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Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG zum Antrag des Kreises Düren für die Deponie Horm in Hürtgenwald-Horm zur Änderung des Plangenehmigungsbescheides vom 23.12.2010 – in der derzeit geltenden Fassung, in Form einer Streichung mehrerer Nebenbestimmungen sowie der Änderung der Nebenbestimmung hinsichtlich des Grund- und Sickerwassermonitoring-Programms (Aufnahme des mit Zustimmungsschreiben vom 08.01.2020 bereits zugelassenen, aktuell gültigen Monitoring-Programms).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Deponien

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Das Flurbereinigungsverfahren (FBV) Behringen liegt in Thüringen im Ilm-Kreis, Städte Arnstadt und Stadtilm. Es hat eine Verfahrensgröße von 694 ha und umfasst 420 ha landwirtschaftliche Nutzflächen, 30 ha Ortslage und 184 ha forstwirtschaftliche Nutzfläche. Im Zuge der vorliegenden 1. Planänderung werden baulichen Maßnahmen (Erneuerung vorhandener Wege) auf 1,165 ha ausgeführt, der Flächenumfang der Kompensationsmaßnahmen (Wiederherstellung von Laichplätzen, Uferschutz am Kleingewässer, Initialpflege von Trockenrasen und Streuobstwiese und Ergänzungspflanzungen) umfasst 1,2627 ha. Es wird eingeschätzt, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG)
Referat 41, Zentrale Vollzugsaufgaben/Fachkonzeption

Flurbereinigung

Flurbereinigung

Zulassungsverfahren

13.08.2025

Die KeLo GmbH & Co. KG plant als Vorhabenträgerin, die abschnittsweise Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse DK I am Standort der derzeitigen Sandlagerstätte Plessa Nord. Im Bereich der Sandlagerstätte wird seit 2021 bereits Sandabbau betrieben. Im Anschluss daran soll die Deponie errichtet werden. Die Deponie soll die Bezeichnung „Deponie am Weinberg“ erhalten. Der beabsichtigte Vorhabenstandort befindet sich im Süden Brandenburgs, im Landkreis Elbe-Elster nordwestlich der Ortschaft Plessa zwischen den Städten Elsterwerda und Lauchhammer. Das Deponieneuvorhaben erstreckt sich in der Gemarkung Plessa über mehrere Grundstücke in Flur 1. Die betreffenden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Vorhabenträgerin. Das Vorhaben umfasst eine Plangebietsfläche von etwa 12,6 ha, wovon die reine nutzbare Ablagerungsfläche ca. 8,11 ha betragen soll. Dadurch wird ein Ablagerungsvolumen von ca. 1.760.000 m³ geschaffen. Für den Aufbau des Deponiekörpers sind jeweils 3 Bauabschnitte (BA 1 - BA 3) vorgesehen. Die geplante „Deponie am Weinberg“ soll über einer jährlichen Einlagerungsmenge von ungefähr 80.000 Mg verfügen und ca. 35 Jahre betrieben werden. Mit zum Antragsgegenstand gehört die Errichtung von peripheren Betriebseinrichtungen (Betriebsgebäude, Eingangskontrolle/Waagecontainer, Sickerwasserspeicherbecken, Versickerungsbecken, Reifenwaschanlage etc.) in einem Umfang von ca. 3,13 ha. Die Errichtung und der Betrieb des oben benannten Vorhabens bedürfen der Planfeststellung gemäß § 35 Abs. 2 KrWG. Die Einzelheiten zu dem Vorhaben sind den ausgelegten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Die LEAG Clean Power GmbH beabsichtigt am Standort des Industrieparks Schwarze Pumpe die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks. Um das Kraftwerk mit Brennstoff zu versorgen sollen zwei – im Wesentlichen parallel verlaufende- Gasanschlussleitungen gebaut werden. Die beiden Leitungen sollen vom Netzknoten Schwarze Pumpe über eine Länge von etwa 1,1 km bis zur neu geplanten Gasdruckregel- und Messanlage des Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes verlaufen. Beide Leitungen verlaufen überwiegend auf einer stillgelegten Ferngasleitungstrasse.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

Negative Vorprüfungen

06.08.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Aufkirchen 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Gegenstand des Antrags der Freudlsperger Beton- und Kieswerke GmbH zur wesentlichen Änderung der Deponie vom 19.06.2024 ist die Erweiterung des Ablagerungsvolumens der DK I-Deponie durch Erhöhung der Abfallschüttung. Durch die geplante Erhöhung der Abfallschüttung um ca. 11 Meter in den Grenzen des vorhandenen Ausbaus der Deponiebasisabdichtung wird ein zusätzliches Ablagerungsvolumen von ca. 60.000 m³ erschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

25.07.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 15.09.2021 wurde die Erhöhung und Erweiterung der ZDE zur Schaffung zusätzlicher Volumina für Abfälle der Deponieklassen (DK) I, II und III genehmigt. Mit dem Antrag vom 19.03.2025 wird seitens der AGR mbH die Durchführung des Verfahrens der Impulsverdichtung beantragt. Das Prinzip der Impulsverdichtung besteht darin, dass ein Fallgewicht mit einer definierten Masse von 9 Tonnen mit einer hohen Schlagfrequenz (40 bis 60 Schläge/Minute) aus einer bestimmten Höhe mehrmals auf eine Stahlplatte, den sogenannten Verdichterfuß, fallengelassen wird. Die Platte bleibt dabei in ständigem Kontakt mit dem zu verdichtenden Untergrund, so dass eine sichere und effiziente Energieeintragung stattfindet. Auf diese Weise wird der Untergrund bei jedem Aufschlag des Fallgewichtes lokal verdichtet. Der durch die Verdichtung entstandene Krater wird mit geeignetem Abfall aufgefüllt und dieser wird folglich wiederum mit dem Impulsverdichter verdichtet. Auf diese Art erfolgt eine Homogenisierung des Untergrundes. Der Vorgang soll auf dem DK I und III-Bereich durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

23.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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