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Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG zum Antrag des Kreises Düren für die Deponie Horm in Hürtgenwald-Horm zur Änderung des Plangenehmigungsbescheides vom 23.12.2010 – in der derzeit geltenden Fassung, in Form einer Streichung mehrerer Nebenbestimmungen sowie der Änderung der Nebenbestimmung hinsichtlich des Grund- und Sickerwassermonitoring-Programms (Aufnahme des mit Zustimmungsschreiben vom 08.01.2020 bereits zugelassenen, aktuell gültigen Monitoring-Programms).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Deponien

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Im Zuge der Ausführungsplanung zum Neubau der Süddeutschen Erdgasleitung (SEL) trug die terranets bw GmbH vor, dass die Zu- und Abfahrten der Baustelleneinrichtungsflächen auf der Gemarkung Leimen anzupassen sind. Von der L600 soll eine Auffahrt auf und eine Abfahrt weg vom Baufeld hergestellt werden, so dass die Engstelle vermieden werden kann. Zwei Zufahrtsrampen werden über die östlich gelegene 9 m bzw. westlich gelegene 5 m breite Böschung der Landesstraße auf den darunterliegenden Wirtschaftsweg geführt. Beide Rampen beanspruchen insgesamt ca. 500 m² außerhalb der versiegelten Wege. Für die Rampen sind keine Abriss- oder Rodungsarbeiten erforderlich. Zudem wird die benötigte Fläche insgesamt betrachtet um ca. 0,8 ha kleiner. Geschont wird dabei der Biotoptyp Magerwiese (Kennung 33.43).

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Die Fernwärme Duisburg GmbH plant zur Erweiterung ihres Fernwärmenetzes den Bau einer Erschließungsleitung in Duisburg-Wedau. Die Länge der geplanten Erschließungsleitung soll ca. 20 m betragen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

12.08.2025

Die Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG betreibt eine Koksgas-Rohrfernleitungsanlage als Versorgungsleitung zwischen dem Werk Duisburg-Nord und dem Kraftwerk Ruhrort. Es ist eine Sanierung der Versorgungsleitung geplant. Im Zuge der Sanierungsmaßnahme sollen zwei zusätzliche Kompensatoren eingebaut werden, die Gegenstand dieser Prüfung sind.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

11.08.2025

Antrag der Nevermined GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer CVD-Anlage zur Synthese von Diamanten

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

11.08.2025

Die Stadtwerke Senftenberg GmbH nachfolgend Vorhabenträgerin (VT), beantragte mit Schreiben vom 31.01.2025 für die Errichtung und den Betrieb einer Transit-Fernwärme leitung für das Vorhaben „Dekarbonisierung Fernwärmeversorgung Senftenberg“ die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht. Gegenstand ist die Errichtung und der Betrieb einer Rohrleitungsanlage mit einer Länge von 9,93 km um Dampf oder Warmwasser aus dem Ersatzbrennstoff (EBS) - Kraftwerk „Sonne“ in Großräschen, Ortsteil Freienhufen nach Senftenberg zu befördern. Die Leitungsführung verläuft vorrangig entlang bestehender Wege und Straßen sowie über Kippenflächen der ehemaligen Braunkohletagebaue Meuro und Meurostolln. Die geplante Trassierung verläuft zu 80 % über Flächen, die innerhalb rechtskräftiger Ab schlussbetriebspläne (ABP) der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltungsge sellschaft mbH (LMBV) liegen und damit unter der Bergaufsicht stehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Antragstellerin hat für das o. g. Vorhaben die Durchführung eines Planänderungsverfahrens nach den § 43d EnWG in Verbindung mit § 76 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover (Planfeststellungsbehörde), bean-tragt. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Die Änderung der Querung der Schledehausener Straße von einer geschlossenen Bauweise in eine offene Bauweise • Die formelle Korrektur der Einleitmengen und mittleren Abfluss an den Einleitstellen E1, E4, E5, E6, E7 und E8 • Die Ergänzung der Einleitstelle E9 • Ergänzung von Anträgen gem. §68 WHG für die provisorische Verlegung der Gewässer Stockumer Alte Hase, Johannesbach und Galbrinksbach

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Siegfried Pharmachemikalien Minden GmbH beantragt für den Standort Karlstraße15 in 32423 Minden gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der BImSchG Anlage 03 „Ephedrin- Betrieb“. Beantragt werden folgende Maßnahmen: 1) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks für die Aufnahme von lösungsmittelhaltigem Abwasser und mit Dichlormethan belastetes Abfalllösemittel mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 2) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks zur Erweiterung der Lagerkapazität von Methanol mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 3) Errichtung und Betrieb einer Abwasserstrippkolonne zur Vorreinigung von lösungsmittelhaltigem Abwasser 4) Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage (Brennkammer, direkt befeuerte thermische Oxidationsanlagen – DFTO) als Ersatz für die derzeit betriebene Abluftreinigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

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