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Negative Vorprüfungen

07.07.2025

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) hier zur Herstellung von Prepolymeren nach Nr. 4.1.8 des Anhangs 1 der 4. BImSchV sowie einer Anlage zur Lagerung von Toluylendiisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI) nach Nr. 9.3.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

17.06.2025

Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 22.11.2022 war der Neubau und Betrieb einer 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Metternich und dem Pkt. Erbach (Bauleitnummern [BI.] 1380, BI. 1457 und BI. 1458) nebst Anpassungen bestehender Freileitungen (BI. 0823, BI. 0289, BI. 0963, BI. 0101 und BI. 1201). Während der Umsetzung des Ersatzneubaus der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Metternich – Pkt. Erbach (Bl. 1380) wurde in der nördlichen Hälfte der 110-kV-Hochspannungsfreileitung aufgrund der parallel verlaufenden 110-kV-Bahnstromfernleitung Bingen – Koblenz (BL 444) der DB Energie GmbH ein Anpassungsbedarf für sechs Masten (Nr. 21, 22, 23, 43, 44 und 50) festgestellt. Die Maststandorte der genannten Masten sind identisch und die Mastgrundflächen gleich oder kleiner als in der bisherigen Planung; die geplanten Leitungsschutzstreifen bleiben unverändert. Die Planänderung betrifft lediglich die Anpassung der Masthöhen, Masttypen sowie der Tieflage der Fundamente.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Die Creos Deutschland GmbH ist Eigentümerin und Betreiberin der Gasleitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN DN 300. Das Projekt RO5100 sieht die Erneuerung der Leitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN aus dem Jahr 1935 von Kindsbach im Kreis Kaiserslautern bis Kaiserslautern/Ost im Stadtgebiet, sowie deren Anschlussleitungen vor. Im Jahr 2025 soll ein Teilabschnitt von ca. 55m Länge zwischen Bg. 502 und Bg. 503 in DN 300 erneuert werden. Die Leitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN wird dabei über eine neue Armaturengruppe an die errichtete BZR-Anlage angebunden, um diese Leitung für den weiteren Verlauf in Richtung Bad-Dürkheim im Druck abzusenken. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Kaiserslautern, Gemarkung Kaiserslautern durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

03.06.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Rhein-Haardtbahn bei Ruchheim Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Gleisanlage ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 14,689, ca. 4 m westlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Gleisanlage wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der Rhein-Haardtbahn liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Ruchheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3401 Schifferstadt Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3401 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 92,925, ca. 4 m westlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3401 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der verbandsfreien Stadt Schifferstadt im Rhein-Pfalz-Kreis, Gemarkung Schifferstadt durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3411 Oppau Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3411 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 3,838, ca. 4 m östlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird unmittelbar an der DB-Strecke 3411 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Edigheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist für Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

15.04.2025

Die Creos Deutschland GmbH plant die Erneuerung von drei Teilabschnitten der Gashochdruckleitung Rodenbach – Rhein DN 500 DP 32 im Bereich von Kaiserslautern bis Morlautern. Es wird ein Auslegungsdruck von DP 50 zugrunde gelegt. Die Bestandsleitung wurde im Jahr 1938 errichtet und muss nun aufgrund der langen Liegedauer erneuert werden. Die Gesamtlänge der Maßnahme beträgt ca. 1350 m (6178 Kaiserslautern Zoo ca. 900 m, 5041 Erfenbach ca. 350 m, 5042 Morlautern ca. 100 m). Durch das Vorhaben entstehen keine relevanten Nutzungsänderungen oder Verluste der natürlichen Bodenfunktion. Der Wasserhaushalt wird nicht beeinträchtigt. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Kaiserslautern, in der Ortsgemeinde Rodenbach sowie in der Kreisfreien Stadt Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

24.02.2025

Die Bulkhaul (Germany) GmbH beantragt am Standort Industriestraße 15, 67136 Fußgönheim, Flurstück 1131/23, die Errichtung und den Betrieb eines Tankcontainer (TC)-Depots für beladene Transportbehälter (ortsbewegliche Behälter und Einheiten) auf einer Außenfläche im Freien. Der Standort liegt in einem Industriegebiet (GI).

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Süd / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

10.02.2025

Die Firma MEN Metallwerk Elisenhütte GmbH, Elisenhütte 10, 56377 Nassau, beantragt gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) in der derzeit gültigen Fassung die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Lagerung von explosiven Stoffen von mehr als 200 Tonnen nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 i. V. m. Nr. 30 der Anlage 2 der 4. BImSchV

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

06.02.2025

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung der Gesamtanlage, Fa. Diversey Germany Production oHG, Kirchheimbolanden

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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