Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden im Zeitraum 2025-2031“

02.05.2024

Die RWE Power AG (RWE Platz 2, 45141 Essen) hat im Zuge der Fortführung der Braunkohlengewinnung im Tagebau Inden den Antrag auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden im Zeitraum 2025-2031“ gemäß § 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt. Die derzeitige wasserrechtliche Erlaubnis für die Sümpfung des Tagebaus Inden vom 30.07.2004 (Az.: 86 i 5-7-200-1) ist bis zum 31.12.2031 befristet. Diese sieht ab dem 01.01.2025 eine reduzierte Entnahme von Grundwasser auf 40 Mio. m³/a vor. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass die Reduzierung der notwendigen Hebungsmengen langsamer erfolgen wird, als bei Erteilung des Wasserrechts angenommen. Die RWE Power AG beantragt, für das im Braunkohlenplan Inden räumlicher Teilabschnitt I vom 05.10.1984 sowie im Braunkohlenplan Inden räumlicher Teilabschnitt II vom 08.03.1990 und im geänderten Braunkohlenplan Inden räumlicher Teilabschnitt II vom 19.06.2009 angezeigte Abbauvorhaben unter Berücksichtigung der Leitentscheidungen der Landesregierung NRW vom 05.07.2016 (LE2016), 23.03.2021 (LE2021) und 19.09.2023 (LE2023) eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden. Daraus resultierend ist eine Anpassung der genehmigten Hebungsmengen für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2031 notwendig, so dass ab 2025 eine neue wasserrechtliche Erlaubnis mit Hebungsmengen in Höhe von rd. 67 Mio. m³/a erforderlich wird. Für die Gewinnung von Braunkohle im Tagebau muss der Grundwasserspiegel in den oberen bzw. der Grundwasserdruck in den tieferen Grundwasserleitern fortlaufend abgesenkt werden, um somit einen sicheren Tagebaubetrieb zu ermöglichen. Die Entnahme und Ableitung von Grundwasser bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis. Zuständig für das Verfahren ist gemäß § 19 Abs. 2 WHG die Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde in Nordrhein-Westfalen.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Zulassungsverfahren

Happurg - Uniper Kraftwerke GmbH - Planfeststellung der Sanierungsmaßnahme am Oberbecken des Pumpspeicherkraftwerkes

02.05.2024

Die Fa. Uniper Kraftwerke GmbH plant das Oberbecken des Pumpspeicherkraftwerkes Happurg umfassend zu sanieren und als Teil des Kraftwerkes in Betrieb zu nehmen. Als Sanierungsmaßnahme ist im Wesentlichen eine Untergrundsanierung im Bereich der Versturzzone (Beckensohle) sowie die Herstellung eines Kontrollganges sowie eines zweischaligen kontrollierten Dichtsystems geplant. Für die beantragte Maßnahme wird ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach §§ 68, 70 WHG, Art. 69 BayWG i. V. m. Art. 73 ff BayVwVfG durchgeführt. Das Vorhaben wurde auf Antrag der Vorhabensträgerin einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1/§ 7 Abs. 3 UVPG unterzogen. Die Planfeststellungsbehörde erachtete das Entfallen der Vorprüfung für zweckmäßig. Die Antragsunterlagen enthalten einen Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) gemäß § 16 UVPG.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
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Im letzten Jahr bearbeitete sowie laufende Verfahren

Zulassungs­verfahren 1145
Raumordnungs­verfahren 8
Linienbestimmung nach Bundesfernstraßen­gesetz oder Landesstraßenrecht 0
Ausländische Vorhaben 15
Bauleitplanung 1548
Negative Vorprüfungen 2856

icon Baden-Württemberg Bauleitplanung 784 UVP-Vorhaben 145

icon Bayern UVP-Vorhaben 853

icon Berlin UVP-Vorhaben 80

icon Brandenburg Bauleitplanung 199 UVP-Vorhaben 272

icon Bremen UVP-Vorhaben 30

icon Hamburg UVP-Vorhaben 43

icon Hessen UVP-Vorhaben 41

icon Mecklenburg-Vorpommern UVP-Vorhaben 228

icon Niedersachsen Bauleitplanung 390 UVP-Vorhaben 658

icon Nordrhein-Westfalen UVP-Vorhaben 831

icon Rheinland-Pfalz UVP-Vorhaben 246

icon Saarland Bauleitplanung 53 UVP-Vorhaben 6

icon Sachsen UVP-Vorhaben 150

icon Sachsen-Anhalt Bauleitplanung 122 UVP-Vorhaben 165

icon Schleswig-Holstein UVP-Vorhaben 187

icon Thüringen UVP-Vorhaben 89

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.



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