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Kategorien: Abfalldeponien Kategorien: Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung Bundesländer: Bremen Bundesländer: Bayern Bundesländer: Sachsen Bundesländer: Hamburg Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Bremen
Negative Vorprüfungen

Blocklanddeponie, Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes Altteil sowie des Deponieabschnittes auf dem Altteil, umzusetzen durch den Bau der Oberflächenabdichtung im Bauabschnitt 2b
05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Bremen
Negative Vorprüfungen

Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ der Blocklanddeponie, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a
19.06.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 07.12.2022 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Bayern
Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH - Errichtung einer NQ2-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1844/2 der Gemarkung/Gemeinde Tacherting
24.03.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Errichtung und den Betrieb der NQ2-Anlage. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 29.11.2024 eine immissionsschutzrechtliche Erstgenehmigung nach § 4 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 29.11.2024 eingegangen. Bei der geplanten NQ2-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungs-bedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.4 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Neuvorhaben ist gem. Nr. 4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Bayern
Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH- Wesentliche Änderung der Guni-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1844/2 der Gemarkung / Gemeinde Tacherting
26.02.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Guni-Anlage wesentlich zu ändern. Gegenstand der Antragstellung ist insbesondere die Errichtung und der Betrieb eines weiteren Produktionsgebäudes. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 28.11.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 28.11.2024 eingegangen. Bei der bereits bestehenden Guni-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.21 und 9.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Bayern
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der bestehenden DK0 Deponie auf den Grundstücken Fl. Nrn. 2107, 2108 und 2112(TF), 2113(TF) Gmkg. Agendorf, Gemeinde Steinach
21.08.2025

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) beantragt die abfallrechtliche Plangenehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden DK 0 Deponie Agendorf. Um den schon bestehenden Standort Agendorf bestmöglich zu erhalten und die vorhandenen Kapazitäten bestmöglich auszuschöpfen, ist eine Erhöhung sowie Erweiterung der DK 0 Deponie in Richtung Süden geplant. Bei dem Vorhaben steht die zeitnahe Abdichtung und Rekultivierung der bestehenden Deponiefläche im Vordergrund. Weiterhin wird die bestehende Sickerwasserfassung sowie -ableitung, die Fassung inklusive Ableitung des Niederschlagwassers und die Grundwasserbeobachtung neu geregelt und dadurch die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse optimiert. Für das Vorhaben ist eine allgemeine UVP-Vorprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Straubing-Bogen

Abfalldeponien

Hamburg
Zulassungsverfahren

Kapazitätserhöhung der Deponie Feldhofe
21.07.2025

Die Hamburg Port Authority AöR, Neuer Wandrahm 4, 20457 Hamburg hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft als zuständiger Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde gemäß § 35 Abs. 2 KrWG i.V.m. § 72 ff.VwVfG die Kapazitätserweiterung der Deponie Feldhofe (Deponieklasse I, Monodeponie für Baggergut aus hamburgischen Gewässern) beantragt. Für das Verfahren ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 9 Abs.1 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nummer 12.2.1 UVPG erforderlich. Die Hamburg Port Authority AöR ist für die Wassertiefenhaltung des Hamburger Hafens zuständig. In diesem Rahmen muss belastetes Baggergut an Land entsorgt werden. Für die landseitige Entsorgung ist ein ausreichendes Deponievolumen erforderlich. Derzeit wird das anfallende Baggergut auf der Deponie Feldhofe beseitigt. Der Antrag der Hamburg Port Authority AöR umfasst die Kapazitätserhöhung der Deponie Feldhofe um ca. 7,3 Mio. m³ Baggergut durch eine Erhöhung der Endhöhe der Deponie von derzeit genehmigten 38 Metern auf 56 Meter über NHN. Die Kapazitätserhöhung erfolgt ausschließlich über eine Anpassung der Endhöhe und Kontur der Deponie. Zusätzliche Flächen sollen durch die Kapazitätserhöhung der Deponie nicht in Anspruch genommen werden. Im Zusammenhang mit der Kapazitätserhöhung beantragt die Hamburg Port Authority AöR weitere Anpassungen der Deponie. Das Oberflächenabdichtungssystem soll als konvektions- dichte Kunststoffdichtungsbahn ausgeführt werden, die landschaftliche Gestaltung der Deponie soll an die geänderten Rahmenbedingungen bezüglich Höhe und Kontur der Deponie angepasst werden, die zur Deponie gehörige Betriebsflächen sollen angepasst und neu gestaltet werden, die Einleitstelle der zur Deponie gehörigen Kläranlage in den Hauptentwässerungsgraben Moorfleet soll geändert werden, neue Einleitstellen für die Einleitung von unbelastetem Oberflächenwasser des Deponiekörpers und der Betriebsflächen in den Hauptentwässerungsgraben Moorfleet und den Moorfleeter Schlauchgraben sollen geschaffen werden und die Zulassungswerte für das Deponat sollen angepasst werden. Weiterer Gegenstand des Verfahrens ist die Einleitung von unbelastetem Oberflächenwasser und Oberflächendrainagewasser sowie klärtechnisch behandeltem Poren- und Sickerwasser in den Hauptentwässerungsgraben Moorfleet.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Abfallwirtschaft (I 3)

Abfalldeponien

Bremen
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung (Neubau) und den Betrieb der Deponie 6 - Ablagerung von Abfällen aus der Eisen- und Stahlindustrie, einschließlich feuerfesten Materialien sowie Boden und anderem Aushubmaterial - nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) auf dem Betriebsgelände der ArcelorMittal Bremen GmbH in Bremen - Vorhabenträgerin / Deponiebetreiberin: ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Str. 30, 28237 Bremen
17.10.2025

Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Str. 30, 28237 Bremen) hat mit Schreiben vom 14.06.2024 und 12.11.2024 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Zulassung der Errichtung und des Betriebes einer Deponie der Klasse II auf ihrem Werksgelände auf einer Teilfläche des Flurstücks 17/157 Flur 113 der Gemarkung Vorstadt R 113 in der Stadtgemeinde Bremen beantragt (sogenannte Deponie 6). Antragsgegenstand ist die Zulassung der Ablagerung von Abfällen aus der Eisen- und Stahlindustrie, einschließlich feuerfestes Material sowie Böden und anderes Aushubmaterial als Abfälle zur Beseitigung. Die geplante Deponie soll eine Grundfläche von etwa 160.000 m² und ein Volumen von etwa 2,33 Mio. m³ umfassen. Nach Beendigung der Ablagerungsphase und Aufbringung der Oberflächenabdeckung soll ihre Höhe etwa 39,30 m NHN betragen.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien
Abfalldeponien

Bayern
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Erdaushubdeponie durch Überhöhung durch die Gemeinde Neuenmarkt
11.11.2024

Die Gemeinde Neuenmarkt, Hauptstraße 18, 95339 Neuenmarkt, beabsichtigt, auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 156, 161, 162, 164, 165, 170, 171 und 179 der Gemarkung Hegnabrunn, 95339 Neuenmarkt, die Erweiterung der Erdaushubdeponie bei Reutlashof durch Überhöhung. Es handelt sich hierbei um die wesentliche Änderung einer Deponie, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG einer abfallrechtlichen Plangenehmigung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach
SG 35 Umweltschutz

Abfalldeponien

Bayern
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Anlage E52 - Technikum-Kleinproduktionsanlage - der Fa. Wacker Chemie AG, Werk Burghausen
16.12.2024

Die Firma Wacker Chemie AG, Werk Burghausen, beabsichtigt, die Anlage E52 - Technikum-Kleinproduktionsanlage - durch das Vorhaben (1009) - Aufbau eines neuen Multifunktionsrührwerkes - wesentlich zu ändern. Für das Vorhaben wurde beim Landratsamt Altötting eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 und 2 BImSchG i. V. m. §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 der 4. BImSchV und Nr. 4.1.8 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV beantragt. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurde gemäß §§ 7, 9 UVPG i. V. m. Nr. 4.2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 22 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Bayern
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Anlage E39 - P-Silan-Anlage - der Firma Wacker Chemie AG, Werk Burghausen
10.09.2025

Die Firma Wacker Chemie AG, Werk Burghausen, beabsichtigt, die Anlage zur Herstellung von Phenylsilanen mit zugehöriger Destillation (Anlage E39 - P-Silan-Anlage) durch das Vorhaben (1012) - Neuerrichtung einer vierten Reaktorstraße für P-Silane mit Kapazitätserhöhung, LP3405 – wesentlich zu ändern. Für das Vorhaben wurde beim Landratsamt Altötting eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 und 2 BImSchG i. V. m. §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 der 4. BImSchV und Nr. 4.1.7 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV beantragt. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurde gemäß §§ 7, 9 UVPG i. V. m. Nr. 4.2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 22 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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