Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, örtlich vertreten durch den Bundesforstbetrieb Niedersachsen, beabsichtigt gemeinsam mit der Stadt Hameln im Rahmen des Projektes „Blaues-Band-Deutschland“, eine Renaturierungsmaßnahme auf dem ehemals militärisch beübten Gelände „Wouldham Camp“ umzusetzen. Bei dem Teilprojekt „Herstellung einer flussnahen Auenlandschaft bei Hameln - Bereich Flutmulden an der Weser“ handelt es sich um eine Gewässerausbaumaßnahme nach den §§ 67 ff. WHG vom 31. 07. 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 12 G zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20.7.2022 (BGBl. I S. 1237).

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Bundesforstbetrieb Niedersachsen - hat als Trägerin der Maßnahme beantragt, gemäß § 5 Abs. 1 UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 14 AufbauhilfeG 2021 vom 10.09.2021 (BGBl. I S. 4147), durch allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Die Vorprüfung wurde durchgeführt und sie hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist.

Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nicht selbständig anfechtbar.

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