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Kategorien: Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid Bundesländer: Nordrhein-Westfalen Bundesländer: Baden-Württemberg Bundesländer: Niedersachsen Bundesländer: Hamburg Bundesländer: Thüringen Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Niedersachsen
Zulassungsverfahren

Verfahren gem. § 9 Niedersächsisches Wassergesetz i.V.m. §§ 8ff Wasserhaushaltsgesetz für die Einleitung von Haldenwässern der Althalde Siegfried-Giesen in die Innerste im Landkreis Hildesheim (K+S Minerals and Agriculture GmbH)
07.03.2025

Mit Datum vom 10.12.2024, vervollständigt am 13.02.2025, hat die K+S Minerals and Agriculture GmbH (K+S) beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung salzhaltiger Haldenwässer (nur) von der Althalde Giesen bei Giesen im Landkreis Hildesheim in die nahegelegene Innerste beantragt. Die Einleitung der Wässer in die Innerste soll über die vorhandene Einleitstelle unterhalb der Bahnbrücke Ahrbergen erfolgen. Beantragt wird die Einleitung von max. 115.000 m³ Haldenwasser/Jahr und max. 4.800 m³ Haldenwasser/Monat. Da es sich bei der Althalde um eine bergbauliche Anlage handelt, entscheidet das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) über den Antrag im Einvernehmen mit der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Hildesheim über den Antrag (§ 19 Abs. 2 und 3 Wasserhaushaltsgesetz - WHG). Für die Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis wird ein förmliches Verfahren gem. § 8 Abs. 1 und 2 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt: Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem eine allgemeine, nichttechnische Zusammenfassung, einen Erläuterungsbericht mit Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis, einen UVP-Bericht, eine Natura 2000-Verträglichkeitsstudie sowie Unterlagen zum Arten- und Gewässerschutz (Wasserrahmenrichtlinie). Die Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt in elektronischer Form (§ 73 Abs. 2 i.V.m. § 27b VwVfG). Die Unterlagen können vom 13.03.2025 bis zum 14.04.2025 hier im UVP-Verbund-Portal sowie auf der Internetseite des LBEG (https://www.lbeg.niedersachsen.de/bergbau/genehmigungsverfahren/aktuelle_planfeststellungsverfahren/) eingesehen werden. Soweit kein Internetzugang besteht, können die Antragsunterlagen auch in Papierform bei der Samtgemeinde Giesen, 31180 Giesen, Rathausstraße 27 nach tel. Absprache zugänglich gemacht werden (Kontakt: Tel. 05121 9310-10). Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, d.h. bis zum 15.05.2025 schriftlich oder zur Niederschrift bei • Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, 38678 Clausthal-Zellerfeld, An der Marktkirche 9, bei der • Samtgemeinde Giesen, 31180 Giesen, Rathausstraße 27, oder bei der • Stadt Sarstedt, 31157 Sarstedt, Steinstr. 22, oder schriftlich und unterschrieben per E-Mail an • SGwrE@lbeg.niedersachsen.de Einwendungen gegen den Plan erheben (§ 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG, § 18b Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG). Dies gilt besonders für wasserwirtschaftlich Betroffene (§ 66 Abs. 1 VwVfG i.V.m. § 9 Abs. 3 Nr. 3 NWG). Weitere Informationen können dem Bekanntmachungstext (Download s. unten) entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Thüringen
Negative Vorprüfungen

Flächenerweiterung Kieswerk Brandrübel
01.10.2025

Die Fa. Kieswerk Brandrübel GmbH & Co. KG hat beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) eine Flächenerweiterung als Ergänzung zum aktuell gültigen Hauptbetriebsplan beantragt. Diese beinhaltet, als Ergebnis vorausgegangener Erkundungsarbeiten, eine über die bisherige Zulassung hinausgehende Erweiterung der Abbauflächen um ca. 4,34 ha sowie die Vergrößerung des bestehenden Absetzteiches 4 um ca. 1,51 ha.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Thüringen
Negative Vorprüfungen

Flächenerweiterung Kiessandtagebau Schkölen-Süd/Launewitz
23.06.2025

Die Fa. K+B Kies und Beton GmbH, Schwerborner Straße 25 in 99087 Erfurt hat beim Thü-ringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) mit dem zur Zulassung beantragten Hauptbetriebsplan (HBP) 2024-2028 für den Kiessandtagebau Schkölen-Süd/Launewitz zugleich eine Unterlage zur allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß UVPG eingereicht. Im Rahmen dieses Hauptbetriebsplanes, welcher die beiden Tagebaubereiche Schkölen-Süd und Launewitz gemeinsam umfasst, wird eine (über die bisherige Zulassung hinausgehende) Flächenerweiterung beantragt. Aufgrund der Größe der vom Abbau beanspruchten Fläche (> 10 ha bis < 25 ha) ist gemäß § 1 Abs. 1b) dd) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vor-haben (UVP-V Bergbau) eine Entscheidung zur Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeits-prüfung auf der Grundlage einer „allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls“ nach den Vorschrif-ten des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu treffen.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Abbaufläche des Tagebaus "Ja´s Straute um das Abbaufeld Ja´s Straute III"
28.08.2025

Die "Sandgruben und Verfüllungen Ellekotten GmbH" beabsichtigt den bestehenden Tagebau "Ja´s Straute" in Bottrop-Kirchhellen um das Abbaufeld "Ja´s Straute III" zu erweitern. Durch diese Erweiterung wird die derzeit zugelassene Betriebsfläche von ca. 11,7 ha um ca. 4,3 ha auf dann ca. 16,1 ha in westlicher Richtung erweitert. Der Abbau im Erweiterungsbereich soll wie bisher im konventionellen Trockenabbau mit Wasserhaltung erfolgen. Die geplante Abbautiefe liegt wie bisher bei ca. 5 m unter Geländeoberkante.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Nordrhein-Westfalen
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsantrag zur Erweiterung der Gewinnungsflächen der K+S Minerals and Agriculture GmbH – 7. Änderungsanzeige
22.04.2025

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH, Karlstraße 80, 47495 Rheinberg, hat am 17.02.2022 einen Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a und 57a Abs. 2 des Bundesberggesetzes (BBergG) mit UVP-Bericht nach Maßgabe des § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Zulassung eingereicht. Betroffen von dem Vorhaben sind die Stadt Rheinberg, die Stadt Xanten, die Gemeinde Sonsbeck und die Gemeinde Alpen. Der als 7. Änderungsanzeige zum bestehenden Rahmenbetriebsplan eingereichte Rahmenbetriebsplan sieht die Erschließung von zwei neuen Abbaufeldern vor: das Neue Westfeld und das Südostfeld. Diese stellen eine Erweiterung des bestehenden Abbaus über die Grenzen des genehmigten Rahmenbetriebsplans dar. Gem. § 1 Nummer 1 Letter a) bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) ist für die Zulassung des Rahmenbetriebsplans ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG durchzuführen. Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung –UVP- besteht u. a. dann, wenn mit Senkungen von 3 m oder mehr an der Oberfläche zu rechnen ist. Dies ist im vorliegenden Verfahren der Fall.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Fortsetzung der Trockenaussandung im Quarzsandtagebau Dorsten-Freudenberg der Firma Sandgrube Boer GmbH in Dorsten
17.03.2025

Die Firma Sandgrube Boer GmbH beabsichtigt, die bestehende Trockenaussandung bis 5 m oberhalb des Grundwasserspiegels fortzusetzen. Die Betriebsfläche soll ca. 15,9 ha betragen, wovon ca. 5,2 ha unverritzt sind. Das Vorhaben ist gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 2 UVPG als hinzutretendes kumulierendes Vorhaben einzustufen und bedarf gemäß § 1 Nr. 1 b) dd) der UVPV-Bergbau einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls. Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Niedersachsen
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Errichtung einer Lagerhalle auf dem Betriebsgelände des Speichers Etzel ESE / Uniper Energy Storage GmbH
07.10.2025

Die Uniper Energy Storage GmbH plant am Standort Erdgasspeicher Etzel (ESE) eine Lagerhalle für Werkzeuge und Maschinen zu errichten. Da dieses Vorhaben eine Änderung des planfestgestellten Vorhabens darstellt (Planfeststellungbeschluss vom 13.10.2010 mit Az. W6355PFVI2009-007-IV), ist zunächst gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung für diese Änderung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im Prüfvermerk (s. Download-Dokument) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Nordrhein-Westfalen
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Fortsetzung der Quarzsandgewinnung im Nordbecken der Talsperre Haltern der GELSENWASSER AG
03.07.2025

Die GELSENWASSER AG (Willy-Brandt-Allee 26, 45891 Gelsenkirchen) hat am 17.06.2025 einen Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a und 57a Abs. 2 des Bundesberggesetzes (BBergG) mit UVP-Bericht nach Maßgabe des § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Zulassung eingereicht. Betroffen von dem Vorhaben ist die Stadt Haltern am See. Der eingereichte Rahmenbetriebsplan sieht die Vertiefung des Nordbeckens der Talsperre Haltern zur Gewinnung von Quarzsand vor. Zweck des Vorhabens ist die weitere Ausnutzung der hochwertigen Lagerstätte ohne zusätzliche Flächeninanspruchnahme. Die Gewinnung soll ausschließlich unter der bestehenden Wasseroberfläche erfolgen und würde zu einer Vertiefung der Gewässersohle von 24,40 m NHN auf 16,40 NHN führen. Die Wassertiefe des Stausees würde sich dadurch um 8 m (von 15 m auf 23 m) erhöhen. Der Abbaubereich hat einen Uferabstand von rd. 60 m. Gem. § 1 Nr. 1 lit. b) bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) ist für betriebsplanpflichtige Vorhaben im Tagebau mit der Notwendigkeit einer nicht lediglich unbedeutenden und nicht nur vorübergehenden […] wesentlichen Umgestaltung eines Gewässers ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG durchzuführen. Dies ist im vorliegenden Verfahren der Fall.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Niedersachsen
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Änderung der Rahmenbetriebsplanzulassung für den Quarzsandtagebau „Salzbergen“ / Euroquarz
12.09.2025

Die Euroquarz GmbH plant die Änderung bzw. Ergänzung der bestehenden Rahmenbetriebsplanzulassung. Es ist beabsichtigt die Aufbereitungsanlage mit regenerativer Energie mit Strom zu versorgen. Dazu soll auf dem bereits hergestellten See eine schwimmende Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) mit einer Leistung von ca. 1,5 MWp installiert werden. Die schwimmende Photovoltaik-Anlage stellt eine technische Erweiterung der Betriebsanlagen des Kieswerkes dar, da sie unmittelbar mit der Aufbereitungsanlage verbunden ist und zur Stromversorgung dienen soll. Zusätzlich soll eine Änderung des Herrichtungsplanes beantragt werden, da die Lage des Werksstandortes nicht wie ursprünglich geplant westlich außerhalb des Tagebaugeländes liegt, sondern nachträglich auf einer Fläche innerhalb des Tagebaugeländes verschoben wurde. Gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist für eine Änderung eines Vorhabens, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, eine UVP durchzuführen, wenn eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden kann. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Niedersachsen
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Tiefengeothermie Hannover-Lahe / Eavor GmbH
21.07.2025

Die Eavor GmbH plant die Errichtung und Betrieb einer geothermischen Anlage mit der Eavor- Loop-Technologie in Hannover-Lahe. Die Eavor-Loop-Technologie ist ein neues Geothermie Verfahren, bei dem ein Medium durch versiegelte, miteinander verbundene Bohrstränge zirkuliert wird. Hierfür wird ein Bohrplatz für den Bau von zwei parallelgeschalteten Eavor- Loops und einem optionalen dritten Eavor-Loop auf einer Fläche von ca. 41.500 m² errichtet. Von dem Bohrplatz werden je Eavor-Loop zwei vertikale Bohrungen auf ca. 3.100 m abgeteuft und anschließend über multilaterale Horizontalbohrungen zu einem unterirdischen Wärmetauscher verbunden. Die geplante Einspeisung der gewonnenen Tiefenwärme erfolgt in das lokale Versorgungsnetz der Stadt Hannover. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Stadt Hannover im Stadtteil Lahe. Gemäß § 1 Nr. 10. Buchst. a) UVP-V Bergbau ist für eine Bohrung zur Gewinnung von Bodenschätzen ab 1.000 m Teufe eine allgemeine Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im untenstehenden Prüfvermerk (Download-Dokument) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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