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Baden-Württemberg
Zulassungsverfahren

Flurbereinigung 3111 Laudenbach (Obere Hassel)
09.10.2025

Ziel des Verfahrens ist die Erhaltung der weinbaulich geprägten Kulturlandschaft und damit die nachhaltige Sicherung der Rebnutzung durch die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen im Weinbau. Die Eigentumsverhältnisse sollen neu geordnet und die Rebflächen durch Planiemaßnahmen insbesondere in den Steillagen umgestaltet und an das Wegenetz angebunden werden. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung der Kulturlandschaft und des weinbautypischen Landschaftsbilds an der badischen Bergstraße geleistet. Darüber hinaus sollen Ziele der Landschaftspflege wie z.B. der Erhalt von Offenlandbiotopen und die Verbesserung der Biotopvernetzung erreicht werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Flurneuordnung

Flurbereinigung

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 6,7543 ha im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Reudnitz, Flur 4, Flurstücke 48 und 52
08.10.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Reudnitz, Flur 4, Flurstücke 48 und 52 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 6,7543 ha. (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,4422 ha plant im Landkreis Havelland, Gemarkung Großwudicke, Flur 16, Flurstück 191
06.10.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Havelland, Gemarkung Großwudicke, Flur 16, Flurstück 191die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,4422 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Biogas Kochendorf GmbH & Co. KG in Bad Friedrichshall - Erweiterung einer Biogasanlage
01.10.2025

Erhöhung der Einsatzstoffmenge und der damit verbundenen Biogasproduktion, Austausch dreier Gasspeichermembransysteme, Austausch der Gasfackel, Austausch des Tauchmotorrührwerks im Fermenter, Errichtung und Betrieb eines Separators

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Brech GbR in Alfdorf - Erweiterung einer Biogasanlage
01.10.2025

Errichtung und Betrieb eines Nachgärers, Errichtung und Betrieb zweier Tragluftfoliendächer, Errichtung einer Anlagenumwallung, Errichtung und Betrieb einer Separationsanlage, Errichtung und Betrieb einer Fassfüllstation, Erhöhung der Einsatzstoffmenge und der Rohbiogasproduktion, Erhöhung der Betriebszeiten der BHKW 1 und 2

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

11. Änderung des WuG Flurneuordnungsverfahren 3062 Bad Mergentheim-Stuppach
26.09.2025

Infolge der Änderung 11 des Wege- und Gewässerplans werden wegfallende Lebensraumtypen (LRT) ersetzt. Die durch Baumaßnahmen und Umnutzung kleinflächig wegfallenden LRTs 6510 und 6210 werden durch Erweiterung bereits bestehender magerer Flachland-Mähwiesen ersetzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt

Flurbereinigung

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Sulzbach-Lautern - 5. Änderung des WuG
25.09.2025

Im Flurneuorndnungsverfahren ist eine Änderung des genehmigten Wege- und Gewässerplans nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Diese umfasst überwiegend zuteilungsbedingte Änderungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die Planänderung sind keine erheblichen Beeinträchtigungen der relevanten Schutzgüter zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Rems-Murr-Kreis
Amt für Vermessung und Flurneuordnung - FB Flurneuordnung

Flurbereinigung

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Windpark Kolmen Titisee
24.09.2025

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 162 am Standort Kolmen, Gemarkung Schwärzenbach, Gemeinde Titisee-Neustadt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Breisgau-Hochschwarzwald
Fachbereich Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

G04825 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr in 15537 Grünheide (Mark)
24.09.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 636 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G04825) Die wesentliche Änderung betriff den Bereich der Batteriezellfertigung. Sie beinhaltet den Einsatz neuer Einsatz- und Hilfsstoffe, bauliche Änderungen bzw. Erweiterungen der Materialanlieferungsbereiche, die Einrichtung einer Bereitstellungsfläche für Anoden- und Kathodenmaterialinnerhalb des Bereiches für die Anlieferung von Rohmaterial und die Einrichtung weiterer Qualitätsprüfungs- und Instandhaltungsbereiche. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Baden-Württemberg
Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG) bei Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Hausmülldeponie Reinstetten
18.09.2025

Der Landkreis Biberach, Abfallwirtschaftsbetrieb, Rollinstraße 9, 88400 Biberach hat am 21.02.2021, zuletzt ergänzt am 21.11.2024 die Stilllegungsänderung für die Oberflächenab-dichtung für die Hausmülldeponie Reinstetten in der Gemeinde Ochsenhausen-Reinstetten, Gem. Gutenzell-Hürbel, Fl.-Nr. 313/1 beantragt. Der Stilllegungsänderungsantrag sieht vor, die bislang noch nicht abgedichteten Deponiebe-reiche AFA I – III mit einem Oberflächenabdichtungssystem, bestehend aus den minerali-schen Abdichtungskomponenten, Kunststoffdichtungsbahn, Entwässerungs- und Rekultivie-rungsschicht mit ausreichendem Oberflächengefälle, nach dem Stand der Technik zu ver-sehen. Nachdem die Setzungen abgeklungen sind, soll nun die Oberfläche der Auffüllab-schnitte (AFA) I – III gemäß den Anforderungen der aktuellen Deponieverordnung (DepV) abgedichtet werden. Eine Abdichtung der Deponie an der Oberfläche sichert die Verringerung von Einträgen in das Grundwasser und ggf. Oberflächengewässer. Im Rahmen der Modifizierung der Oberflächenabdichtung muss in Teilbereichen der Rand-dämme Vegetation entfernt werden um die bereits vorhandene mineralische Abdichtung vor Durchwurzelung und eindringendem Niederschlagswasser zu schützen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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