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Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Kühlanlage und zur Speisung eines Zierbrunnens beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Der Hauptentwässerungsgraben des Püggener Moors (Gemeinde Clenze, Gemarkung Granstedt, Flur 1, Flurstücke 90, 86/1, 84/3, 81/3, 73/1, 119/1, 128/4, 134/1, 136, 137, 138/1, 209/1; Gemarkung Bussau, Flur 1, Flurstücke: 240/1, 241/1, 244/1, 245/1, 248/1) einem Gewässer III. Ordnung, soll mit 6 Stauanlagen versehen werden, die das Ziel haben den Moorkörper zur stabilisieren durch den Rückhalt des abfließenden Wassers aus dem Winterhalbjahr.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Lüchow-Dannenberg, Niedersachsen
Fachdienst Wasser, Boden und Abfall

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Der Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsgebiet Elsenz-Schwarzbach hat die wasserrechtliche Genehmigung für den Umbau des Hochwasserrückhaltebecken A 38 Schwarzwiesen in Obrigheim-Asbach beantragt. Das Vorhaben besteht im Wesentlichen aus den folgenden Teilmaßnahmen: • Vergrößerung Stauvolumen durch Erhöhung Dammkrone und teilweise Verbreiterung des gesamten Damms sowie einer Erhöhung des Kontrollsporns um im Mittel 1,40 m mit einem Stauziel von 226,57 m bei HQ100, K • Rückbau der bisherigen Schüttung und Neuaufbau westliche Dammseite mit Mastix-Schotter-Tragwerk und Oberbodenüberdeckung (rd. 2.180 m²) • Angleichung Gelände nördlich des Wegs (rd. 800 m²) mit Erhöhung und Umlegung des bestehenden Feldwegs im Norden (rd. 150 Ifm) • Erhöhung Fahrbahn am Weg südlich des Bachs (0,10 m) • Aufbetonierung des Durchlassbauwerks auf Höhe der künftigen Dammkrone (rd. 0,86 m). • Erneuerung Böschungstreppe, Antrieb, Spindelverlängerung am best. Grundablassschie-ber

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Gegenstand des Antrags der Freudlsperger Beton- und Kieswerke GmbH zur wesentlichen Änderung der Deponie vom 19.06.2024 ist die Erweiterung des Ablagerungsvolumens der DK I-Deponie durch Erhöhung der Abfallschüttung. Durch die geplante Erhöhung der Abfallschüttung um ca. 11 Meter in den Grenzen des vorhandenen Ausbaus der Deponiebasisabdichtung wird ein zusätzliches Ablagerungsvolumen von ca. 60.000 m³ erschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Der Lippeverband, Kronprinzenstraße 24, 45128 Essen, hat mit Datum vom 18.06.2025 eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß §§ 8, 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für die Entnahme von Grundwasser und Einleitung in ein Gewässer (hier: Hammbach) beantragt. Zweck der Gewässerbenutzungen ist eine temporäre (bauzeitliche) Wasserhaltung für den Umbau einer Abwasseranlage (hier: Austausch der Belüfterelemente im Nitrifikationsbecken 1 der Kläranlage Dorsten- Holsterhausen). Die Gewässerbenutzung wird für eine Gesamtentnahmemenge von 184.000 m³ über eine Dauer von sieben Wochen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Antrag der UNIPER Kraftwerke GmbH auf Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 WHG; wasserrechtlicher Antrag zur Erneuerung der Brücke bei Inkofen (KKM 8+500) sowie bauzeitliche Wasserhaltung/ Grundwasserabsenkung, die Errichtung einer Behelfsüberfahrt (Benutzungstatbestände nach § 9 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 bzw. Nrn. 2 und 4 WHG) sowie Ersetzung von Erlaubnissen nach § 5 der Landschaftsschutzgebietsverordnungen „Ampertal im Landkreis Freising“

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Die Windpark Georgshof GmbH & Co. KG, Joachimsfeld 1, 26553 Dornum, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsi-sches Wassergesetz (NWG) für den Gewässerausbau: Grabenverrohrung (66 m DN 800 WEA 02) im Gewässer III. Ordnung, Repoweringvorhaben für eine WEA 02 vom Typ E-138EP3 / Rückbau von zwei WEA vom Typ E-40, in der Gemeinde Dornum, Gemarkung Dornum, Flur 5 und 6, Flurstücke 105/8 und 19/2, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

01.08.2025

Gemeinde Essen - Addrup, Radwegeausbau K 280 und Anpassung Entwässerungsmulden / Gräben

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verkehrsvorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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