zustand. Die unzureichende Querschnittsbreite und der schadhafte Fahrbahnoberbau stellen im Bauabschnitt ein Sicherheitsdefizit dar. Der Fahrbahndecke ist brüchig und die Seitenentwässerung nicht ausreichend dimensioniert. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist mit der Ausbauplanung nunmehr vorgesehen, die L 489 mit einer Fahrbahnbreite zwischen 6,25 bis 6,50m herzustellen. Weiterhin wird die Bushaltestelle innerhalb der Ortslage Bruchweiler-Bärenbach zu einer barrierefreien Randhaltestelle angepasst und die Oberflächenentwässerung in 4 Teilbereichen neu geregelt. Für das Ausbauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 04.08.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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