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Negative Vorprüfungen

13.10.2025

Vorhaben: diverse Änderungen u.a Verlegung der Verladerampen sowie Verlagerung der Pouch- Endverpackung in Werk 6

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

09.10.2025

Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, AST Salzwedel, führt das mit Datum vom 06.11.2018 angeordnete Flurbereinigungsverfahren nach den §§ 87 ff. FlurbG "A14 - Drüsedau" durch. Mit dem Unternehmensflurbereinigungsverfahren soll der durch das Unternehmen „Lückenschluss BAB14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin, VKE 2.2 - AS Osterburg /L 13 bis AS Vielbaum (zukünftig AS Seehausen-Nord) /L 2" drohende Landverlust auf einen größeren Kreis von Grundstückseigentümern verteilt und die dadurch für die allgemeine Landeskultur drohenden Nachteile vermieden werden. Für das Unternehmen werden im Flurbereinigungsgebiet ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen Darüber hinaus werden durch das Unternehmen Durchschneidungen wirtschaftlich zusammenhängender Flächen eintreten, wobei unwirtschaftliche Grundstücksformen und -größen entstehen. Des Weiteren ist die Erschließung der land- und forstwirtschaftlichen Flächen neu zu regeln, da das vorhandene Wege- und Gewässernetz in Mitleidenschaft gezogen wird. Der derzeitige Ausbauzustand der landwirtschaftlichen Wege, welcher als überwiegend schlecht bewertet wird, macht eine zeitgemäße Bewirtschaftung mit moderner Technik unmöglich. Durch den Wegeausbau sollen diese Defizite behoben und somit die Orte vom landwirtschaftlichen Verkehr entlastet werden. Maßnahmen der Landschaftspflege werden ausgeführt und Landnutzungskonflikte aufgelöst. Durch den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG werden die in den Neugestaltungsgrundsätzen nach § 38 FlurbG getroffenen Zielstellungen einer planungs- und baurechtlichen Lösung im Rahmen der geltenden Rechtsformen zugeführt. Der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt auf dessen Grundlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 409 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit

Flurbereinigung

Zulassungsverfahren

09.10.2025

Ziel des Verfahrens ist die Erhaltung der weinbaulich geprägten Kulturlandschaft und damit die nachhaltige Sicherung der Rebnutzung durch die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen im Weinbau. Die Eigentumsverhältnisse sollen neu geordnet und die Rebflächen durch Planiemaßnahmen insbesondere in den Steillagen umgestaltet und an das Wegenetz angebunden werden. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung der Kulturlandschaft und des weinbautypischen Landschaftsbilds an der badischen Bergstraße geleistet. Darüber hinaus sollen Ziele der Landschaftspflege wie z.B. der Erhalt von Offenlandbiotopen und die Verbesserung der Biotopvernetzung erreicht werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Flurneuordnung

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

09.10.2025

Die Entsorgungsgesellschaft mbH Guttau, Baruther Straße 20, 02694 Malschwitz, OT Kleinsaubernitz (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 3. Mai 2023 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Erweiterung der Abbaufläche für den Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg (Landkreis Bautzen). Die Planänderung betrifft die Erweiterung der Abbaufläche um 0,58 ha im Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg innerhalb der Rahmenbetriebsplangrenze. Die Abbaufläche ist bislang wegen der ursprünglich dort befindlichen, mittlerweile aber zurückgebauten Freileitungsstromasten von der Zulassung für den Rohstoffabbau ausgeschlossen. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss vom 30. Oktober 2009 im Rahmen eines fakultativen Rahmenbetriebsplanes bis zum 31. Dezember 2035 befristet zugelassen. Mit dem zugelassenen fakultativen Rahmenbetriebsplan gewinnt das Bergbauunternehmen die grundeigenen Bodenschätze (Kiese und Sande) auf einer Fläche von 21,16 ha. Mit dem angezeigten Änderungsvorhaben vergrößert sich die Abbaufläche auf 21,74 ha. Auf der Erweiterungsfläche für den Abbau befanden sich früher Freileitungsstrommasten, die der Betreiber im Jahr 2016 zurückgebaut hat. Die Gewinnung im erweiterten Abbaubereich findet innerhalb der Laufzeit des zugelassenen fakultativen Rahmenbetriebsplanes statt.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

07.10.2025

Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, AST Salzwedel, führt das mit Datum vom 15.02.2021 angeordnete Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG „Güssefeld“ durch. Mit dem Flurbereinigungsverfahren werden die Ziele nach § 86 Abs. 1 FlurbG verfolgt. Diese sind insbesondere Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, der Landschaftspflege, des Tourismus, der Auflösung von Landnutzungskonflikten, der Neuordnung der Eigentumsverhältnisse in der Feldmark sowie der Neuordnung des Grundbesitzes in der Ortschaft Güssefeld als Ortsteil der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde). Über das Grundanliegen des Flurbereinigungsverfahrens hinaus soll auch eine Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft erreicht werden. Durch den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG werden die in den Neugestaltungsgrundsätzen nach § 38 FlurbG getroffenen Zielstellungen fortgeführt und einer planungs- und baurechtlichen Lösung im Rahmen der geltenden Rechtsformen zugeführt. Der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt auf dessen Grundlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 409 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

06.10.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Wörnitz 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

06.10.2025

UPM plant über den genehmigten Anlagenbestand hinaus die Errichtung und den Betrieb ei-ner neuen Flotationsanlage (DAF-Unit). Die geplante Anlage wird als Teil des aeroben Abwassersystems Bestandteil der Betriebseinheit 10.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Holz, Zellstoff

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

06.10.2025

Der Landwirt Björn David in 23795 Weede, Mielsdorfer Dorfstraße 6, plant die wesentliche Änderung einer Schweinemastanlage in 23795 Weede, Mielsdorfer Dorfstraße 6, Gemarkung Mielsdorf, Flur 3, Flurstück 24/4.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

01.10.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Weinberg 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

Zulassungsverfahren

01.10.2025

Antrag der Firma DREWSEN Spezialpapiere GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Papier mit einer Produktionskapazität von 20 Tonnen pro Tag (t/d) am Anlagenstandort in 29331 Lachendorf, Gemarkung Lachendorf, Flur 1, Flurstücke 73/29, 73/27 und Teilstück 277 in Gestalt der Errichtung und des Betriebs eines Biomasseheizkraftwerkes

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Holz, Zellstoff

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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