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Kategorien: Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung Kategorien: Abfalldeponien Kategorien: Verkehrsvorhaben Kategorien: Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung Bundesländer: Nordrhein-Westfalen Bundesländer: Baden-Württemberg Bundesländer: Brandenburg Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Erneute Vorprüfung nach Änderung der Antragsunterlagen Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11,5 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 11,4 MW haben und etwa 12,4 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 114.534 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Aufgrund geänderter Antragsunterlagen wurde eine erneute Vorprüfung durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 03.03.2025 im UVP-Portal. Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 10,6 MW haben und etwa 11 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 110.000 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

Brandenburg
Negative Vorprüfungen

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 11.10.2013 für den Neubau eines Geh- und Radweges an der Bundestraße (B) 96 von Bau-km 0+000 bis 1+120 zwischen Teschendorf und Kreisstraße (K) 6509 in der Gemeinde Löwenberger Land
02.12.2024

Bei der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen gemäß § 17 Absatz 7 BNatSchG stellte die Planfeststellungsbehörde fest, dass die Maßnahmen A3 (Anpflanzen von Straßenbäumen) und A4 (Anlage von Weidegehölzen entlang der Radwegetrasse) anders umgesetzt worden sind als planfestgestellt. Mit diesem Nachtrag wird die Planung entsprechend angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Benda Oberflächentechnik
20.03.2025

Die Firma hat mit Datum vom 18.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissions- schutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Umbenennung der Beizanlage BZ 1 in Trommelanlage TA 1 und der Entfettungsanlage ENTF 1 in Gestellanlage GA 1, 2. Demontage der Randabsaugungen an der Trommelanlage TA 1, 3. Kompletteinhausung der Trommelanlage TA 1 mittels Folien, 4. Errichtung und Betrieb einer Ablufteinrichtung inkl. Wäscher mit vorgeschalteten Tropfenabscheider, nachgeschaltetem Schalldämpfer sowie Abluftführung für die Gestell- und Trommelanlage, 5. Umrüstung einer Spüle (B 12) in der Trommelanlage in eine Dekapierung (Wasser plus 20 %ige Salpetersäure), 6. Errichtung und Betrieb eines neuen Sammelbehälters B 01 (3 m³) für Spülwässer etc. aus der Trommelanlage TA 1.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

OTH Oberflächentechnik Hagen GmbH & Co. KG
29.07.2025

Die Firma hat mit Datum vom 11.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst folgende Änderungen: 1. Erhöhung des Gesamtwirkbadvolumens auf 37,265 m3, durch Errichtung eines neuen Behälters und Änderungen einzelner Bäder hinsichtlich Ihrer Einsatzstoffe und Nutzungsarten, teils mit alternativen Nutzungen, 2. Zusammenlegung von Versuchsanlage 1, Versuchsanlage 2 und der Entnickelung zu einer Anlage; genannt Versuchsanlage 2, 3. Stilllegung eines Chemikalienlagers, 4. Errichtung einer Beizkabine für Kleinversuche, 5. Sicherheitseinrichtung für die Umschlaganlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG-Ruhr Oel GmbH
13.05.2025

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Schwerölvergasung, hier die Nebeneinrichtung Abfallzwischenlager, auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 9, Flurstück 14) beantragt. Gegenstand des Antrages ist eine Anpassung der Anforderungen an die Lagerung des gefährlichen Abfalls Ruß-Pellets im Abfallzwischenlager.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Verdichtungsmaßnahmen auf der Zentraldeponie Emscherbruch
25.07.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 15.09.2021 wurde die Erhöhung und Erweiterung der ZDE zur Schaffung zusätzlicher Volumina für Abfälle der Deponieklassen (DK) I, II und III genehmigt. Mit dem Antrag vom 19.03.2025 wird seitens der AGR mbH die Durchführung des Verfahrens der Impulsverdichtung beantragt. Das Prinzip der Impulsverdichtung besteht darin, dass ein Fallgewicht mit einer definierten Masse von 9 Tonnen mit einer hohen Schlagfrequenz (40 bis 60 Schläge/Minute) aus einer bestimmten Höhe mehrmals auf eine Stahlplatte, den sogenannten Verdichterfuß, fallengelassen wird. Die Platte bleibt dabei in ständigem Kontakt mit dem zu verdichtenden Untergrund, so dass eine sichere und effiziente Energieeintragung stattfindet. Auf diese Weise wird der Untergrund bei jedem Aufschlag des Fallgewichtes lokal verdichtet. Der durch die Verdichtung entstandene Krater wird mit geeignetem Abfall aufgefüllt und dieser wird folglich wiederum mit dem Impulsverdichter verdichtet. Auf diese Art erfolgt eine Homogenisierung des Untergrundes. Der Vorgang soll auf dem DK I und III-Bereich durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - ANGUS Chemie GmbH
18.02.2025

Die Firma ANGUS Chemie GmbH, Zeppelinstraße 30 in 49479 Ibbenbüren hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von organischen Stickstoff-verbindungen auf dem Grundstück Zeppelinstraße 30, in 49479 Ibbenbüren (Gemarkung, Ibbenbüren, Flur 90, Flurstück 161, 32) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und Betrieb einer Wasserstoffentladestation.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
08.05.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Antrag vom 30.08.2024 wird seitens der AGR mbH die Änderung der Verkehrswegeführung des Standorts sowie die Errichtung und der Betrieb der folgenden Einrichtungen mit der jeweiligen Infrastruktur beantragt: • eine mobile Fahrzeugwaage (Output-Waage) im Bereich des vorhandenen Pförtnergebäudes (Plangenehmigung vom 11.08.1993), die Steuerung der Waage erfolgt über einen Arbeitsplatz im Pförtnergebäude • eine mobile Reifenwaschanlage und • ein Trafo. Darüber hinaus wird eine Reduktion des Durchsatzes der Schlackeaufbereitungsanlage auf 342.630 Mg/a beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien
Abfalldeponien

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG der Firma Ruhr Oel GmbH
25.10.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer mobilen Hochleistungsfackel zur Entfernung der Methanol- und Methanemissionen aus dem Abgasstrom der Rectisolwäsche.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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