Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Gegenstand des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses ist der Ausbau des Steinbachs im Abschnitt 1 zwischen den Stadtteilen Steinbach und Neuweier der Stadt Baden-Baden (Gewässer-km 3+815,30 und Gewässer-km 3+405,82) aus Gründen des Hochwasserschutzes und der Sicherung der südlichen und nördlichen Böschungsbereiche.

Im Rahmen der Voruntersuchungen wurden verschiedene Defizite und Schäden im betroffenen Bereich festgestellt, die einen Ausbau erforderlich machen (u.a. begrenzte hydraulische Abflussfähigkeit; Engstelle Gewässerbett; nördliche Uferböschung: ausgeprägte Setzungsschäden am Straßenrandbereich; südliche Geländeböschung: Erosionsschäden an der Böschung und Bachmauer, die eine erhebliche Hangrutschgefahr darstellen). Wesentliche Zielsetzungen der Ausbaumaßnahme sind daher die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Gewässers zum schadlosen Abfluss eines 100-jährigen Hochwassers sowie die erforderlichen Hang- und Böschungssicherungen, insbesondere im Hinblick auf den erheblich instabilen südlichen Bereich. Das Ausbaukonzept sieht vor, den Gewässerabschnitt unter überwiegender Verwendung von U-Profil-Fertigteilen und im äußeren östlichen Bereich durch die Sicherung der Sohle und Böschungen mit einem Blocksteinsatz auszubauen.

Das Vorhaben stellt eine Gewässerausbaumaßnahme dar und bedarf der wasserrechtlichen Planfeststellung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Für das Vorhaben war eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorgaben des UVPG durchzuführen.

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Baden-Württemberg

Ansprechpartner

Regierungspräsidium Karlsruhe
Stadt Baden-Baden Fachgebiet Umwelt und Arbeitsschutz Briegelackerstraße 8 76532 Baden-Baden

Marktplatz 2
76530 Baden-Baden
Baden-Württemberg
Deutschland

E-Mail: umwelt@baden-baden.de
Telefon: 07221 93-1501
Fax: 07221 93-1515
URL: https://www.baden-baden.de

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

13.07.2018

Auslegungsinformationen

20180706_Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss_pdf ( 20180706_Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss_pdf.pdf )

Entscheidung

20180713_Planfeststellungsbeschluss Ausbau Steinbach_pdf ( 20180713_Planfeststellungsbeschluss Ausbau Steinbach_pdf.pdf )