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Kategorien: Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung Kategorien: Verkehrsvorhaben Kategorien: Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung Kategorien: Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe Bundesländer: Nordrhein-Westfalen Bundesländer: Sachsen-Anhalt Bundesländer: Baden-Württemberg Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
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Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Erneuerung des Bahnübergangs (BÜ) Ebertstraße in Kamp-Lintfort
24.10.2025

Im Rahmen der Reaktivierung der Niederrheinbahn von Moers-Rheinkamp bis Kamp-Lintfort muss der BÜ Ebertstraße den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

Sachsen-Anhalt
Negative Vorprüfungen

AGC Glass Osterweddingen GmbH – Erhöhung der Anlagenkapazität von 780 t/d auf 830 t/d Schmelzleistung durch verfahrenstechnische Änderung (Elektro-Boosting) innerhalb des bestehenden Prozesses
22.10.2025

AGC Glass Osterweddingen GmbH (AGC Glass), ehemals f | glass GmbH, betreibt seit 2009 am Standort Osterweddingen eine Anlage zur Herstellung von Flachglas. Die derzeit genehmigte Kapazität der Anlage beträgt 780 t/d und soll auf 830 t/d durch eine verfahrenstechnische Änderung erhöht werden. Dazu soll eine zusätzliche Elektro-Boosting-Anlage integriert werden, sodass die Schmelzkapazität gesteigert wird. Der angezeigte Testbetriebt zur Prüfung der maximalen Schmelzkapazität aus dem Jahr 2024 (Az.: 402.9.8-44217-18083-7083-04/0622) soll mit dieser beantragten wesentlichen Änderung in einen dauerhaften Betrieb übergehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Baden-Württemberg
Zulassungsverfahren

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung des Steinbruchs in Kupferzell - Rüblingen
21.10.2025

Antrag der Firma Paul Kleinknecht GmbH & Co. KG Schotter- und Splittwerke, Langenburger Straße 51, 74635 Kupferzell, auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG für die Erweiterung des Steinbruchs in Kupferzell auf den Flst. 267/3, 268, 277, 290 und 302, Gemarkung Feßbach, Gemeinde Kupferzell um ca. 15,6 ha in nordöstliche Richtung. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungspflichtige Anlagen – 4. BImSchV) und § 4 des BImSchG bedarf das Vorhaben einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach diesen Vorschriften, da es unter die Nr. 2.1.1 Verfahrensart (G) des Anhangs zu § 1 der 4. BImSchV fällt. Das Verfahren soll im förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG durchgeführt werden. Zuständige Genehmigungsbehörde ist das Landratsamt Hohenlohekreis. Nach den Regelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die „Errichtung und den Betrieb eines Steinbruches mit einer Flächengröße von 25 ha oder mehr“ im Rahmen des Genehmigungsverfahrens generell eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Bei der Ermittlung der beurteilungsrelevanten Flächengröße sind neben der beantragten Erweiterung um 15,6 ha die aktuellen und die noch genehmigten Abbauflächen sowie die noch offenen Verfüllbereiche in die Berechnung mit einzubeziehen. Im vorliegenden Fall nehmen diese Betriebsflächen, die zur Größe der Erweiterungsfläche hinzuzuaddieren sind, zusammengefasst einen Umfang von ca. 15 ha ein, womit der Schwellenwert von 25 ha für die UVP-Pflicht überschritten wird. Demgemäß ist nach § 9 Abs. 2 S. 1 UVPG im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Hohenlohekreis

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Sachsen-Anhalt
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Chlor-Anlage durch Errichtung und Betrieb einer HCL-Direktsynthese am Standort Schkopau
20.10.2025

Die Dow Olefinverbund GmbH betreibt am Standort Schkopau eine Elektrolyseanlage zur Herstellung von Chlor, Natronlauge und Wasserstoff – im weiteren Verlauf als Chlor-Anlage bezeichnet. Es ist die Errichtung einer zusätzliche Betriebseinheit (BE) 18 zur Herstellung von Salzsäure geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Schill + Seilacher GmbH in Böblingen - Anlage 666 Kapazitätserweiterung
20.10.2025

Kapazitätserhöhung der Anlage 666 zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen von 2.500 auf 12.500 t/a

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Baden-Württemberg
Zulassungsverfahren

Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes Duale Hochschule in Mannheim
20.10.2025

Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes Duale Hochschule Der Plan umfasst folgende Bauvorhaben: • Umbau von zwei Seitenbahnsteigen am Haltepunkt Duale Hochschule • Rückbau Fußgängersteg und Ersatz durch eine neue ebenerdige LSA-gesicherte Querung für Rad- und Fußverkehr • Verlegung Bahnübergang Feudenheimer Fähre zum Haltepunkt Duale Hochschule mit Ausbau des Neckartalradweges • Anpassungen an der technischen Ausrüstung: Leit- und Sicherungstechnik (LST), Fahrleitung, Ausstattung Haltepunkt • Anpassungen an der bestehenden Hochwasserschutzwand - Bau von zwei Bushaltestellen für den Schienenersatzverkehr - Ausgleichsmaßnahmen gemäß Landschaftspflegerischem Begleitplan

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe

Verkehrsvorhaben

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Steinbruch der Holcim (Süddeutschland) GmbH
17.10.2025

Die Fa. Holcim (Süddeutschland) GmbH betreibt aktuell im Steinbruch Plettenberg den Abbau von Kalk- und Mergelgesteinen mit einer genehmigten Gesamtfläche von ca. 55,8 ha. Auf Antrag gem. § 16 Abs. 4 BImSchG der Fa. Holcim wurde vom LRA ZAK am 18.12.2020 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Konkretisierung der Abbau- und Rekultivierungsplanung bis zum 31.12.2025 erteilt. Nachdem die Konkretisierungen zum 31.12.2025 ablaufen, beantragt die Fa. Holcim nunmehr erneut eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 4 BImSchG für eine Zeitdauer bis zum 31.01.2029.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Immissionsschutz/ Gewerbeaufsicht

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der KNDS FWH Castings GmbH in Mülheim
16.10.2025

Die KNDS FWH Castings GmbH hat mit Datum vom 06.05.2021, zuletzt ergänzt am 13.11.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Stahlgießerei durch die Änderung der Kernmacherei auf dem Betriebsgelände Friedrich-Ebert-Straße 125 in 45473 Mülheim gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Baden-Württemberg
Zulassungsverfahren

5. Planänderung (neu) Regionalstadtbahn Neckar-Alb im Modul 1, PFA 3 und 4, Bahnstrecke Tübingen - Herrenberg „Ammertalbahn“: Änderung des Betriebsprogramms
15.10.2025

Das Regierungspräsidium Tübingen führt auf Antrag des Zweckverbands ÖPNV im Ammertal, vertreten durch die Erms-Neckar-Bahn AG, ein Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG), 5. Planänderung: Änderung des Betriebsprogramms (neu), durch. Es besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Gegenstand des aktuellen Änderungsantrags ist die erneute Änderung des Betriebsprogramms der Ammertalbahn (PFA 3 und 4 des Moduls 1 der Regionalstadtbahn Neckar-Alb). Noch vor Fertigstellung der Ausbaumaßnahmen an der Ammertalbahn wurden vom Besteller der Nahverkehrsleistungen, der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), geänderte Zugleistungen bestellt. Diese Zugleistungen gehen über das hinaus, was im Ausgangsverfahren bekannt war und dementsprechend den Antragsunterlagen zugrunde gelegt werden konnte. Gegenüber dem Ausgangsverfahren mit 74 Fahrten tags und 12 Fahrten nachts im Streckenabschnitt Tübingen - Entringen sowie 64 Fahrten tags und 12 Fahrten nachts im Streckenabschnitt Entringen - Herrenberg ergeben sich nun 104 Fahrten tags und 20 Fahrten nachts im Streckenabschnitt Tübingen - Entringen sowie 64 Fahrten tags und 20 Fahrten nachts im Streckenabschnitt Entringen - Herrenberg. Die Veränderungen betreffen insbesondere die Nachtstunden, mit dem Ziel, auch im Spätverkehr ein attraktives Verkehrsangebot bieten zu können. Veränderungen gegenüber dem Planfeststellungsbeschluss vom 16.05.2017 haben sich auch bei den auf der Ammertalbahn eingesetzten Fahrzeugen ergeben. Die daraus resultierenden Auswirkungen betreffen Veränderungen bei den betriebsbedingten Schallimmissionen. Durch aktive Schallschutzmaßnahmen werden nicht an allen Gebäuden entlang der Ammertalbahn die gesetzlich vorgegebenen Werte eingehalten. Daher werden die bereits festgelegten aktiven Schallschutzmaßnahmen in Form von Schienenstegdämpfern und Mini-Lärmschutzwänden um passive Maßnahmen (Schallschutzfenster und Lüftungseinrichtungen) ergänzt. Im Bereich Herrenberg-Gültstein wird der Bereich der vorgesehenen Schienenstegdämpfer sowie der Mini-Lärmschutzwand auf eine Länge von rund 280 m erweitert. Durch die Erhöhung der Zugtaktung bzw. die Änderung des Betriebsprogramms hätte es entlang der Bahnstrecke potenziell zu Betroffenheiten an einem Wohngebäude in Tübingen und an zwei Wohngebäuden in Gültstein durch betriebsbedingte Erschütterungen kommen können. Aus diesem Grund hat der Vorhabenträger nach der Inbetriebnahme Erschütterungsmessungen in den betroffenen Gebäuden durchgeführt. Nachweislich der Messergebnisse ist dies nicht der Fall. Weitere Baumaßnahmen und damit Betroffenheiten fallen nicht an.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verkehrsvorhaben

Nordrhein-Westfalen
Zulassungsverfahren

Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Warendorf im Zuge der B 64
13.10.2025

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Regionalniederlassung Münsterland, hat bei der Bezirksregierung Münster als zuständiger Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für das o.a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. §§ 72 bis 78 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt. Der Antrag umfasst die Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Warendorf im Zuge der B 64, als Südumgehung Warendorf, von Bau-km 0+000 (Neuwarendorf, August-Wessing-Damm, etwa 40 m östlich Haus Allendorf) bis Bau-km 9+242 (Vohren, Beelener Straße, etwa 1.200 m östlich des Mielegeländes) einschließlich des Baus von Lärmschutzanlagen entlang der Neubautrasse, Landschaftspflegerischer Maßnahmen entlang der Neubautrasse und auf verschiedenen Flächen im Außenbereich sowie Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes, Entwässerungstechnischer Maßnahmen, der Herstellung von Regenrückhaltebecken und eines Versickerungsbeckens, der Überplanung und des Abrisses von Wohn- und Wirtschaftsgebäuden sowie hiermit im Zusammenhang stehender weiterer Folgemaßnahmen an Verkehrswegen, Gewässern und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Warendorf, Kreis Warendorf, Gemarkungen Warendorf, Vohren und Freckenhorst.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

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