Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Leda-Jümme-Verband beabsichtigt die Erhöhung und Verstärkung des rechten Deiches am Aper Tief im Bereich Vreschen-Bokel von Station 4+700 (Brückenweg) bis Station 6+250 (Augustfehnkanal) mit Rückverlegung des Deiches von Station 5+800 bis Station 6+250 entlang der Saterlandstraße (Landesstraße 827). Durch die Deichrückverlegung werden zusätzlicher Retentionsraum geschaffen und eine ökologische Aufwertung der bislang eingedeichten Fläche „Große Wehrwisch“ ermöglicht.

Der Leda-Jümme-Verband hat als Träger der Maßnahme gemäß § 5 Abs. 1 UVPG i. d. F. vom 24. 2. 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. 9. 2017 (BGBl. I S. 3370), beantragt, durch eine allgemeine Vorprüfung festzustellen, ob für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht.

Die beabsichtigte Deichbaumaßnahme dient der Herstellung und Erhaltung der Deichsicherheit und erfolgt gemäß § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 NDG i. d. F. vom 23. 2. 2004 (Nds. GVBl. S. 83), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 13. 10.2011 (Nds. GVBl. S. 353).

Derartige Baumaßnahmen unterliegen nach § 9 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 i. V. m. Nummer 13.13 Anlage 1 UVPG der allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 UVPG auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde festgestellt, dass eine UVP-Pflicht für das Vorhaben nicht besteht.

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz

Am Sportplatz 23
26506 Norden
Deutschland

E-Mail: pressestelle@nlwkn-dir.niedersachsen.de
Telefon: 04931/947-0
Fax: 04931 / 947-222
URL: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/

Ansprechpartner

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich VI - Standort Oldenburg

Im Dreieck 12
26127 Oldenburg
Deutschland

E-Mail: poststelle@nlwkn-ol.niedersachsen.de
Telefon: 0441 / 95069-117
Fax: 0441 / 95069-201
URL: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/

Datum der Entscheidung

14.11.2018

Ergebnis der UVP-Vorprüfung

Ergebnis der Einzelfallprüfung und Begründung ( 181114_DBM_Aper Tief_EFP_Ergebnis_und_Begründung.pdf )