Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Vorhaben der Fa. Firma MM Gernsbach GmbH: Änderungen des Betriebs der bestehenden bzw. im Jahr 2015 genehmigten Anlage zur Herstellung von Karton und Nebenanlagen mit einer max. Produktionsleistung von 1.200 t/Tag

07.12.2022

Die Firma MM Gernsbach GmbH, Obertsroter Strasse 9 in 76593 Gernsbach beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Karton und Nebenanlagen mit einer max. Produktionskapazität von 1.200 t/Tag. Die Firma plant, Änderungen des Betriebs der bestehenden bzw. im Jahr 2015 genehmigten Anlage vorzunehmen, so u. a.: Erhöhung der CSB-Bemessungsfracht im Zulauf zur Abwasserreinigungsanlage (ARA) durch neue Dimensionierung der genehmigten, jedoch nicht errichteten Anaerobanlage der ARA, Einspeisung des erzeugten Biogases in die Feuerungsanlagen des Kraftwerks, Anpassung des Verkehrskonzepts an das geänderte Verkehrsaufkommen, Überdachung des Altpapierlagerplatzes und Umbau des Regenüberlaufbeckens zu einem Regenrückhaltebecken. Darüber hinaus enthält der Antrag Maßnahmen, die im Zeitraum zwischen 2015 und 2019 angezeigt wurden.

Holz, Zellstoff
Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 52 Absatz 2a Bundesberggesetz (BBergG) zur Zulassung des Rahmenbetriebsplanes für den Kalksteintagebau Lohma der RT Recycling- und Aufbereitungs- GmbH

07.12.2022

Die Fa. RT Recycling- und Aufbereitungs-GmbH, Untersiemau, beabsichtigt in der Gemarkung Großlohma der Stadt Blankenhain die Fortsetzung ihrer Gewinnungstätigkeit auf Kalkstein. Dafür soll, aus abbautechnologischen Gründen und mit dem Ziel der optimalen Ausnutzung der Lagerstätte, der bestehende Kesselbruch aufgeweitet werden. Für den bestehenden Tagebau wurde 2008 ein obligatorischer Rahmenbetriebsplans mit Planfeststellungsbeschluss genehmigt. Derzeitig betreibt die Vorhabenträgerin den Kalksteintagebau Lohma auf der Grundlage einer Bergbauberechtigung (ca. 14,7 ha) und einer Abbaugenehmigung nach BImSchG (ca. 4,9 ha) sowie einer Logistikfläche von ca. 3,8 ha (ohne Abbau). Die Gewinnungsarbeiten in der Bergbauberechtigung und dem angrenzenden BImSchG-Feld haben die zur Verfügung stehende Fläche ausgereizt. Mit der nun beantragten Erweiterungsfläche von ca. 10 ha (Richtung Norden und Osten) ist eine Erweiterung des Tagebaus in der Fläche und nach der Teufe möglich, um den eingeführten Bergbaubetrieb mindestens 4 Jahrzehnte fortführen zu können. Die mit der Vergrößerung des Steinbruchs auf ca. 30 ha Fläche einhergehenden Änderungen für die davon betroffenen Belange der Öffentlichkeit werden als wesentlich eingestuft. Aus diesem Grund und um die zur Vorhabenumsetzung außer der bergrechtlichen auch nach anderen Fachgesetzen erforderlichen Genehmigungen zu konzentrieren, bedarf das geänderte Vorhaben zur Zulassung erneut eines förmlichen Verfahrens gem. § 76 Abs. 1 ThürVwVfG. In Vorbereitung des eigentlichen Genehmigungsverfahrens fand am 28.05.2019 ein Scopingtermin statt, an dem die Zulassungsbehörde, das TLUBN, Ref. 85, den Rahmen und die Inhalte der Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit des Vorhabens mit der Antragstellerin, den beteiligten Behörden, Verbänden und Versorgungsträgern für das zu ändernde Vorhaben erörtert haben. Derzeitig wird ein Rahmenbetriebsplan gem. § 52 Abs. 2a BBergG mit Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) erarbeitet, über dessen Zulassung im Ergebnis eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu befinden ist. Das TLUBN entscheidet in diesem Fall auch über die Erweiterungsfläche nach BImSchG und ist im Übrigen die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde.

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.



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