Allgemeine Vorhabenbeschreibung
Die Rheinische Provinzial Basalt und Lavawerke GmbH & Co. oHG (RPBL) betreiben den zuletzt mit einem Hauptbetriebsplan vom 23.03.2011 zugelassenen Lavasandtagebau "Nickenich 5" in der Gemarkung Eich und Nickenich. . Für die Genehmigung der geplanten Erweiterung besteht nach § 3c UVPG (alte Fassung) / § 1 Nr.1 b) dd) UVP-V-Bergbau eine UVP-Pflicht (Erweiterung des Vorhabens um 10,8 ha; Gemarkung Eich "Auf Breitholz"). Eine raumordnerische Vorprüfung im Jahr 2005 ergab, dass weder ein Raumordnungsverfahren noch eine vereinfachte raumordnerische Prüfung norwendig ist. Am 10.04.2014 wurde ein Scoping-Termin gem. § 52 Abs.2a S.2 BBergG in Nickenich durchgeführt. Am 02.02.2017 hat dann die RPBL nach Vollständigkeitsprüfung beim LGB einen Antrag auf Zulassung des eingereichten Rahmenbetriebsplanes gestellt. Nach vorheriger Öffentlicher Bekanntmachung wurde der Plan vom 20.03. bis 19.04. öffentlich ausgelegt und auf der Internet-Seite des LGB veröfffentlicht. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden am 25.09.2017 in Nickenich (§73 Abs. 6 VwVfG) erörtert.
UVP-Kategorie
Raumbezug
Adressen
Ansprechpartner
Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)
Rheinland-Pfalz
E-Mail: | office@lgb-rlp.de |
Telefon: | 06131 / 9254 - 0 |
Fax: | 06131 / 9254 - 123 |
URL: | www.lgb-rlp.de |
Verfahrensschritte
Entscheidung über die Zulassung
Datum der Entscheidung
19.11.2018
Auslegungsinformationen
Entscheidung
Öffentliche Auslegung
Zeitraum der Auslegung
20.03.2017 - 19.04.2017