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Kategorien: Verkehrsvorhaben Kategorien: Sonstige Industrieanlagen Kategorien: Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse Bundesländer: Hessen Bundesländer: Brandenburg Bundesländer: Hamburg Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Brandenburg
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung des Geflügelschlachthofes am Standort 15713 Königs Wusterhausen OT Niederlehme; Süd-G03824
17.09.2025

Die Firma Märkische Geflügelhof-Spezialitäten GmbH, Am Möllenberg 3 - 9 in 15713 Königs Wuster-hausen beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm-SchG), auf dem Grundstück Am Möllenberg 3 - 9 in 15713 Königs Wusterhausen in der Gemarkung Niederlehme, Flur 4, Flurstück 916 sowie Flur 6, Flurstück 41/3 die Anlage zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von 190 Tonnen je Tag (t/d) Lebendtiergewicht wesentlich zu ändern. Für das Vorhaben werden darüber hinaus wasserrechtliche Erlaubnisse gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald beantragt. Gegenstand dieser Verfahren sind: - Grundwasserentnahme einschließlich Versickerung von Rückspülwasser, - Versickerung von Niederschlagswasser und Wasser nach Anhang 31 der Verordnung über Anforde-rungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer. Das Gesamtvorhaben umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Schlachtkapazität auf ein Lebendtier-gewicht von 375 t/d und die Erhöhung erzeugter Nahrungsmittel auf 312 t/d unter anderem durch Erhö-hung der Schlachtgeschwindigkeit mit einem höheren durchschnittlichen Lebendtiergewicht von 2,5 kg/Tier bei einer geplanten Schlachtdauer von in der Regel elf Stunden pro Tag sowie unter Berück-sichtigung zugekaufter Ware. Dazu sind verschiedene bauliche und technische Änderungen, insbeson-dere in den Bereichen der Zerlegung und Verpackung sowie Anpassungen der Lüftungstechnik und der Abluftreinigung notwendig. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 7.2.1 GE (Anlage zum Schlachten von Tieren von 50 t/d oder mehr) in Verbindung mit einer Anlage der Nummer 10.25 V (Kälteanlage mit einem Kältemit-telinhalt von mindestens 3 Tonnen Ammoniak) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbe-dürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 7.13.1 A der Anlage 1 des Geset-zes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das beantragte Vorhaben fällt gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie (Richt-linie 2010/75/EU). Die Antragstellerin beantragt nach § 9 Absatz 4 in Verbindung mit § 7 Absatz 3 UVPG die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Es wurde ein Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkun-gen des Vorhabens (UVP-Bericht) vorgelegt, dieser ist Bestandteil der veröffentlichten Unterlagen. Für den beim Landkreis Dahme-Spreewald, untere Wasserbehörde gestellten Erlaubnisantrag für die Entnahme von Grundwasser einschließlich Versickerung ergibt sich die Verpflichtung zur Einbeziehung in die Umweltverträglichkeitsprüfung aus § 11 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG). Für das Vorhaben der Grundwasserentnahme, das mit einer Entnahmemenge von ≥ 100 000 m³/a, aber < 10 Millionen m³/a nach Nummer 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG der allgemeinen Vorprüfung des Ein-zelfalls unterliegt, hat die Antragstellerin nach § 7 Absatz 3 UVPG für dieses Verfahren ebenfalls die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Es wurde ein Bericht zu den voraussichtli-chen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) vorgelegt, dieser ist Bestandteil der veröffent-lichten Unterlagen. Das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren zur Versickerung von unverschmutztem Niederschlagswasser ist ein selbstständiges, parallel zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu führendes Verfahren gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 4 der Verordnung zur Regelung des Verfah-rens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenut-zungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung - IZÜV) und ist gemäß § 4 Absatz 1 IZÜV in Verbindung mit der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV) mit Öffent-lichkeitsbeteiligung durchzuführen. Über den Antrag auf die Genehmigung nach § 16 BImSchG entscheidet das Landesamt für Umwelt und über die Anträge auf wasserrechtliche Erlaubnis nach dem WHG der Landkreis Dahme-Spreewald, unte-re Wasserbehörde. Die Inbetriebnahme der geänderten Anlage ist im August 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 11.10.2013 für den Neubau eines Geh- und Radweges an der Bundestraße (B) 96 von Bau-km 0+000 bis 1+120 zwischen Teschendorf und Kreisstraße (K) 6509 in der Gemeinde Löwenberger Land
02.12.2024

Bei der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen gemäß § 17 Absatz 7 BNatSchG stellte die Planfeststellungsbehörde fest, dass die Maßnahmen A3 (Anpflanzen von Straßenbäumen) und A4 (Anlage von Weidegehölzen entlang der Radwegetrasse) anders umgesetzt worden sind als planfestgestellt. Mit diesem Nachtrag wird die Planung entsprechend angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Hessen
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau der Brücke Gräveneck einschl. Abbruch des vorhandenen Brückenbauwerks auf der freien Strecke zwischen Runkel / Wirbelau und Weinbach / Gräveneck im Zuge der L 3452 2. Planänderung
10.12.2024

Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement Marburg - hat für das genannte Bauvorhaben im Jahr 2016 die Planfeststellung nach dem HStrG und im Jahr 2019 die 1. Planänderung beantragt. Im Zuge der Ausführungsplanung des Brückenbauwerks sowie der der Stützwand sind notwendige Änderungen gegenüber der vorherigen Planung vorgenommen worden, die zu geänderten Eingriffen und Betroffenheiten führen. Die 2. Planänderung ist durch folgende Änderungen der Planunterlagen notwendig: - überarbeitete und ergänzte landespflegerische Unterlagen, - überarbeitete Grunderwerbsunterlagen, - überarbeiteter Lageplan, - neue Unterlage „Fachbeitrag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)“, - Auslegung der ursprünglichen Verkehrsuntersuchung 2030.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

Hessen
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss - Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 zwischen der Landesgrenze Hessen/Nordrhein-Westfalen und dem „Gambacher Kreuz“ von Bau-km 162,633 bis Bau-km 164,388 in den Gemarkungen Hermannstein, Niedergirmes und Naunheim der Stadt Wetzlar (1. Planänderung)
23.04.2025

Planfeststellungsbeschluss: Nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 73 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) ist auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Dillenburg -, vom 28. Oktober 2021 der Plan für das oben genannte Vorhaben mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen, vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2025 – Az.: VI 6-061-k-04#2.211 - festgestellt worden. Es wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. 1. Planänderung: Die Autobahn GmbH des Bundes hat beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum als Planfeststellungsbehörde die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 HVwVfG für die 1. Änderung des Plans für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der A 45 beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 UVPG. Am 28. Oktober 2021 wurde von der Vorhabenträgerin erstmalig die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Im Dezember 2023 hat das Regierungspräsidium Gießen seine abschließende Stellungnahme zum Anhörungsverfahren an die Planfeststellungsbehörde, dem damaligen Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, zur Entscheidung weitergeleitet. Im Zuge der Sachverhaltsaufklärung durch die Planfeststellungsbehörde hat die Vorhabenträgerin eine Unterlage ergänzt bzw. neu erarbeitet, die als 1. Planänderung in das Verfahren eingeführt wird. Die Planänderung umfasst eine Abhandlung zum globalen Klima.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

Hamburg
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die 8-streifige Erweiterung der Bundesautobahn A 1 zwischen dem Autobahndreieck Süderelbe und der Anschlussstelle HH-Harburg (VKE 714.3: Planungsabschnitt Süd AS HH-Harburg – AD Süderelbe)
11.07.2025

Die Autobahn GmbH des Bundes (Vorhabenträgerin), vertreten durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und bau GmbH, hat für das vorstehende Vorhaben bei der als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensge-setz (HmbVwVfG) beantragt. Die Planung umfasst den südlichsten Abschnitt des Bedarfsplanvorhabens zur achtstreifigen Erweite-rung der A1 Autobahndreieck Hamburg-Südost – Landesgrenze Hamburg/ Niedersachsen. Das Vor-haben liegt in den Bezirken Harburg (Stadtteil Neuland) sowie Hamburg-Mitte (Stadtteil Wilhelmsburg) der Freien und Hansestadt Hamburg. Träger der Baulast ist die Bundesrepublik Deutschland.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

Hamburg
Zulassungsverfahren

A 26 Hafenpassage Hamburg, AS HH-Hohe Schaar – AD Süderelbe (Abschnitt 6c, VKE 7053, Station: km 5+840,895 bis 10+032,835) und den Ausbau der A 1 im Bereich AD Süderelbe [VKE 7142, Station: km 0+000 bis 1+312 (Betriebs-km 156+164 bis 154+852)]
01.07.2025

Der vorliegend verfahrensgegenständliche, rd. 4,2 km lange Abschnitt 6c soll südlich der im Rahmen des Abschnitts 6b, VKE 7052, geplanten Anschlussstelle (AS) HH-Hohe Schaar bei km 5+840,895 beginnen und an der A 1 am zukünftigen AD Süderelbe (bisher AS HH-Stillhorn) enden. Das geplante Vorhaben wird wesentlich durch eine ca. 2,2 km lange Hochstraße, einen Tunnel mit anschließenden Trogstrecken sowie eine Dammlage im Bereich der A 1 geprägt. Mit Beginn des Abschnitts 6c im Hafengebiet soll die Trasse zunächst in südlicher Richtung als Hochstraße verlaufen und in dieser Form auch über den Reiherstieg auf die Elbinsel Wilhelmsburg geführt werden. Nach Überquerung der AS HH-Kornweide soll die Hochstraße über einen West-Süd-Abzweig A 26/B 75 an die B 75 (Wilhelmsburger Reichsstraße) angebunden werden. Im Bereich dieses Knotenpunktes soll die Trasse über eine Rampe zunächst in einen Trog und dann unter der vorhandenen Bahntrasse in einem 1.474 m langen Tunnel geführt werden, der neben den bestehenden Bahnanlagen im weiteren Verlauf die Wohnbebauung am Katenweg sowie den Bereich Finkenriek südlich der Kornweide einschließlich des Friedhofs Finkenriek unterqueren soll. Im Bereich der heute bestehenden AS HH-Stillhorn soll der Tunnel nach Unterquerung der A 1 enden. Hier soll das AD Süderelbe zur Anbindung der A 26 Hafenpassage Hamburg an die A 1 entstehen und die vorhandene AS HH-Stillhorn in den Bereich der Otto-Brenner-Straße verlegt werden. Zusätzlich soll auf einem rd. 1,3 km langen Abschnitt unmittelbar nördlich und südlich des geplanten AD HH-Süderelbe ein achtstreifiger Ausbau der derzeit sechsstreifigen A 1 erfolgen (VKE 7142).

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

Hamburg
Zulassungsverfahren

Neubau eines Teilabschnitts der U-Bahnlinie U5-Mitte Abschnitt City Nord bis Jarrestraße (U5M1000)
25.02.2025

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein weiterer, ca. 2,3 km langer Bauabschnitt der geplanten neuen U-Bahnlinie U5 mit zwei Haltestellen zur Erschließung der Stadtteile Winterhude, Uhlenhorst und Barm-bek-Süd (U5M1000). Die U5M1000 soll als Fortsetzung der bereits planfestgestellten und in Bau befindlichen U5 Ost, die von Bramfeld über Barmbek-Nord und Steilshoop bis zur City Nord führen wird, dienen. Sie wird von der im Bau befindlichen neuen Haltestelle City Nord in südlicher Richtung bis zur bestehenden und umzubauenden Haltestelle Borgweg der U3 geführt. Diese Wegstrecke soll unter dem Stadtpark hindurch in geschlossener Bauweise mittels Tunnelvortrieb errichtet werden. Der Startschacht für den Tunnelvortrieb ist in der Einmündung Überseering West in den Jahnring vorgesehen. In der Barmbeker Straße in Höhe Wiesendamm soll eine Haltestelle mit entsprechenden Ausgangsbauwerken und einem Übergang zur bestehenden U3-Haltestelle Borgweg errichtet werden. Dazu wird die bestehende Haltestelle der Linie U3 mit einem verlängerten Bahnsteig und einem neuen Zugang von der Barmbeker Straße versehen. Die Strecke der U5 führt in südlicher Richtung weiter bis zum Kreuzungsbereich Barmbeker Straße/Jarrestraße/Gertigstraße, wo die neue Haltestelle Jarrestraße vorgesehen ist. Diese Strecke einschließlich der dort vorgesehenen Kehr- und Abstellanlage sowie die Haltestellen sollen entlang der Barmbeker Straße in offener Bauweise errichtet werden. Die Barmbeker Straßenbrücke über den Goldbekkanal wird für den U-Bahn-Tunnelbau verschoben und nach Fertigstellung zurückverlegt. Des Weiteren sind zwischen den Haltestellen City Nord und Borgweg im Bereich des Stadtparks zwei Notausgänge und zwischen Borgweg und Jarrestraße ein weiterer Notausgang vorgesehen, die eben-falls in offener Bauweise errichtet werden. Nach Fertigstellung wird die neue U-Bahn-Linie weit überwiegend unterirdisch liegen. Nur die Haltestellenzugänge und die Notausgänge werden an der Oberfläche Flächen in Anspruch nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

Hamburg
Zulassungsverfahren

Verlängerung der U-Bahnlinie U4 auf den Grasbrook
08.07.2025

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation die Planfeststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Vorhabens ist die Verlängerung der U-Bahnlinie U4 auf den neuen Stadtteil Gras-brook, den die Freie und Hansestadt Hamburg derzeit entwickelt. Mit der Verlängerung der U4 soll die Verknüpfung zu den umliegenden Stadtarealen hergestellt und mit der neuen Haltestelle zwischen dem Moldauhafen- und dem Hafentorquartier die Voraussetzung dafür geschaffen werden, die Be-wohner, Beschäftigten und Besucher des neuen Stadtteiles und auch der benachbarten Veddel nach-haltig und umweltfreundlich an die Hamburger Innenstadt anzuschließen. Der Neubau umfasst im Einzelnen: - Brücke über die Norderelbe - Stahlviadukt am Moldauhafen - Haltestelle Moldauhafen einschl. Technikgebäude Moldauhafen - Unterführung der Dessauer Straße mit Abschlussbauwerk Die Norderelbe wird mittels einer ca. 300 m langen und etwa 12 m breiten Brücke überquert, die mit einem städtischen Geh- und Radweg von 7 m Breite ergänzt wird und Teil des historischen und das Stadtbild prägenden Brückenensembles werden soll. Von den stählernen Bögen der Brücke über die Norderelbe geht es auf der Landseite über auf das Stahlviadukt „Am Moldauhafen“. Dieses wird als ca. 370 m lange Viaduktstrecke im Bereich des Grasbrooks inkl. einer Kehr- und Abstellanlage ge-plant. Um die Anzahl der Stützen zu minimieren, wurden in Fahrtrichtung stehende V-Stützen entwi-ckelt, die das Bild und die Konstruktion dieses neuen Viaduktes bestimmen, das parallel zur neuen geplanten Quartiersbebauung bis zum Moldauhafen führt. Dort anschließend sind eine ca. 250 m lange Brücke über den Moldauhafen und ein ca. 75 m langes Abschlussbauwerk mit Unterführung der Dessauer Straße sowie einem Technikgebäude am südlichen Ufer vorgesehen. Die Brücke über dem Moldauhafen trägt zwei unterschiedliche Nutzungsebenen. Neben der Gleisstrecke und Haltestelle auf Ebene 1 wird die Ebene 0 neben den Erschließungszonen für die Haltestelle und die Technikräume auch das zukünftige Moldauhafenquartier und das Hafentorquartier fuß- und radläufig verbinden. Die Unterführung der Dessauer Straße bildet in Verlängerung der Haltestellenbrücke den südlichen Ab-schluss der Verlängerung der U-Bahnlinie U4 auf den Grasbrook.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Neubau Gleisschleife Grätzwalde Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH
22.07.2025

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) plant die Erweiterung der bestehenden Gleisanlage mit einer zusätzlichen Gleisschleife im Bereich zwischen Kalkberger Straße und Wolterdorfer Straße in Schöneiche bei Berlin östlich der Haltestelle Grätzwalde auf einer bestehenden Grünfläche.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Heicon Service GmbH + Co KG - Erweiterung der Anschlussbahn, 2. Ausbaustufe
11.03.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Stadt Lübbenau/Spreewald. Die 2. Ausbaustufe beinhaltet die Errichtung weiterer Gleisanlagen, für die eine vorgehaltene Fläche zwischen den bereits errichteten Gleisen genutzt werden soll. Insgesamt sieben Abstellgleise werden dabei an den Bestand angebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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