Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der gesamte Tagebau Schlösselweglager umfasst gemäß dem festgestellten Rahmenbetriebsplan eine Fläche für die Waldumwandlung von ca. 10,5 Hektar.
Die GEOMIN Industriemineralien GmbH & Co. KG hat den 4. Hauptbetriebsplan für den Tagebau Schlösselweglager i.d.F. vom Juni 2023 beim Sächsischen Oberbergamt zur Zulassung eingereicht. Antragsgegenstand ist im Wesentlichen eine Vertiefung des Tagebaus Schlösselweglager und eine Veränderung der flächenhaften Ausdehnung im Bereich der Ecke Eisenbergstraße (Süd-West-Böschung). Die beantragte Flächenerweiterung befindet sich überwiegend innerhalb der planfestgestellten Flächen des Bergwerkes Hammerunterwiesenthal, allerdings auch mit 1000 m² Fläche außerhalb des im Tagebaubetrieb geführten planfestgestellten Abbaus im Schlösselweglager.

Im Zulassungszeitraum des 4. Hauptbetriebsplans sollen die Böschungen im Südwesten und im Westen nachprofiliert und standsichere Böschungen hergestellt werden. In diesem Zusammenhang ist eine über die bisher genehmigte Flächen- sowie Waldinanspruchnahme von ca. 1000 m² erforderlich.
Das Sächsische Oberbergamt hat gemäß § 51 des Gesetzes über die Umweltverträglich-keitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) geändert worden ist, i. V. m. 15.1 der Anlage 1 zum UVPG und der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBL. I Seite 1420), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. November 2019 (BGBl. I S. 1581) geändert worden ist, gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen.

Das Sächsische Oberbergamt hat festgestellt, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da die Vorprüfung der UVP-Pflicht gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 7 Absatz 1 UVPG zu dem Ergebnis kam, dass die Erweiterung keine zusätzlichen erheblichen nachteiligen oder anderen erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hervorrufen kann.