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Kategorien: Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie Kategorien: Flurbereinigung Kategorien: Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen Bundesländer: Saarland Bundesländer: Berlin Bundesländer: Hessen Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Hessen
Zulassungsverfahren

A100 ROW GmbH, Marcel-Breuer-Straße 12, 80807 München - Errichtung und Betrieb von 50 Notstromdieselmotoranlagen in Rechenzentren in Liederbach am Taunus
28.07.2025

Die Firma A100 ROW GmbH, Marcel-Breuer-Straße 12, 80807 München, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb von 50 Notstromdieselmotoranlagen (NDMA) mit einer Feuerungswärmeleistung von maximal 360,08 Megawatt inklusive der erforderlichen dienenden Nebeneinrichtungen (50 Abgasrohre gruppiert in 13 Schornsteingruppen, 48 Abgasreinigungen (SCR (Selektive Katalytische Reduktion), Oxidationskatalysator)), ein zentraler Lagertank für Diesel, drei dezentrale Lagertanks für Diesel, zwei dezentrale Lagertanks für Harnstoff, sowie die dazugehörige Verrohrung und einen Abfüllplatz. Bei dem verwendeten Kraftstoff handelt es sich um Diesel. Die NDMA versorgen bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung die Rechenzentren am Standort Sindlinger Weg 1, 65835 Liederbach am Taunus, mit Strom.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung IV/Wiesbaden
IV/Wi 43.2 Immissionsschutz - Energie, Chemie, Abfall

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Hessen
Zulassungsverfahren

JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt: Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen (WKA), interner Kabeltrasse und interner Zuwegung in 64747 Breuberg, Gemarkung Rai-Breitenbach, Windvorranggebiet 2-118
08.09.2025

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb von sieben WKA in 64747 Breuberg, Gemarkung Rai-Breitenbach. Hierzu hat die JUWI GmbH einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von sieben WKA vom Typ Vestas V 162 mit einer Gesamthöhe von 250 m (Nabenhöhe 169 m, Rotordurchmesser 162 m) sowie einer Nennleistung von jeweils 6,2 MW auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken gestellt: WKA Stadt Gemarkung Flur Flurstück 01 Breuberg Rai-Breitenbach 20 1 02 Breuberg Rai-Breitenbach 20 und 21 Jeweils 1 03 Breuberg Rai-Breitenbach 22 1 04 Breuberg Rai-Breitenbach 17 1 05 Breuberg Rai-Breitenbach 15 1 06 Breuberg Rai-Breitenbach 15 2 07 Breuberg Rai-Breitenbach 13 1/1 Die Windkraftanlagen sollen nach Erteilung der Genehmigung im Jahr 2027 errichtet und in Betrieb genommen werden. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens ist auch die interne Kabeltrasse und interne Zuwegung der WKA. Dieses Vorhaben bedarf nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der Vierten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Für dieses Vorhaben war nach § 1 Abs. 2 der 9. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Da der Vorhabenträger die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 Abs. 3 UVPG beantragt und die Behörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet hat, besteht für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Geschäftszeichen: RPDA - Dez. IV/Da 43.3-53 x 37.04/1-2023/1

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung IV/ Darmstadt
PG Windenergie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Netzersatzanlage auf dem Grundstück Im Marienpark 55 in 12105 Berlin-Tempelhof-Schöneberg
17.07.2025

Die Firma BMDF Gewerbepark Berlin-Mariendorf GmbH & Co. KG, Düsseldorfer Straße 15, 65760 Eschborn beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 284 MW auf dem Grundstück Im Marienpark 55 in 12105 Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf. Die Netzersatzanlage soll im Bedarfsfall die Stromversorgung eines am selben Standort geplanten Rechenzentrum gewährleisten, das aus vier Einzelgebäude bestehen soll. Deren Errichtung ist Gegenstand eines beim Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg geführten Baugenehmigungsverfahrens. Inhalt des hier bekanntgemachten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb von 40, zuzüglich acht redundanten, Verbrennungsmotoranlagen à 7,1 MW zur Erzeugung von Strom. Jeweils zehn, zuzüglich zwei redundanten, Anlagen sollen dabei in die Etagen 0, 1 und 2 eines jeden Gebäudes eingebaut werden und bei einem Ausfall der öffentlichen Stromversorgung die Aufrechterhaltung des Rechenzentrumsbetriebs gewährleisten. Jedes Einzelaggregat soll aus einem Verbrennungsmotor für den Einsatz von Heizöl EL, einem Tagestank mit einem Inhalt von 1 m³, einem Partikelfilter und einem auf dem Gebäudedach befindlichen Rückkühler bestehen. Jeweils zwei Aggregate, zuzüglich eines redundanten Aggregats, sollen aus einem der vier außerhalb der Gebäude unterirdisch eingelagerten Lagertanks mit einem Inhalt von 100 m³ gespeist werden und die entstehenden Abgase über dreizügige Schornsteine abgeben. Zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit aller Komponenten soll ein monatlicher Funktionstest durchgeführt werden, bei dem nacheinander jedes der insgesamt 48 Aggregate für eine Stunde in Betrieb genommen werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Hessen
Zulassungsverfahren

Vorhaben der Goodman Alana Logistics (Lux) S. á. r. l., 5 rue de Strasbourg, L-2561 Luxembourg; Errichtung und Betrieb von Notstromanlagen für zwei Rechenzentren der Goodman Alana Logistics, (Lux) S.á.r.l in Neu-Isenburg
28.07.2025

Die Goodman Alana Logistics (Lux) S. á. r. l., 5 rue de Strasbourg, L-2561 Luxembourg hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Notstromanlagen bestehend aus 40 Notstromdieselmotoranlagen (NDMA) mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 292 MW für zwei Rechenzentren der Goodman Alana Logistics (Lux) S. á. r. l in Neu-Isenburg. Die Anlage befindet sich in der Rathenaustraße, 29-31, 63263 Neu-Isenburg Gemarkung Neu-Isenburg, Flur 12, Flurstücke 4/264 (geteilt zu 4/322 und 4/323), 4/304, 4/305, 4/306, 4/309, Rechts- und Hochwert 477500 / 5543400. Das Vorhaben umfasst eine Netzersatzanlage mit insgesamt 40 Notstromdieselmotoranlagen mit zugehörigen Nebeneinrichtungen (u.a. Abfüllflächen, Diesel-Flachtanks, Pumpen, Rohre, Abgaskamine) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von 292 MW. Die max. Betriebsstundenzahl beträgt 743 h/a. Die Anlage soll 2025/2026 in Betrieb genommen werden. Bei der Anlage handelt es sich um eine Anlage nach der Industrieemissionsrichtlinie.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung IV/ Darmstadt
Dezernat IV/Da 43.3

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Netzersatzanlage auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin
04.11.2024

Die Firma AG Datacastle Spandau B.V., Vijzelstraat 72 Floor 7b, 1017 HL Amsterdam beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 106,02 MW auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin-Spandau. Auf dem genannten Grundstück ist die Errichtung eines Rechenzentrums geplant. Die Netzersatzanlage soll im Bedarfsfall die Stromversorgung dieses Rechenzentrums gewährleisten. Vorgesehen ist die Installation und der Betrieb von 16, zuzüglich zwei redundanten, Verbrennungsmotoranlagen á 5,89 MW Feuerungswärmeleistung zur Erzeugung von Strom. Jedes Einzelaggregat soll aus einem Verbrennungsmotor für den Einsatz von Dieselkraftstoff, einem Tagestank mit einem Inhalt von 2.500 Litern, einem Partikelfilter und einem auf dem Gebäudedach befindlichen Tischkühler bestehen. Die entstehenden Abgase sollen über drei vierzügige und einen sechszügigen Sammelschornstein in einer Höhe von 47 m abgeleitet werden. Außerhalb des Gebäudes sollen sechs unterirdisch eingelagerte Lagertanks mit einem Inhalt von jeweils 100.000 Litern Dieselkraftstoff installiert werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.1.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer allgemeinen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage auf dem Grundstück Motardstraße 92, 13629 Berlin
17.07.2025

Die Aventos Eta Investment GmbH plant am Standort Motardstraße 92, 13629 Berlin, auf dem ehemaligen Osram-Gelände die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage (NEA) für ein Rechenzentrum mit dazugehöriger Versorgungstechnologie. Hierzu wurden für drei Bauteile (BT) je 12 NEA-Module (insgesamt 36, davon 6 redundant) beantragt. Die drei BT entsprechen den Betriebseinheiten (BE) 01, 02 und 03. Zum Antragsgegenstand zugehörig sind insgesamt folgende Anlagenteile pro BE (bzw. BT): • 12 Verbrennungsmotoranlagen (NEA-Module; davon 2 redundant) mit Abgasreinigung bestehend aus Partikelfiltern und Selektiver Katalytischer Reduktion (SCR) • 12 Einzelschornsteine mit einer Mündungshöhe von 32 m über Grund • 12 auf dem Dach aufgestellte Kühlkreisläufe in Form von Rückkühlern • 12 Tagestanks für Heizöl EL (je 1,44 m³) • 12 Tagestanks für AdBlue (je 0,3 m³) • 4 miteinander verbundene, unterirdische Lagertanks für Heizöl EL (je 80 m³) • 1 Tankplatz zur Befüllung der Kraftstofftanks. Die 36 Verbrennungsmotoranlagen (NEA-Module) sind zur Versorgung des Rechenzentrums mit elektrischer Energie im Falle eines Ausfalls der öffentlichen Stromversorgung vorgesehen. Die Aggregate verfügen über eine elektrische Nennleistung von je 3 MW und über eine installierte Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 7,1 MW. Zur Sicherstellung der Funktion wird jedes NEA-Modul im monatlichen Turnus über die Dauer von 1 Stunde betrieben (Funktionstest). Die monatlichen Funktionstests stellen den Regelbetrieb der NEA dar. Die jährliche beantragte Betriebszeit für den Notbetrieb bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung ist auf maximal 300 Stunden begrenzt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, DEK Deutsche Extrakt Kaffee GmbH
05.02.2025

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 06.11.2023 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der DEK Deutsche Extrakt Kaffee GmbH vom 21.11.2022 wurde nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung der Dampfkesselanlagen 1, 2 und 3 am Standort Cafeastr. 1 in 12347 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Wiederinbetriebnahme der Ölfeuerung mit neuer Heizöltankanlage. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte in Bezug auf die Luftimmissionen. Die prognostizierten Luftschadstoffimmissionen wurden anhand einer Immissionsprognose zu Luftschadstoffen bewertet. Aufgrund des geplanten Vorhabens kommt es zu einer geringfügigen Änderung der Emissionen der Anlage, jedoch wurde in der Immissionsprognose eine irrelevante Gesamtzusatzbelastung ermittelt. Andere Emissionen und Immissionen innerhalb der Errichtungs- und Betriebsphase sind nicht weiter relevant. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 151) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Genehmigung einer Neuanlage, BEW Berliner Energie und Wärme GmbH, HKW Reuter West
05.02.2025

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 27.01.2025 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5227 Auf Antrag der BEW Berliner Energie und Wärme GmbH vom 03.09.2025 wurde nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben einer Neuanlage auf dem Werksgelände des Heizkraftwerkes (HKW) Reuter West am Standort Großer Spreering 5 in 13599 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Neuanlage auf dem Werksgelände des HKW Reuter West bezieht sich auf die Errichtung und Betrieb einer gasgefeuerten Heißwassererzeugungsanlage. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte in Bezug Luftimmissionen und Lärmimmissionen. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm wird in der Geräuschimmissionsprognose festgestellt, dass die durch den Betrieb der Heißwassererzeugungsanlagen und ihrer zugehörigen Nebeneinrichtungen im RGH Gebäude hervorgerufenen Beurteilungspegel im maßgebenden Nachtzeitraum zwischen 17 und 35 dB(A) liegen. An allen relevanten Immissionsorten in der Nachbarschaft unterschreiten die Beurteilungspegel für die Zusatzbelastung durch das geplante Projekt RGH die Immissionsrichtwerte für die Gesamtbelastung nachts um mindestens 15 dB und sind damit an diesen Orten vernachlässigbar. Durch die Richtwertunterschreitung von mindestens 15 dB durch die vorgeschlagenen Schallschutzmaßnahmen wird gleichzeitig sichergestellt, dass sich Beurteilungspegelanteile für den gesamten Standort an den maßgeblichen Immissionsorten unter Berücksichtigung des Projektes RGH nicht erhöhen. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Luftschadstoffe ergab die Immissionsprognose, dass durch Stickstoffdioxid und Schwefeldioxid eine nicht erhebliche bzw. irrelevante Gesamtzusatzbelastung im Bereich der relevanten Immissionsorte zu erwarten ist. Für Stickstoff- und Säureeinträge ergaben sich an den nächstgelegenen Immissionsorten Zusatzbelastungen unterhalb der Abschneidekriterien. Während der Bauphase ist mit temporären Emissionen von Schall- und Luftschadstoffen im direkten Umfeld der Baumaßnahmen zu rechnen. Baubedingte Belästigungen durch Lärm, Luftschadstoffe und optische Beeinträchtigungen sind aufgrund ihrer zeitlichen Befristung, des geringen Ausmaßes und unter der Maßgabe, dass die Bau- und Montagearbeiten die Vorschriften zum Schallschutz einhalten, als unerheblich einzuschätzen. Zusammenfassend können erhebliche betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm und Luftschadstoffe sicher ausgeschlossen werden. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Berlin
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme GmbH, HKW Moabit
03.02.2025

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 21.01.2025 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der BEW Berliner Energie und Wärme GmbH vom 03.09.2025 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Moabit am Standort Friedrich-Krause-Ufer 10-15 in 13353 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung des HKW Moabit bezieht sich auf die Errichtung und Betrieb einer gasgefeuerten Heißwassererzeugungsanlage. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte in Bezug Luftimmissionen und Lärmimmissionen. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm wird in der Geräuschimmissionsprognose festgestellt, dass tagsüber die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit die Immissionsrichtwerte um mindestens 8 dB unterschreiten. Die Zusatzbelastung ist damit an allen Immissionsorten als nicht relevant einzustufen. Bei Umsetzung der schalltechnischen Planung ist sichergestellt, dass die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit nachts die Immissionsrichtwerte um mindestens 1 dB unterschreiten. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Luftschadstoffe wird in der Immissionsprognose festgestellt, dass die Gesamtzusatzbelastung der Parameter Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid und Stickstoffoxide sowohl konzentrationsseitig als auch depositionsseitig die jeweiligen Beurteilungswerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit an allen Höhenschichten an allen Beurteilungspunkten unterschreitet. Während der Bauphase ist mit temporären Emissionen von Schall- und Luftschadstoffen im direkten Umfeld der Baumaßnahmen zu rechnen. Baubedingte Belästigungen durch Lärm, Luftschadstoffe und optische Beeinträchtigungen sind aufgrund ihrer zeitlichen Befristung, des geringen Ausmaßes und unter der Maßgabe, dass die Bau- und Montagearbeiten die Vorschriften zum Schallschutz einhalten, als unerheblich einzuschätzen. Zusammenfassend können erhebliche betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm und Luftschadstoffe sicher ausgeschlossen werden. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Verkehrsvorhaben
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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