Freitextsuche nach Informationen | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Zulassungsverfahren

11.08.2025

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Geh-/Radweges, der weitestgehend auf der ehema-ligen Bahntrasse Hainichen – Roßwein, in den Tälern der Flüsse „Kleine Striegis“ und „Große Striegis“ verläuft. Die durchgehende Strecke weist eine Gesamtlänge von 11,136 km auf. Das Vorhaben befindet sich in weiten Teilen im FFH-Gebiet „Striegistäler und Aschbachtal“ und im SPA „Täler in Mittelsachsen“ Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c) des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG)).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

11.08.2025

Das o.g. Straßenbauvorhaben besteht aus zwei Teilbaumaßnahmen, nämlich dem Bau der Nordumfahrung Frankenbach / Neckargartach als Verbindungsstraße zwischen der bisherigen B 39 (seit 01.01.2025: L 533) und der L 1100 sowie dem vierstreifigen Ausbau der L 1100 (Neckartalstraße) zwischen Heilbronn-Neckargartach und der Anschlussstelle Heilbronn-Untereisesheim. Träger der Baulast ist für die Nordumfahrung Frankenbach / Neckargartach die Stadt Heilbronn und für die Neckartalstraße das Land Baden-Württemberg. Antragstellerin und Vorhabenträgerin ist für beide Maßnahmen die Stadt Heilbronn. Die etwa 4,5 Kilometer lange Nordumfahrung führt von der B 39 (seit 01.01.2025: L 533) über den Industriepark „Böllinger Höfe“ (Alexander-Baumann-Straße) und das Industriegebiet „Neckarau“ (Buchener Straße) und endet an einem neuen Knotenpunkt mit der L 1100 (Neckartalstraße). Der geplante Innovationspark „Steinäcker“ östlich des Industrieparks „Böllinger Höfe“ wird mittels einer Einmündung an die Nordumfahrung angeschlossen. Der zweibahnige Ausbau der L 1100 (Neckartalstraße) erfolgt über eine Länge von 1,3 Kilometern. Er beginnt im Süden an der vorhandenen Rampe zur Überführung der Karl-Wüst-Straße und endet am nördlichen Knotenpunkt mit der Wimpfener Straße. Dieser Knotenpunkt wird im Zuge der Baumaßnahme angepasst. Die südliche Einmündung der Wimpfener Straße in die Neckartalstraße, die sich etwa auf halber Ausbaustrecke befindet, wird zurückgebaut. Stattdessen wird die Buchener Straße im Zuge der Realisierung der Nordumfahrung mittels einer neuen Einmündung direkt an die Neckartalstraße angebunden. Um Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch das o.g. Straßenbauvorhaben soweit wie möglich zu vermeiden und zu minimieren bzw. zu kompensieren, sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen vorgesehen. Hierzu gehören beispielsweise das Anbringen von Nisthilfen, die Anlage von Hecken und Feldgehölzen, die Pflanzung von Einzelbäumen und Baumreihen, die Neuanlage einer Streuobstwiese, die Anlage von Habitatstrukturen für Reptilien, die Entsiegelung nicht mehr benötigter Straßenbereiche und Maßnahmen zum Waldausgleich.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verkehrsvorhaben

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

11.08.2025

Es ist geplant, drei Steinschlagschutzzäune über eine Länge von ca. 180 m mit einem Abstand von 6 m zur S 178 aufzustellen. Für die Herstellung der Zäune werden die entsprechenden Zaunkorridore von Bewuchs freigeschnitten und von lockerem Gestein beräumt. (Weitere Ausführungen siehe Erläuterungsbericht)

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

08.08.2025

Die Firma MM Gernsbach GmbH, Obertsroter Strasse 9 in 76593 Gernsbach beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Karton und Nebenanlagen mit einer max. Produktionskapazität von 1.200 t/Tag. Die Firma plant, Änderungen des Betriebs der bestehenden bzw. im Jahr 2015 genehmigten Anlage vorzunehmen, so u. a.: Erhöhung der CSB-Bemessungsfracht im Zulauf zur Abwasserreinigungsanlage (ARA) durch neue Dimensionierung der genehmigten, jedoch nicht errichteten Anaerobanlage der ARA, Einspeisung des erzeugten Biogases in die Feuerungsanlagen des Kraftwerks, Anpassung des Verkehrskonzepts an das geänderte Verkehrsaufkommen, Überdachung des Altpapierlagerplatzes und Umbau des Regenüberlaufbeckens zu einem Regenrückhaltebecken.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 5

Holz, Zellstoff

Zulassungsverfahren

01.08.2025

Der überplante Abschnitt der B 102 hat eine Länge von ca. 5.270 m. Die Baustrecke beginnt im Südosten von Fohrde am bestehenden Kreisverkehr und verläuft in südöstlicher Richtung. Im Zuge des Ausbaus der B 102 werden zwei plangleiche Knotenpunkte erneuert. Geplant ist der Ausbau mit dem einbahnig zweistreifigen Regelquerschnitt (RQ) 11,5+, der abschnittsweise für eine Fahrtrichtung durch einen zusätzlichen Überholfahrstreifen auf drei Fahrstreifen aufgeweitet wird.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

30.07.2025

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, hat mit Schreiben vom 16.10.2024 die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der K 307 und K 351 in der Gemeinde Barßel beim Landkreis Cloppenburg gestellt. Die Fahrbahn- und Radwegverbreiterung ist an der K 307 zwischen der Schleuse Osterhausen (K145) und der L 829 in der OD Barßel geplant. Hierin enthalten ist ein Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der K 307 in Barßel. Die Fahrbahn der K 351 sowie der bestehende Radweg an der K 351 sollen auf der Strecke von der Landkreisgrenze Leer (K 61) bis zur Mündung in die K 307 verbreitert werden. Auf einem Teilstück von ca. 150 m Länge von der Brücke über den Dreyschloot bis zur Kreisgrenze Leer soll der Radweg an der K 351 neu gebaut werden. Beide Fahrbahnen sollen von aktuell ca. 4,50 m bis 5,10 m auf eine Breite von 6,00 m ausgebaut werden. Die Radwege sollen von etwas 1,80 m auf eine Breite von 2,50 m ausgebaut bzw. neugebaut werden. Die Verbreiterung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinien für die Anlage von Landstraßen (RAL, Ausgabe 2012) mit einem Querschnitt RQ 9 und plangleichen Knotenpunkten. Weiterhin ist eine Erhöhung des Deiches, auf dem die K 307 teilweise verläuft, von max. 0,5 m Höhe vorgesehen. Dies betrifft den Streckenabschnitt der K 307 von Abschnitt 20, Station 0+850 bis ca. Station 3+500. Ferner ist der barrierefreie Ausbau der beiden vorhandenen Bushaltestellen "Roggenberg/Ackermann" und "Deichstraße" vorgesehen, wobei die Bushaltestelle "Deichstraße" auf Grund der besseren Befahrbarkeit sowie Sichtbarkeit in die Gerade bei Bau-km 3+420 verschoben wird. Durch den Ausbau wird die Anpassung der Entwässerungsgräben und Mulden sowie die Herstellung neuer Grabensysteme erforderlich, ebenso wie die Anpassung der Zufahrten. Für das Vorhaben wurde gemäß § 2 und Nr. 5 der Anlage 1 des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) i. V. m. § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Die Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Der Plan lag in der Zeit vom 15.11.2024 bis 16.12.2024 bei der Gemeinde Barßel zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Nach den Erkenntnissen der bisherigen Anhörung wurden die Planunterlagen überarbeitet und ergänzt. Es wurden geänderte Unterlagen zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen sowie ein überarbeiteter landschaftspflegerischer Begleitplan, geänderte Unterlagen zu den wasserrechtlichen Anforderungen der Planungen sowie angepasste Grunderwerbsunterlagen und Unterlagen zu geänderten Zufahrten vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Planungsamt (Straßen)

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

28.07.2025

Im Rahmen der Bearbeitung der Einwendungen und Stellungnahmen durch die Vorhabenträgerin ergaben sich erforderliche Änderungen, Ergänzungen und Aktualisierungen der Antragsunterlagen. Das Deckblatt I wurde der Planfeststellungsbehörde im März 2023 vorgelegt. Die Planänderungen haben im Wesentlichen folgenden Inhalt: - Verlegung der bestehenden Salzhalle auf den Rastplatz Overberger Busch - Überarbeitung der Planung in Hinblick auf den vorgezogenen Bau der kritischen Bauwerke - Überarbeitung des Wassertechnischen Entwurfs mit der Anlage von vier Retentionsbodenfilteranlagen - Erstellung des Fachbeitrags zur Wasserrahmenrichtlinie - Überarbeitung der Landschaftspflegerischen Planung - Überarbeitung des UVP-Berichts hinsichtlich des Klimaschutzes

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

28.07.2025

Die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt plant den Ausbau der B 188 im Zuge des Ausbaus der B 188 im Abschnitt von Fischbeck bis zur Landesgrenze Sachen-Anhalt/Brandenburg. Dieser Gesamtabschnitt ist unterteilt in verschiedene Planungsabschnitte. Gegenständlich für diese Planung ist der 3. Abschnitt von der K 1474 bis zur Landesgrenze Sachsen-Anhalt/Brandenburg. Baubeginn ist in Sachsen-Anhalt an NK 3438 002 Stat. 3,636, Bauende in Brandenburg an NK 3439 014 Stat. 2,115. An der Landesgrenze befindet sich der NK 3438 018 Stat. 1,557 (ST) der auch dem NK 3439 001 (LGr.) und dem NK 3439 014 St. 2,230 entspricht. Grenzübergreifend werden 115,113 m auf der B 188 im Abschnitt 100 von NK 3439 014 von Stat. 2,230 bis Stat. 2,115 lagemäßig angeglichen. Die Planung umfasst die Deckenerneuerung und Verbreiterung der B 188, den Ausbau des Knotenpunktes B 188/K 1474 und die Anlage eines straßenbegleitenden Radweges. Der Radweg beginnt in der Ortslage Wuster Damm an dem aus Wuster Siedlung kommenden Altmarkrundkurs und verläuft westlich der K 1474 bis zur B 188. Im Knoten erfolgt eine Querung der K 1474 über eine Mittelinsel. Ab hier verläuft der Radweg nördlich der B 188 bis zur Landesgrenze Sachsen-Anhalt/Brandenburg, wo dieser auf brandenburgischem Gebiet weitergeführt wird.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

16.07.2025

Die Fripa Papierfabrik Albert Friedrich KG betreibt auf ihrem Betriebsgelände in der Großheubacher Straße in Miltenberg eine immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur Herstellung von Papier mit einer Produktionsleistung von 20 Tonnen oder mehr je Tag. Die drei immissionsschutzrechtlich genehmigten Papiermaschinen der Fripa Papierfabrik Albert Fried-rich KG verfügen über eine maximale Produktionsleistung 344 Tonnen je Tag. Die Fripa Papierfabrik Albert Friedrich KG plant auf den o.g. Flurnummern ihres Betriebsgeländes den Bau einer weiteren Papiermaschine (PM 8) mit einer Kapazität von 130 Tonnen je Tag. Diese wesentliche Änderung der immissionsschutzrechtlich genehmigten Anlage bedarf nach §§ 16, 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 6.2.1 des Anhangs 1 der Vierten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) der Genehmigung durch das Landratsamt Miltenberg. Das Vorhaben fällt unter Nr. 6.2.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) (Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Papier oder Pappe mit einer Produktionskapazität von 20 t bis weniger als 200 t je Tag). Somit war eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs.4 und § 7 Abs. 1 UVPG erforderlich. Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht demnach, wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Änderung nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls wurde gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 UVPG als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt. Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen sind durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten. Im Rahmen der Vorprüfung wurde daher festgestellt, dass nach dem derzeitigen Kenntnisstand keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Miltenberg

Holz, Zellstoff

Zulassungsverfahren

15.07.2025

Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) plant eine bestehende Gleisverbindung auf dem Willy-Brandt-Platz um 8,44m in östlicher Richtung zu verschieben. Diese Strecke wird von der mehreren Straßenbahnlinien planmäßig genutzt. Ziel der Verschiebung ist die Nutzung der Gleisverbindung durch 40m lange Straßenbahnfahrzeuge zu ermöglichen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

Verkehrsvorhaben

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