Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb vier Windenergieanlagen (WEA) Iserlohn - Schälker Heide

18.05.2022

Die Firma ABO Wind AG, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt gemäß §§ 4, 6 i.V.m. § 10 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 17.05.2013 (BGBl. I S.1274) - in der zurzeit geltenden Fassung - in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von vier WEA vom Typ Nordex in Iserlohn-Letmathe an den nachfolgenden Standorten: WEA 1: Nordex N149/5.7; Gemarkung: Letmathe, Flur: 1, Flurstück: 29; Gesamthöhe: 238,55 m WEA 2: Nordex N149/5.7; Gemarkung: Letmathe, Flur: 2, Flurstück: 31; Gesamthöhe: 238,55 m WEA 3: Nordex N149/5.7; Gemarkung: Letmathe, Flur: 2, Flurstück: 31; Gesamthöhe: 238,55 m WEA 4: Nordex N149/5.7; Gemarkung: Letmathe, Flur: 1, Flurstück: 29; Gesamthöhe: 238,55 m Die jeweilige Nennleistung liegt bei 5,7 MW. Nach Nr. 1.6.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540) - in der zurzeit geltenden Fassung - ist für drei bis weniger als sechs WEA eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Für das Vorhaben wurde gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG durch die Antragstellerin eine Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Die Vorprüfung entfällt gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG, weil der Märkische Kreis als zuständige Behörde dies als zweckmäßig erachtet. Damit besteht für das Vorhaben eine UVP-Pflicht. Der für den 07.10.2021 um 09:00 Uhr festgesetzte Erörterungstermin in dem Kreishaus Iserlohn wird aufgehoben, weil dies für die zweckgerichtete Durchführung des Termins erforderlich ist.

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Zulassungsverfahren

Sanierung des Rheinhochwasserdamms (RHWD) XXVII zwischen dem Yachthafen (Damm-km 0+000) und Ölhafen (Damm-km 4+951) sowie des Leitdamms am Ende de RHWD XXV

18.05.2022

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe, Abteilung 5, Referat 53.1, Landesbetrieb Gewässer plant die Sanierung eines etwa 4,8 km langen Abschnitts des Rheinhochwasserdammes (RHWD) XXVII zwischen dem Yachthafen (Damm-km 0+000) und dem Ölhafen (Damm-km 4+959) sowie des 385 m langen Leitdammes am Ende des RHWD XXV. Diese Dammabschnitte entsprechen laut einer Sicherheitsüberprüfung nicht mehr den allgemein anerkannten Regeln der Technik (DIN 19712:2013-01, DWA-M 507-1). Der geplante Ausbau und die Sanierung der Dammabschnitte dienen der Sicherung der direkt an den Damm anschließenden Industrieanlagen sowie des Hinterlands gegen Überschwemmungen bei Rheinhochwasser. Der RHWD XXVII (Yachthafen bis Ölhafen) sowie der Leitdamm sollen zur Verstärkung der Standsicherheit auf die nach der „Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über die Fragen des Hochwasserschutzes am Oberrhein“ maximal zulässigen Dammkronenhöhen erhöht werden. Die Dammsanierung wird größtenteils auf der vorhandenen Dammlinie erfolgen. Eine Umsetzung eines entsprechend der landesweiten Vorgaben entwickelten Regelprofils in Erdbauweise kann im vorliegenden Fall aufgrund der eingeschränkten Platzverhältnisse durch die vorhandene industrielle Nutzung, angrenzender öffentlicher Straßen sowie Schutzgebiete nicht erfolgen. Grundsätzlich werden daher Sonderbauweisen mit einer verborgenden Spundwand in der wasserseitigen Dammschulter und angepasste Sonderbauweisen als Kombination aus Spundwand und Erdbauwerk zur Anwendung kommen. Für dieses Vorhaben führt die Stadt Karlsruhe, untere Wasserbehörde, auf Antrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe ein Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz mit Umweltverträglichkeitsprüfung durch. Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich der Ziffer 13.13 der Anlage 1 des UVPG. Gemäß § 7 Absatz 1 UVPG ist eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Pflicht zur Vorprüfung entfällt gemäß § 7 Absatz 3 UVPG, wenn der Vorhabenträger die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt und die zuständige Behörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet. Für diese Vorhaben besteht die UVP-Pflicht. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurde seitens des Vorhabenträgers unter anderem ein Bericht zur Umweltverträglichkeitsprüfung, inklusive einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung, einer Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung und eines landschaftspflegerischen Begleitplans, erstellt und den Antragsunterlagen beigefügt.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.



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