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Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

19.06.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 07.12.2022 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

11.09.2025

Antrag auf Zulassung einer Gewässerausbaumaßnahme nach §§ 67 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zum naturnahen Ausbau der Lippe (Renaturierung)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2025

Antrag auf Erteilung einer Bewilligung gemäß §§ 8 und 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Fortführung der Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser zur Trink- und Brauchwasserversorgung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant im Rahmen des Ausbaus des Wesel-Datteln-Kanals (WDK) den Ersatzneubau von 8 Dükern. Der WDK wird im Bereich Marl von zwei Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 15 (Weierbach-Düker) be-findet sich bei WDK-km 34,305 und unterquert diesen in Form einer zweisträngigen Dükeranlage. Er dient der Durchleitung des Weierbachs. Das bestehende Niedrigwasserrohr (DN900) soll mit verdämmt werden, da ein Rückbau nicht ohne Einschränkungen des Schiffverkehrs mög-lich ist. Das bestehende Hochwasserrohr (DN1600) soll mittels Inliner saniert werden und im Anschluss als Niedrigwasserrohr mit einem lich-ten Durchmesser von DN1300 dienen. Das bestehende Ein- und Auslaufbauwerk soll bis 1,0 m unter GOK abgerissen und durch ein neues Bauwerk ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

31.01.2025

Der Wasserverband Eifel-Rur plant die Renaturierung des Euchener Baches nördlich des Hochwasserrückhaltebeckens Euchen bis zum Naturschutzgebiet an der Mündung in den Broicher Bach.

Verfahrensführende Stelle

StädteRegion Aachen
A 70.1 Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Der Antragsteller beantragt eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt 12.000 m³/a oberflächennahes Grundwasser aus dem vorhanden Hofbrunnen zur Bewässerung von 30 ha Ackerflächen und als Brauchwasserzwecke für die Gemüsereinigung.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 26 (Gernebach-Düker) befindet sich bei WDK-km 52,979. Er dient der Durchleitung des Gernebachs, der rund 1.000 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltungspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 29 (Bomholter-Düker) befindet sich bei WDK-km 55,208. Er dient der Durchleitung des Bomholtergrabens, der rund 770 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Zulassungsverfahren

23.09.2025

Der Lippeverband hat gemäß §68 Wasserhaushaltsgesetz die Feststellung des Planes für folgendes Unternehmen beantragt: Rennbach, Regelung der Vorflut in Dorsten und Marl. Der 4, 5 km lange Rennbach verläuft durch Marl und Dorsten und mündet auf Dorstener Stadtgebiet in den Rapphofs Mühlenbach. Durch bergbaubedingte Senkungen und ein Gegengefälle in der Gewässersohle kann der Bach auf dem letzten Kilometer vor der Einmündung nicht mehr in einem natürlichen Gefälle fließen. Zur Wiederherstellung der Vorflut plant der Lippeverband bauliche Maßnahmen. Da die bergbaubedingten Senkungen mittlerweile abgeklungen sind, kann der natürliche Abfluss des Rennbachs nun wiederhergestellt werden. Durch gezielte Veränderungen der Sohle ist es dann möglich ,das zurzeit östlich der Autobahn 52 stehende Gewässer-Pumpwerk dauerhaft außer Betrieb zu nehmen und zurück zu bauen. Ferner wurden als unselbständiger Teil des vorgenannten Planfeststellungsverfahrens Unterlagen zur Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens gem. §§2ff des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt. Der Vorhabenträger hat gemäß §7 Absatz3 UVPG eine Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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