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Kategorien: Holz, Zellstoff Kategorien: Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen Kategorien: Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse Kategorien: Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben Kategorien: Oberflächenbehandlung von Kunststoffen Bundesländer: Hessen Bundesländer: Sachsen Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Sachsen
Negative Vorprüfungen

Geflügelschlachterei Schönberg
18.09.2025

Die Firma Geflügelhof Weber GmbH & Co. KG in 08393 Schönberg, Hauptstraße 7, beantragte mit Datum vom 10. April 2025 gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert am 12. August 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 189) in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), zuletzt geändert am 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) und den Nrn. 7.1.1.2 (V) und 7.2.2 (V) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Legehennen am Standort 08393 Schönberg, Flurstücke 34/2 und 34/3 der Gemarkung Schönberg. Mit diesem Vorhaben soll die bereits vorhandene Geflügelschlachterei erweitert werden. Die geplanten Änderungen an der Schlachterei haben keinen Einfluss auf die genehmigte Lege-hennenhaltung (Tierbestand, Haltungsform, betriebliche Abläufe). Das beantragte Vorhaben bedurfte einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 Nummer 2 UVPG und Anlage 1 Nr. 7.13.2 UVPG in Verbindung mit § 7Abs. 2 UVPG. Diese Vorprüfung führte das Landratsamt Zwickau mit Eröffnung des immissionsschutz-rechtlichen Genehmigungsverfahrens anhand der eingereichten Unterlagen und unter Beteiligung der entsprechenden Fachbehörden durch. Dabei war zu prüfen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Der Standort des Vorhabens befindet sich in keinem Europäischen Schutzgebiet, Natur-schutz- oder Landschaftsschutzgebiet. Umweltauswirkungen, die die besondere Empfindlichkeit oder Schutzziele dieser Gebiete betreffen, sind daher nicht zu erwarten. Ebenso sind am Standort keine Wasserschutzgebiete nach § 51 WHG, Heilquellenschutzgebiete nach § 53 Abs. 4 WHG, Risikogebiete nach § 73 Abs. 1 WHG sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 WHG ausgewiesen. Somit liegen keine besonderen örtlichen Gegebenheiten der in Nr. 2.3 der Anlage 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vor. Die standortbezogene Vorprüfung des Landratsamtes Zwickau hat ergeben, dass die zu erwartenden Beeinträchtigungen durch das Vorhaben unter Berücksichtigung der zur Verminderung der Beeinträchtigungen vorgesehenen Maßnahmen nicht als erheblich einzustufen sind. Dementsprechend besteht für das beantragte Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Reichenbach Flurstücke 847 und 2/10
21.08.2025

Erstaufforstung der Flurstücke 847 und 2/10 in der Gemarkung Reichenbach der Stadt Großschirma Aufforstungsfläche 42.200 m²

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Zulassungsverfahren

Waldumwandlungsantrag nach § 8 SächsWaldG der SZ Solarpark Schleife GmbH 27.09.2024 in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne
04.11.2024

Die SZ Solarpark Schleife GmbH beantragte mit Anschreiben vom 27.09.2024 und den dort angefügten Anlagen die Wald-Umwandlung im Sinne von § 8 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne für eine Fläche von 282.392 m². Letztlich soll auf der Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Untere Forstbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zum Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach UVPG zur Optimierung des Anlagenbetriebs der Biogasanlage Beiersdorf
19.03.2025

Die Bio S. Biogas GmbH beantragte mit Schreiben vom 14.06.2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur Optimierung des Anlagenbetriebs der Biogasanlage. Der Antrag beinhaltet im Einzelnen die folgenden Punkte: • die Erhöhung der Rohbiogaserzeugung von ca. 2,2 Mio. Nm³/a auf ca. 3,163 Mio. Nm³/a bei gleichbleibender Gesamtinputmenge der BGA, • die geringfügige Erhöhung der jährlichen Laufzeit von BHKW 1 und 2 (gleichzeitiger Volllastbetrieb), • die Erhöhung der Biogaslagerung von 6,4 t auf 9,8 t Fassungsvermögen durch Austausch der bestehenden Gasspeicher, • der Austausch der bestehenden Notfackel (zukünftig mind. 440 Nm³/h) zur vollständigen Verbrennung des Biogases im Notfallbetrieb, • die Optimierung der Prozessführung durch die Flexibilisierung des Stoffeinsatzes bei gleichbleibender Gesamt-Inputmenge von 70 t/d.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Umweltamt - Sachgebiet Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma Sauenhaltung Thierbach GmbH: Wesentliche Änderung der Biogasanlage am Standort Schönwölkau OT Wannewitz
14.02.2025

Die Sauenhaltung Thierbach GmbH in 01996 Senftenberg OT Hosena, Mühlenstraße 99 beantragte mit Datum vom 25. April 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 04509 Schönwölkau OT Wannewitz, Wannewitzer Straße 51, Gemarkung Brinnis Flur 6, Flurstücke 22/35; 22/36 und 22/38. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 8.6.3.2 (V) des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Gegenstand der beantragten Änderung ist. - Flexibilisierung der Einsatzstoffe - Änderung und Erhöhung der Einsatzstoffmenge um maximal 46 t pro Tag und um maximal 6.885 t im Jahr - Erhöhung der Feuerungswärmeleistung des Blockheizkraftwerks um 0,8 MW auf 2 MW - Erhöhung der Biogasproduktionskapazität um 0,39 Mio. Nm³ pro Jahr - Erhöhung der Gesamtlagerkapazität an Biogas um 2,4 t.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zum Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach UVPG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes in Brandis/Beucha
15.01.2025

Die Hofmann Metall GmbH beantragte mit den Unterlagen vom 05.01.2024 i.d.F. vom 29.07.2024 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes am Standort 04824 Brandis (Beucha), Gebrüder-Helfmann-Straße 1a, Flurstück 394/143 der Gemarkung Beucha.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Umweltamt - Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH: Wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage am Standort 04365 Seehausen
20.12.2024

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, Am Westufer 3, 04463 Großpösna beantragte mit Datum vom 01. Dezember 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage in 04365 Seehausen, Deponie Seehausen. Gegenstand des Vorhabens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Verdichter-Kompaktstation mit aufgesetzter Schwachgasfackelanlage als Containermodul auf der Deponie Seehausen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung der Abbaufläche Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 22. September 2025
09.10.2025

Die Entsorgungsgesellschaft mbH Guttau, Baruther Straße 20, 02694 Malschwitz, OT Kleinsaubernitz (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 3. Mai 2023 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Erweiterung der Abbaufläche für den Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg (Landkreis Bautzen). Die Planänderung betrifft die Erweiterung der Abbaufläche um 0,58 ha im Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg innerhalb der Rahmenbetriebsplangrenze. Die Abbaufläche ist bislang wegen der ursprünglich dort befindlichen, mittlerweile aber zurückgebauten Freileitungsstromasten von der Zulassung für den Rohstoffabbau ausgeschlossen. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss vom 30. Oktober 2009 im Rahmen eines fakultativen Rahmenbetriebsplanes bis zum 31. Dezember 2035 befristet zugelassen. Mit dem zugelassenen fakultativen Rahmenbetriebsplan gewinnt das Bergbauunternehmen die grundeigenen Bodenschätze (Kiese und Sande) auf einer Fläche von 21,16 ha. Mit dem angezeigten Änderungsvorhaben vergrößert sich die Abbaufläche auf 21,74 ha. Auf der Erweiterungsfläche für den Abbau befanden sich früher Freileitungsstrommasten, die der Betreiber im Jahr 2016 zurückgebaut hat. Die Gewinnung im erweiterten Abbaubereich findet innerhalb der Laufzeit des zugelassenen fakultativen Rahmenbetriebsplanes statt.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der mechanisch biologischen Behandlungsanlage durch Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle und deren Umschlag durch Umbau und Umnutzung einer bestehenden Transportbereitstellungshalle
11.08.2025

Die Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3 beantragte mit Datum vom 17. Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der mechanisch biologischen Behandlungsanlage (MBA) in 04463 Großpösna, Am Westufer 3, Gemarkung Dechwitz, Flurstück 138. Das Änderungsvorhaben beinhaltet die Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Lagerkapazität von bis zu maximal 1.000 Mg und deren Umschlag durch Umbau und Umnutzung einer bestehenden Transportbereitstellungshalle am Standort der mechanisch biologischen Behandlungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Hessen
Zulassungsverfahren

Vorhaben der FERRERO OHG mbH, Werkserweiterung der Süßwarenproduktion
25.03.2025

Die FERRERO OHG mbH, Michele-Ferrero-Straße 1, 35260 Stadtallendorf hat einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Herstellung von Süßwaren nach Nr. 7.31.1.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV (IED-Anlage) gestellt. Dies beinhaltet konkret: • die Rodung von 3,35 ha Wald im Geltungsbereich eines gültigen Bebauungsplanes (17 g), • die Errichtung einer Industriehalle (Halle West 3.1), • die Errichtung einer Anlage bzw. Produktionslinie zur Herstellung von Mon Chéri (räumliche Produktionsverlagerung) in Halle West 3.1 • die Errichtung und Inbetriebnahme eines Alkohollagers mit 480 m3, • die Errichtung und Inbetriebnahme einer Kälteanlage nach Nr. 10.25 des Anhangs 1 der 4. BImSchV mit 9.200 kg Kältemittel (NH3) und • die Errichtung und Inbetriebnahme eines Wertstoffzwischenlagers Die genehmigte Gesamtproduktionskapazität der Anlage zur Herstellung von Süßwaren von 2.700 Tonnen je Tag wird nicht verändert. Die neue Produktionslinie dient der technischen Substitution der Altanlage. Im Schnitt werden 2.580 Tonnen je Tag produziert. Der tierische Anteil liegt in Abhängigkeit der Nachfrage im Markt bei etwa 23 %. Für dieses Vorhaben war nach § 1 Abs. 2 der 9. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG ergab, dass für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da die geplante Änderung des Vorhabens hinsichtlich folgender Kriterien - 1.3 Nutzung natürlicher Ressourcen, insbesondere Fläche, Boden, Wasser (Grundwasser), Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt - 1.7 Risiken für die menschliche Gesundheit, z. B. durch Verunreinigung von Wasser - 2.3.8 Wasserschutzgebiete nach § 51 des Wasserhaushaltsgesetzes erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Für das Vorhaben besteht die Pflicht, eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Der dazu erforderliche UVP-Bericht wurde mit den Antragsunterlagen vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 43.1 Immissionsschutz I

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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