Allgemeine Vorhabenbeschreibung
Die Firma BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Straße 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück Schipkauer Straße 1, 01987 Schwarzheide in der Gemarkung Schwarzheide, Flur 6, Flurstück 470 die Anlage zur Herstellung von Basotect-Schaumstoff wesentlich zu ändern.
Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Kapazitätserhöhung von 200.000 m³/a auf 250.000 m³/a Basotect-Schaumstoff.
Bei der Basotect-Anlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 4.1.8 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Das beantragte Vorhaben fällt gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie.
Weiterhin ist das Vorhaben der Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zuzuordnen.
Nach § 9 Absatz 3 Nummer 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG.
Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.
UVP-Kategorie
Raumbezug
Adressen
Ansprechpartner
Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd
Seeburger Chaussee 2
14476
Potsdam, OT Groß Glienicke
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam
OT Groß Glienicke
Brandenburg
Deutschland
| E-Mail: | T12@LfU.Brandenburg.de |
| Telefon: | +49 35549911411 |
Datum der Entscheidung
13.02.2024