Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die LMBV beantragt die Änderung bzw. Ergänzung der unter Punkt 1.2.2 des Planfeststellungsbeschlusses, Restlochkette Sedlitz, Skado, Koschen“ vom 17.12.2004 aufgelisteten Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern betreffend:
- die schifffahrtstechnische Ausstattung des Rosendorfer Kanals (ÜL 8) vom Partwitzer See zum Sedlitzer See.
Für die schifffahrtstechnische Ausstattung des Rosendorfer Kanals ist die Errichtung von Anlagen im Sedlitzer See und Partwitzer See sowie im Rosendorfer Kanal und in deren Uferbereichen vorgesehen. Die baulichen Anlagen umfassen hierbei die:
• Schutzdalben am Komplexbauwerk,
• Deckwerksarbeiten im Kanal, an den Auslauftrompeten,
• Schifffahrtszeichen sowie Fahrrinnenmarkierung,
• Leerrohrsystem einschl. Kabelschächte für spätere Nachrüstung einer Lichtsignalanlage
Im vorliegenden Fall ist für die schifffahrtstechnische Ausrüstung des Rosendorfer Kanals (ÜL 8) eine allgemeine Vorprüfung als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchzuführen. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Grundlage der behördlichen Prüfung waren die vom Vorhabensträger eingereichten Antragsunterlagen vom 07.09.2023.
Nach Prüfung der vorgenannten Kriterien kann festgestellt werden, dass durch die Umsetzung der Maßnahmen zur schifffahrtstechnischen Ausrüstung des Rosendorfer Kanals (ÜL 8) erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen nicht zu erwarten sind.
Es wird eingeschätzt, dass keine über den derzeitigen Prüfumfang hinausgehenden Untersuchungen zu den Auswirkungen des Vorhabens erforderlich sind.
Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht.

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Brandenburg

Ansprechpartner

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 42 Planfeststellungen Bergbau

Inselstraße 26
03046 Cottbus
Brandenburg
Deutschland

E-Mail: LBGR-Dez42@lbgr.brandenburg.de
Telefon: +49 355 48640 100
Fax: +49 355 48640 110
URL: https://www.lbgr.brandenburg.de

Datum der Entscheidung

29.02.2024

Ergebnis der UVP-Vorprüfung

VP des Einzelfalls_Bekanntmachung_R ( VP des Einzelfalls_Bekanntmachung_R.pdf )
VP des Einzelfalls_Prüfergebnis_R ( VP des Einzelfalls_Prüfergebnis_R.pdf )
230731_PÄA_PFB_RLK_ÜL8 ( 230731_PÄA_PFB_RLK_ÜL8.pdf )