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Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Biogas Kochendorf GmbH & Co. KG in Bad Friedrichshall - Erweiterung einer Biogasanlage
01.10.2025

Erhöhung der Einsatzstoffmenge und der damit verbundenen Biogasproduktion, Austausch dreier Gasspeichermembransysteme, Austausch der Gasfackel, Austausch des Tauchmotorrührwerks im Fermenter, Errichtung und Betrieb eines Separators

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Brech GbR in Alfdorf - Erweiterung einer Biogasanlage
01.10.2025

Errichtung und Betrieb eines Nachgärers, Errichtung und Betrieb zweier Tragluftfoliendächer, Errichtung einer Anlagenumwallung, Errichtung und Betrieb einer Separationsanlage, Errichtung und Betrieb einer Fassfüllstation, Erhöhung der Einsatzstoffmenge und der Rohbiogasproduktion, Erhöhung der Betriebszeiten der BHKW 1 und 2

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Neue Deponieannahme der Untertagedeponie der Südwestdeutsche Salzwerke AG, Standort Heilbronn
23.09.2025

Die Südwestdeutsche Salzwerke AG (SWS) plant auf dem eigenen Betriebsgelände in Heilbronn die bestehende Annahme der Abfallgebinde für die Untertagedeponie(UTD) abzureißen, neu zu errichten und zu betreiben. Die übertägigen Flächen der UTD erstrecken sich im nördlichen Teil der Tagesanlagen des Steinsalzbergwerks Heilbronn und somit im „Industriegebiet am Neckar” im Norden der Stadt Heilbronn. Für die Untertagedeponie einschließlich Annahme besteht ein abfallrechtlicher Planfeststellungsbeschluss vom 11. August 1998 einschließlich mehrerer zugelassener Änderungen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Abfalldeponien

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

EWM Mühlbachhof, Erw. Gasspeicher
03.09.2025

Die EWM eGbR EnergieWerke Mühlbachhof hat eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die bestehende Biogasanlage am Standort 72189 Vöhringen, Mühlbachhof 2 beantragt. Es sollen die vorhandenen einschaligen Folienspeicher auf Fermenter und zwei Gärrestlägern durch Membranfolienspeicher ersetzt werden. Dadurch wird die Lagerkapazität in den gasführenden Behältern auf 19.985 kg erhöht. Zudem sollen zwei neue Blockheizkraftwerk (BHKW)-Container mit einer Feuerungswärmeleistung von jeweils 4803 KW errichtet werden. Die Produktionskapazität der Gaserzeugung von 2,78 Mio Nm³/a an Biogas wird nicht verändert.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Biogasanlage der Bioenergie GbR Radelstetten in 89173 Lonsee
01.09.2025

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Biogasanlage der Bioenergie GbR Radelstetten in 89173 Lonsee

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Amt 32 - Umwelt- und Arbeitsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Rheinland-Pfalz
Negative Vorprüfungen

Fa. Westfalen AG - Ergebnis Vorprüfung des Einzelfalles nach § 7 Abs.1 iV.m. § 5 Abs. 2 UVPG
29.08.2025

Die Fa. Westfalen AG, Industrieweg 43, 48155 Münster, plant die Lagerkapazität an verflüssigten, entzündbaren Gasen, von hochentzündbaren Gasen und von Wasserstoff zu erhöhen. Die Gesamtlagermenge erhöht sich um insgesamt 5,8 t von derzeit 35,2 t auf 41,0 t. Es finden keine baulichen oder anlagentechnische Veränderungen statt. Die Anlage befindet sich auf den Grundstücken Gemarkung Herrnsheim, Flur 4 Nr. 1/26, 1/27, 1/61, 2/6 und 6/6 (Ludwig-Lange-Str.4). Es handelt sich um eine Anlage nach Nr. 9.1.1.2 und Nr. 9.3.2 Anhangs 1 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (A) und 9.3.2 (S) der Anlage 1 zum UVPG. Eine allgemeine Vorprüfung und eine Standortbezogene Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Worms

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Bremen
Negative Vorprüfungen

Blocklanddeponie, Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes Altteil sowie des Deponieabschnittes auf dem Altteil, umzusetzen durch den Bau der Oberflächenabdichtung im Bauabschnitt 2b
05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Gasspeichers in der Biogasanlage Maier Energie
05.08.2025

Die Firma Maier Energie GmbH & Co KG, Hoffenheimer Str. 46, 74889 Sinsheim-Eschelbach beantragt die Genehmigung zur Änderung einer bestehenden landwirtschaftlichen Biogasanlage. Gegenstand der beantragten Änderung ist die Errichtung und der Betrieb eines neuen Tragluftdachs mit Gasspeicher als Ersatz für das bestehende. Das ständig nutzbare Gasspeichervolumen beim Gärrestlager erhöht sich dadurch auf 3750 m³. Da der Gasspeicher über 3 Tonnen Fassungsvermögen besitzt und dies einen eigenen Genehmigungstatbestand darstellt (Nr. 9.1.1.2 der 4. BimSchV: Lagerung von entzündbaren Gasen ab 3 Tonnen), ist für die Anlage eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BimSchG notwendig. Die Anlage fällt nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 9.1.1.3 des UVPG in den Anwendungsbereich des UVPG. Für das Vorhaben ist eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 UVPG vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Gewerbeaufsicht und Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Robert Bosch GmbH - Errichtung einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser und einer Bodenfackel in Stuttgart-Feuerbach
31.07.2025

Die Robert-Bosch GmbH plant am Standort Wernerstr. 51, 70409 Stuttgart-Feuerbach die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser mit einer elektrischen Nennleistung von 5 Megawatt sowie eine Fackelanlage zum Abfackeln von Wasserstoff. Die Elektrolyseuranlage soll in einem bestehenden, umzubauenden Gebäude errichtet und betrieben werden. Die Fackel soll auf dem Betriebsgelände zwischen bestehenden Gebäuden (vor dem Gebäude Fe 604) errichtet werden. Zweck der Anlage ist die Erforschung und Entwicklung von Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik der Elektrolyseurtechnologie. Die Produktion von Wasserstoff ist nicht der Zweck der Anlage, jedoch prozessbedingt zwingend gegeben.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Sonstige Industrieanlagen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Fritz Logistik GmbH - Errichtung und Betrieb eines Hochregallagers in Heilbronn
22.07.2025

Die Fritz Logistik GmbH teilte dem Regierungspräsidium in ihrem Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 04.12.2024 mit, dass sie beabsichtigt, nordwestlich der Lagerhallen 6 bis 9 ein Hochregallager zu er-richten, welches über die Wannenäckerstraße erreichbar sein soll. Das geplante Hochregallager hat eine lichte Hallenhöhe von circa 29 m und einer Lagerfläche von circa 2.446 m². Stirnseitig ist ein Kopfbau mit einer ebenerdigen Kommissionierung geplant, über dem sich in zwei weiteren Etagen Büro- und Aufenthaltsräume befinden sollen. Das Hochregallager soll mit einer Sauerstoffreduzierungsanlage ausgerüstet wer-den, welche durch die Einbringung von Stickstoff den Sauerstoffanteil der Luft im Gebäudeinneren auf 13,5 % Luftsauerstoff reduziert. Das Hochregallager soll voll-automatisch betrieben werden. Insgesamt stehen 17.250 Lagerplätze zur Verfügung. Bei einer ausschließlichen Belegung mit IBC-Behältern mit jeweils 1.000 Litern Inhalt ergibt sich eine maximale Gesamtlagermenge von 17.250 t. Es ist geplant innerhalb des Hochregallagers maximal 17.250 t Stoffe der Gefahrenkategorie H1, H2, H3, P5a, P5c, E1 und E2 und 8.750 t Stoffe der Gefahrenkategorie P3a laut Anhang I der 12. BImSchV zu lagern.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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