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Negative Vorprüfungen

Antrag der Max Streicher GmbH & Co.KG a. A. auf Plangenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer DK0-Deponie bei Hubing, 94560 Offenberg
29.08.2024

Die MAX STREICHER GmbH & Co.KG a.A. hat beim Landratsamt Deggendorf einen Antrag auf Plangenehmigung nach § 35 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse 0 auf den Flurnummern 221/2(TF), 222/0, 222/2(TF) und 223/2 der Gemarkung Offenberg, 94560 Offenberg gestellt. Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um eine Abfalldeponie, für die eine Verpflichtung zur allgemeinen Vorprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Ottmaring II - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
28.08.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Ottmaring II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Dommershausen
28.08.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Dommershausen hat eine Gesamtfläche von ca. 658ha und umfasst überwiegend landwirtschaftliche Nutzflächen. Ziel des Verfahrens ist die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen der landwirtschaftlichen Betriebe durch Ausdünnung des zu engmaschigen Wegenetzes, die Bildung größerer Bewirtschaftungseinheiten und die Unterstützung des rationellen Maschineneinsatzes. So können insgesamt die Kosten der Produktion und Bewirtschaftung maßgeblich gesenkt und damit die Grundlagen der landwirtschaftlichen Betriebe für die Zukunft verbessert werden. Durch Arrondierung und zusätzliche Förderung des Pachttausches kann auch den nicht selbst wirtschaftenden Grundstückseigentümern eine langfristige Bewirtschaftung der Flächen und die Werterhaltung des Grundbesitzes gewährleistet werden. Im Flurbereinigungsgebiet soll zudem auch ein ökologischer Mehrwert geschaffen werden. Über den naturschutzrechtlichen Ausgleich hinaus sollen zusätzliche ökologische Maßnahmen umgesetzt werden. An den vorhandenen Gewässern 3. Ordnung sollen ausreichend breite Gewässerentwicklungskorridore ausgewiesen werden, die der Gewässerentwicklung zur Verfügung stehen und in öffentliches Eigentum überführt werden. So kann ein naturnaher Zustand im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden. Auch sind in der Feldflur besonders wertvolle Grünlandbereiche und Streuobstwiesen zu sichern und weiter zu entwickeln. Als Ausgleich für den Wegfall von Erdwegen sind neue Saumstrukturen anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Premberg - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG– Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung –UVPG–
27.08.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Premberg wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung der Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantra-gen. Für die Änderung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Für diese Einschätzung sind im Wesentlichen folgende Gründe maßgeblich: Es hat sich gezeigt, dass Natur und Landschaft durch die Umsetzung der geplanten Maßnahmen nur in geringem Maß beeinträchtigt wird. Die un-vermeidlichen Eingriffe werden aufgrund der naturschutzrechtlichen Kompensationspflicht durch landschaftspflegerische und wasser-wirtschaftliche Maßnahmen kompensiert. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Deponie Silberberg, In-Situ-Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage
26.08.2024

Plangenehmigungsverfahren nach § 35 Abs. 3 KrWG; Umsetzung der in situ Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der Deponie Silberberg, Am Silberberg 1 A, 95030 Hof, Flurnummer 63/1, Gemarkung Hofeck; Antragsteller: Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof, Kirchplatz 10, 95028 Hof;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Sanierung Grundwasserbehandlungsanlage Deponie Gerolsheim
22.08.2024

Das Sickerwasser, das den Deponiekörper durchdringt, fließt durch einen bestehenden Dichtwandtopf nicht mit der natürlichen Grundwasserströmung aus dem Deponiebereich ab. Das Grund- und Sickerwasser wird innerhalb dieses Dichtwandtopfs über mehrere Brunnen abgepumpt. Alle belasteten Wässer werden der Grundwasserbehandlungsanlage (GWBA) zugeführt und dort gereinigt. Die Änderungen der Deponie belaufen sich hauptsächlich auf die Sanierung der technischen Anlagen und Anpassung der Anlagentechnik der Grundwasserbehandlungsanlage auf den aktuellen Stand der Technik, auf Renovierungsmaßnahmen an der Bestandshalle, auf den Neubau einer ergänzenden Halle nördlich der Bestandshalle, um die Sanierungsmaßnahmen ohne längere Unterbrechungen der Grundwasserbehandlung durchführen zu können sowie auf die Änderung der Lagerung der Behandlungschemikalien für die Wasserbehandlung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Ahlenmoor, Landkreis Cuxhaven
22.08.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf des Plans nach § 41 FlurbG für die vereinfachte Flurbereinigung Ahlenmoor, Landkreis Cuxhaven, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau, Erneuerung von Grabendurchlässen Vernässung von Grünland, Aufweitung von Grüppen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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