Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK), gemeinsame kommunale Anstalt der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern, hat bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd einen Antrag auf Planfeststellung zur Erweiterung des bestehenden Deponieabschnitts der Deponieklasse I (DK I) der Deponie Kapiteltal gestellt.

Die Deponieerweiterung (Nord) schließt an die bereits im Jahr 2013 planfestgestellte DK I-Erweiterung im Nordwesten des Altkörpers an. Die Grundfläche der beabsichtigten Erweiterung beträgt ca. 14.800 m2 und wird vollständig vom DK II-Altkörper unterlagert.

Im Erweiterungsbereich soll – wie bereits für den planfestgestellten DK I-Deponieabschnitt genehmigt – eine multifunktionale Dichtung (MfD) hergestellt werden, die an die bestehende MfD des DK I-Abschnittes anbindet. Diese MfD soll gleichermaßen wie im bestehenden DK I-Abschnitt eine Doppelfunktion übernehmen, indem sie zum einen als Oberflächenabdichtung für den darunterliegenden Altkörper und zum anderen als Basisabdichtung für die Deponieerweiterung (Nord) dient. Mit der Herstellung der MfD ist der darunter befindliche DK II-Altkörper endabgedichtet. Nach der Verfüllung des DK I-Deponieabschnittes einschließlich der Deponieerweiterung (Nord) wird die Deponie insgesamt mit einem Oberflächenabdichtungssystem entsprechend dem Stand der Technik versehen.

UVP-Kategorie

Abfalldeponien

Raumbezug

Adressen

Rheinland-Pfalz

Ansprechpartner

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Friedrich-Ebert-Straße 14
67433 Neustadt an der Weinstraße
Postfach 100262
67402 Neustadt an der Weinstraße
Rheinland-Pfalz
Deutschland

E-Mail: poststelle@sgdsued.rlp.de
Telefon: 06321 99-0
Fax: 06321 99-2900
URL: www.sgdsued.rlp.de

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

31.03.2023

Auslegungsinformationen

2023-03-31 Bekanntmachungstext Auslegung Beschluss und Plan ( 2023-03-31 Bekanntmachungstext Auslegung Beschluss und Plan.pdf )

Entscheidung

2023-03-31 Planfeststellungsbeschluss Deponieerweiterung (Nord) ( 2023-03-31 Planfeststellungsbeschluss Deponieerweiterung (Nord).pdf )

Erörterungstermin

Zeitraum der Erörterung

24.09.2021 - 24.09.2021

Informationen zum Erörterungstermin

2021-09-24 Mitteilung Verzicht EÖT ( 2021-09-24 Mitteilung Verzicht EÖT.docx )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

05.07.2021 - 04.08.2021

Auslegungsinformationen

2021-06-14 Bekanntmachungstext Planauslegung ( 2021-06-14 Bekanntmachungstext Planauslegung.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

ZAK_DeponieerwNord_20216010/004 UVP/LBP_Plan2_Massnahmen_Deponieerweiterung-Nord ( LBP_Plan2_Massnahmen_Deponieerweiterung-Nord.pdf )
ZAK_DeponieerwNord_20216010/004 UVP/P20-086 2021-05-18 KL SU ZAK Norderweiterung_B3 ( P20-086 2021-05-18 KL SU ZAK Norderweiterung_B3.pdf )

Weitere Unterlagen

2021-10-08 Anschreiben Ergänzung des Planfeststellungsantrags.pdf ( 2021-10-08 Anschreiben Ergänzung des Planfeststellungsantrags.pdf )
2021-10-05 Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf ( 2021-10-05 Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf )
2021-10-29 Anschreiben ZAK an SGD Süd zur Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz (002).pdf ( 2021-10-29 Anschreiben ZAK an SGD Süd zur Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz (002).pdf )
2021-10-21 Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz (002).pdf ( 2021-10-21 Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz (002).pdf )
2021-12-21 Anschreiben ZAK 2. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf ( 2021-12-21 Anschreiben ZAK 2. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf )
2021-12-20 2. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf ( 2021-12-20 2. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf )
2022-09-26 Anschreiben_dritte Ergänzung Nachtrag zu naturschutzfachlichen Unterlagen.pdf ( 2022-09-26 Anschreiben_dritte Ergänzung Nachtrag zu naturschutzfachlichen Unterlagen.pdf )
2022-09-13 3. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf ( 2022-09-13 3. Ergänzung Nachtrag Planfeststellungsantrag Naturschutz.pdf )