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Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG zum Antrag des Kreises Düren für die Deponie Horm in Hürtgenwald-Horm zur Änderung des Plangenehmigungsbescheides vom 23.12.2010 – in der derzeit geltenden Fassung, in Form einer Streichung mehrerer Nebenbestimmungen sowie der Änderung der Nebenbestimmung hinsichtlich des Grund- und Sickerwassermonitoring-Programms (Aufnahme des mit Zustimmungsschreiben vom 08.01.2020 bereits zugelassenen, aktuell gültigen Monitoring-Programms).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Deponien

Abfalldeponien

Zulassungsverfahren

13.08.2025

Die KeLo GmbH & Co. KG plant als Vorhabenträgerin, die abschnittsweise Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse DK I am Standort der derzeitigen Sandlagerstätte Plessa Nord. Im Bereich der Sandlagerstätte wird seit 2021 bereits Sandabbau betrieben. Im Anschluss daran soll die Deponie errichtet werden. Die Deponie soll die Bezeichnung „Deponie am Weinberg“ erhalten. Der beabsichtigte Vorhabenstandort befindet sich im Süden Brandenburgs, im Landkreis Elbe-Elster nordwestlich der Ortschaft Plessa zwischen den Städten Elsterwerda und Lauchhammer. Das Deponieneuvorhaben erstreckt sich in der Gemarkung Plessa über mehrere Grundstücke in Flur 1. Die betreffenden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Vorhabenträgerin. Das Vorhaben umfasst eine Plangebietsfläche von etwa 12,6 ha, wovon die reine nutzbare Ablagerungsfläche ca. 8,11 ha betragen soll. Dadurch wird ein Ablagerungsvolumen von ca. 1.760.000 m³ geschaffen. Für den Aufbau des Deponiekörpers sind jeweils 3 Bauabschnitte (BA 1 - BA 3) vorgesehen. Die geplante „Deponie am Weinberg“ soll über einer jährlichen Einlagerungsmenge von ungefähr 80.000 Mg verfügen und ca. 35 Jahre betrieben werden. Mit zum Antragsgegenstand gehört die Errichtung von peripheren Betriebseinrichtungen (Betriebsgebäude, Eingangskontrolle/Waagecontainer, Sickerwasserspeicherbecken, Versickerungsbecken, Reifenwaschanlage etc.) in einem Umfang von ca. 3,13 ha. Die Errichtung und der Betrieb des oben benannten Vorhabens bedürfen der Planfeststellung gemäß § 35 Abs. 2 KrWG. Die Einzelheiten zu dem Vorhaben sind den ausgelegten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Genehmigungsverfahren gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Änderung des Nordwestlichen Tankfeldes (Anlage 0021) in 50389 Wesseling, Ludwigshafener Straße 1, Gemarkung Wesseling, Flur 10, 13 und14 Flurstücke 4, 95 und 50 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Klaus Krummenauer

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Lagerung, zum Be- und Entladen von Stoffen und Gemischen am Standort in 99867 Gotha, Kindleber Straße 99, Gemarkung Gotha, Flur 27, Flurstücke 371/69. In der Anlage (Schmitz Cargobull GmbH) sollen 4 Flüssiggastanklager errichtet und betrieben werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Die Firma Agrarenergie Schuby GmbH & Co. KG in 24398 Dörphof, Schuby 18, plant die wesentliche Änderung einer Biogasanlage in 24398 Dörphof, Schuby 18, Gemarkung Schuby, Flur 2, Flurstücke 117/5 und 240. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen die Errichtung eines zusätzlichen Gasspeichers mit einer Länge von 91 Metern, einer Breite von 36 Metern und einer Höhe von 18 Metern, die Erhöhung der Gasspeichermenge von bislang 24.302 m³ beziehungsweise 31,6 t auf zukünftig 51.746 m³ bzw. 67,3 t sowie der Wechsel von der unteren Klasse in die obere Klasse im Sinne der Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (12. BImSchV).

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Errichtung eines Flüssiggas-Tanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 t in Verbindung mit einer Biogaseinspeisung

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

06.08.2025

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Antrag der Rhenus Warehousing Solutions SE & Co. KG auf Genehmigung der wesent-lichen Änderung eines Gefahrstofflagers (Nr. 9.37 G des Anhangs 1 der 4. BImSchV) am Anlagenstandort in 21629 Neu Wulmstorf, Am Holz 1

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Firma Maier Energie GmbH & Co KG, Hoffenheimer Str. 46, 74889 Sinsheim-Eschelbach beantragt die Genehmigung zur Änderung einer bestehenden landwirtschaftlichen Biogasanlage. Gegenstand der beantragten Änderung ist die Errichtung und der Betrieb eines neuen Tragluftdachs mit Gasspeicher als Ersatz für das bestehende. Das ständig nutzbare Gasspeichervolumen beim Gärrestlager erhöht sich dadurch auf 3750 m³. Da der Gasspeicher über 3 Tonnen Fassungsvermögen besitzt und dies einen eigenen Genehmigungstatbestand darstellt (Nr. 9.1.1.2 der 4. BimSchV: Lagerung von entzündbaren Gasen ab 3 Tonnen), ist für die Anlage eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BimSchG notwendig. Die Anlage fällt nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 9.1.1.3 des UVPG in den Anwendungsbereich des UVPG. Für das Vorhaben ist eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 UVPG vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Gewerbeaufsicht und Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

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