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Kategorien: Abfalldeponien Kategorien: Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung Kategorien: Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie Kategorien: Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid Bundesländer: Bremen Bundesländer: Bayern Nur aktuelle Verfahren anzeigen Alle Einschränkungen löschen
Bremen
Negative Vorprüfungen

Blocklanddeponie, Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes Altteil sowie des Deponieabschnittes auf dem Altteil, umzusetzen durch den Bau der Oberflächenabdichtung im Bauabschnitt 2b
05.08.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 12.01.2024 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ und des Deponieabschnittes auf dem Altteil („DK-I-Top-on-Top“), umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2b.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Bremen
Negative Vorprüfungen

Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ der Blocklanddeponie, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a
19.06.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 07.12.2022 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Bayern
Zulassungsverfahren

Quarzsandabbau Sommerach
02.09.2025

Die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH (ehem. Heidelberger Sand und Kies GmbH) plant, die Kiessandgewinnung Sommerach in dem Markt Schwarzach am Main und der Gemeinde Sommerach, Landkreis Kitzingen ausgehend vom aktuellen Gewinnungsfeld („Bestandsgenehmigung“) nach Süden zu erweitern („Erweiterungsfeld“). Auf der Grundlage der Lagerstättenerkundung und der Einstufung als grundeigener Rohstoff durch das Bayerische Landesamt für Umwelt ist hierzu ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung beim Bergamt Nordbayern zu führen. Der Abbau der Kiessande erfolgt insgesamt auf einer Fläche von 12 ha, die Gewinnung soll mittels Eimerkettenbagger erfolgen. Der geplante Abbauzeitraum beträgt etwa 6 Jahre. Daran schließen sich etwa 5 Jahre für die Weiterführung der Verfüllung nach Abbauende und etwa 2 weitere Jahre für vollständige Wiedernutzbarmachung des Standorts an. Die Aufbereitung der geförderten Kiessande findet im etwa 2,5 km südwestlich gelegenen Kieswerk Dettelbach statt. Nach Abschluss der Kiessandgewinnung verbleibt ein etwa 4 ha großer Restsee mit umgebenden wiederverfüllten Landflächen zurück. Für die Verfüllung wird extern angelieferter Fremdboden verwendet. Für den Restsee ist ggf. eine Nachnutzung als Beregnungsspeicher für den umliegenden Weinbau vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Bergamt Nordbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Bayern
Negative Vorprüfungen

Windpark Neuachwald
13.11.2024

Die Primus Energie GmbH plant im Bereich des Stadtgebietes von Schrobenhausen drei Windenergieanlagen inmitten weitgehend forstwirtschaftlich genutzter Flächen. Naturräumlich betrachtet liegt das Untersuchungsgebiet in der Naturraumhaupteinheit D65 Unterbayerisches Hügelland (D65) und der Isar-Inn Schotterplatten (Ssymank) bzw. im Donau- Isar-Hügelland (Meynen/Schmithüsen) und genauer in der Naturraum-Untereinheit Donau-Isar-Hügelland (062-A nach ABSP). Der Naturraum zwischen Donau, Isar und Lech wird umgangssprachlich nach der Großregion auch „tertiäres Hügelland“ genannt. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über Zuwegungen, die an das vorhandene Straßen- und Wegenetz anschließen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Negative Vorprüfungen

Infrastrukturgesellschaft Straßlach-Dingharting
10.03.2025

Die Infrastrukturgesellschaft Straßlach-Dingharting hat beim Landratsamt München gemäß § 4 Abs. 1 BImSchG die Errichtung und den Betrieb eines Heizwerks sowie die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach §8a BImSchG am Standort Mitterstraßweg in 82064 Straßlach-Dingharting beantragt. Gegenstand des Antrags ist das nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchV, Nr. 1.2.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Heizwerk. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 1.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Biogasanlage Schainbach
15.07.2025

Der Auftraggeber betreibt am Standort Fl. Nr. 889, 889/1, 889/2, 898 der Gemarkung Walda eine bereits immissionsschutzrechtlich genehmigte Biogasanlage. Diese soll nun erweitert werden. Die Biogasanlage befindet sich ca. 400 m nördlich vom Ortsteil Schainbach und ist ca. 2,5 km südwestlich vom Zentrums Ehekirchen entfernt. Die unmittelbare Umgebung ist landwirtschaftlich geprägt, der nähere Bereich der Biogasanlage ist als leicht bewegtes Gelände zu betrachten.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Bayern
Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan Quarzsandtagebau "Asbach", Markt Schwarzenfeld, Landkreis Schwandorf
24.10.2025

Zur weiteren Deckung der Rohstoffversorgung für das Betonwerk des Unternehmens Godelmann GmbH & Co. KG beantragte das Tochterunternehmen Naabkies GmbH & Co. KG, Industriestraße 1, 92269 Fensterbach den Kiesabbau auf den Flur-Nr. 1657, 1656, 1661, 1660, 1665/1, 1658 (TF), 1659, 1678, 1676, 1677/1, 1677 und 1679 der Gemarkung Schwarzenfeld, Markt Schwarzenfeld, Landkreis Schwandorf. Der Sand- und Kiesabbau erfolgt in zwei Stufen, wobei die Fläche der Stufe I 113.112 m² (11,31 ha) beträgt, die Fläche der Stufe II 205.629 m² (20,56 ha). Ursprünglich wurde ein „Wasserrechtlicher Antrag“ für einen Teilbereich der hier vorliegenden Planung gestellt (im Bereich der Flur-Nr. 1657 und 1656, Gemarkung Schwarzenfeld), sowie im weiteren Verfahrensablauf ein frühzeitiger Abbaubeginn für eine Teilfläche der beantragten Fläche genehmigt. Im Rahmen von weiteren Untersuchungen des gewinnbaren Bodenschatzes wurde festgestellt, dass eine bergrechtliche Genehmigung notwendig ist. Auf Wunsch des Abbauunternehmens soll nunmehr das Abbaugebiet ausgeweitet werden und bergrechtlich als obligatorischer Rahmenbetriebsplan genehmigt werden. Der Abbau soll nach § 52 Abs. 2b stufenweise zugelassen werden. Die Stufe I entspricht dabei dem ursprünglichen Umfang des wasserrechtlichen Antrages. Der Betrieb des Unternehmers untersteht gemäß § 3 des Bundesberggesetzes – BBergG – vom 13.08.1980 (BGBI. I S. 1310), letztmalig geändert durch Art. 4 G zur Änd. des RaumordnungsG und anderer Vorschriften vom 22.03.2023 (BGBl. I Nr. 88), in Verbindung mit §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden-Verordnung – BergbehördV –) vom 09.11.2013 (GVBl. S. 651) der Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern –. Für das Vorhaben ist nach den Vorschriften des vorgenannten BBergG, in Verbindung mit der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben – UVP-V Bergbau – vom 13.07.1990 (BGBI I S. 1420), letztmalig geändert mit Verordnung vom 18.12.2023 (BGBI I Nr. 2), ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Für das Vorhaben besteht gemäß § 1 Nr. 1 Buchstabe b.) Doppelbuchstabe aa) und bb) der UVP-V Bergbau die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, da ein Gewässer hergestellt wird und eine Abbaufläche von mehr 25 ha erfolgt. Das Unternehmen Naabkies GmbH & Co. KG hat mit den vorgelegten Unterlagen gemäß § 57 b BBergG die Zulassung des vorzeitigen Beginns für eine Teilfläche beantragt. Diese Teilfläche entspricht dem Bereich der Flurnummern 1656 und 1657, Gemarkung Schwarzenfeld des ursprünglich gestellten „Wasserrechtlichen Antrages“, in dem bereits damals der vorzeitige Beginn genehmigt wurde. Der Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns wurde begründet; der Antragsteller hat eine Verpflichtungserklärung abgegeben, alle bis zur Entscheidung durch die Ausführung des Vorhabens verursachten Schäden zu ersetzen und, falls das Vorhaben nicht planfestgestellt wird, den früheren Zustand wiederherzustellen. Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan, die Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern hat. Die Einladung zu dem Erörterungstermin bzw. die Bekanntmachung des Erörterungstermins erfolgt gesondert. Die Planunterlagen liegen in der Markt Schwarzenfeld nach ortsüblicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Bergamt Nordbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Bayern
Negative Vorprüfungen

Änderung und Betrieb einer Biogasanlage in Atzmannsricht (Gemeinde Gebenbach)
30.04.2025

Die Antragstellerin hat am 20.12.2024 einen immissionsschutzrechtlichen Antrag auf Änderung der bestehenden Biogasanlage gestellt. Auf dem Gelände wird eine Biogasanlage auf Basis von Gülle, Festmist und nachwachsenden Rohstoffen betrieben. Mit dem erzeugten Biogas werden zwei BHKW-Motoren mit einer elektrischen Leistung von jeweils 1.559 kW betrieben. Zur Anlage gehören zudem diverse Gärbehälter und Fahrsilos. Im Rahmen der Änderung ist eine Erehöhung der Kapazität der bestehendne Biogasanlage durch - Änderung der einsatzstoffe in Art und Menge, - Steigerung der Biogasproduktion - Steigerung der Energieerzeugung bei gleichbleibender max. installierter Feuerungswärmeleistung der BHKW-Module 1 und 2

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Bayern
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Bad Wörishofen
03.01.2025

Antrag auf Genehmigung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Wertachtalstr. 25, 86825 Bad Wörishofen, auf den Grundstücken Flur-Nrn. 896, 896/1, 896/2 und 897 der Gemarkung Stockheim. Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG i. V. m. Nrn. 1.2.2.2, 1.14.3.2, 1.16, 8.6.3.1, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 1.11.2.1, 1.2.2.2, 8.4.2.1 und 9.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Bayern
Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan mit UVP für den Quarzkiestagebau "Marterbergholz" in der Gemarkung Sandbach, Stadt Vilshofen an der Donau
11.04.2025

Die Fa. Karl Groß GmbH hat beim Bergamt Südbayern die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans mit Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren nach § 57a BBergG beantragt. Die Fa. Karl Groß GmbH plant den Abbau von Quarzkies im Marterbergholz in der Gemarkung Sandbach, Stadt Vilshofen an der Donau im Landkreis Passau. Mit dem Vorhaben ist eine Waldrodung von ca. 18 ha geplant. Hieraus ergibt sich nach § 1 Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Waldrodung von > 10 ha) die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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