Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Mit Schreiben vom 12. Februar 2019 hat die polnische Generaldirektion für Umweltschutz dem Sächsischen Oberbergamt die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Fortführung des Abbaus der Braunkohlelagerstätte Turów“ zur Öffentlichkeitsbeteiligung übergeben. Für das Vorhaben wird ein Zulassungsverfahren nach polnischem Recht durchgeführt. Vorhabenträgerin ist die PGE Górnictwo i Energetyka Odnawialna S.A., Filiale Braunkohlentagebau Turów.

Gegenstand des Vorhabens ist die Fortführung des Abbaus der Braunkohlenlagerstätte Turów. Der Betreiber des Tagebaus Turów, die PGE GiEK S.A., plant im Rahmen der bis zum 30. April 2020 geltenden Konzession eine Änderung des Abbauregimes und eine Fortführung des Tagebaus bis 2044. In diesem Rahmen sollen neue Grenzen des Grubenfeldes in süd-östlicher Richtung festgelegt werden. Die Westgrenze des Abbauraumes zu Deutschland soll nicht geändert werden.

Auf Grundlage der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung vom 11. April 2006 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Raum, bat die polnische Generaldirektion um Stellungnahmen der deutschen Öffentlichkeit.

Die der deutschen Seite von der Republik Polen hierfür übermittelte UVP-Dokumentation (Bericht über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Bogatynia, Juni 2018) zu dem Vorhaben steht auf der Internetseite des Sächsischen Oberbergamtes als Download zur Verfügung. (http://oba.sachsen.del692.htm; weitere Informationen zur öffentlichen Auslegung siehe Bekanntmachung)

Aktualisierung:
Aufgrund von relevanten Änderungen des polnischen UVP— Berichtes, welcher im Juli
2019 seitens des Vorhabenträgers aktualisiert wurde, besteht nun die Notwendigkeit
zur erneuten Offentlichkeitsbeteiligung im laufenden Verfahren i.S.d. 5 22 Abs. 1 UVPG.
Es wurden hinsichtlich der Faktoren Lärm— und Feinstaubemissionen neue Informationen
dargelegt, welche für die deutsche Seite relevant sein können.

Aktualisierung 2022:

Mit Schreiben vom 18. November 2022 und Bescheid vom 30. September 2022 teilte die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen dem Sächsischen Oberbergamt mit, dass hinsichtlich der oben genannte Genehmigung das administrative Beschwerdeverfahren abgeschlossen sei. Der gerichtliche Klageweg ist nunmehr eröffnet. Die öffentliche Bekanntmachung sowie die Entscheidung hierzu sind unten stehend und unter den folgenden Links einsehbar:

https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=2f6c7988-40dd-46ae-9bac-e1c197e890fb

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/oba/beteiligung/themen/1033182

Raumbezug

Adressen

Sachsen

Ansprechpartner

Sächsisches Oberbergamt

Kirchgasse 11
09599 Freiberg
Postfach 1364
09583 Freiberg
Sachsen
Deutschland

E-Mail: poststelle@oba.sachsen.de
URL: https://www.oba.sachsen.de/

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

21.01.2020

Auslegungsinformationen

öffentliche Bekanntmachung ( öffentliche Bekanntmachung Entscheidung, UVP Turow.pdf )
öffentliche Bekanntmachung UVP_2022.pdf ( öffentliche Bekanntmachung UVP_2022.pdf )

Entscheidung

Turow, Bescheid über die sofortige Vollstreckbarkeit ( Turow, Bescheid über die sofortige Vollstreckbarkeit.pdf )
Turow, Beschluss über die Änderungen deutsch ( Turow, Beschluss über die Änderungen deutsch.PDF )
Turow, UVP- Beschluss deutsch ( Turow, UVP- Beschluss deutsch.pdf )
GDEP Decision_DE_2022.pdf ( GDEP Decision_DE_2022.pdf )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

09.12.2019 - 20.01.2020

Auslegungsinformationen

Bekanntmachung ( Bekanntmachung.pdf )
Tagebau Turow, erneute Bekanntmachung und Verlängerung Auslegungsfrist ( Tagebau Turow, erneute Bekanntmachung und Verlängerung Auslegungsfrist.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

Antrag der PGE ( Antrag der PGE.PDF )
Antragsergänzung zur Variantenfestlegung ( Antragsergänzung zur Variantenfestlegung.pdf )
UVP-Bericht Zusammenfassung ( UVP-Bericht Zusammenfassung.pdf )
UVP-Bericht ( UVP-Bericht.pdf )
aktualisierter UVP-Bericht ( aktualisierter UVP-Bericht.pdf )
aktualiserte Zusammenfassung UVP-Bericht ( aktualiserte Zusammenfassung UVP-Bericht.pdf )
aktualisierter UVP- Bericht, polnisch, Gesamtversion ( aktualisierter UVP- Bericht, polnisch, Gesamtversion.pdf )