Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die PGE Bergbau und Konventionelle Energetik AG (PGE Górnictwo i Energetyka Konwencjonalna S.A., nachfolgend PGE genannt), Abteilung Kraftwerk Turów, Mlodych Energetyków-Straße, Bogatynia, Republik Polen, plant und baut am Standort des Kraftwerks Turów einen neuen Kraftwerksblock mit einer elektrischen Nettoleistung von 450 MW (elektrische Bruttoleistung 496 MW) an Stelle der stillgelegten alten Kraftwerksblöcke 8, 9 und 10 zur Verstromung von Braunkohle. Die Änderung der Genehmigung ist mit dem geplanten Bau des Energieblocks einschließlich des Kohlestaubkessels mit einer Leistung von 1275 mg Dampf/h und mit einer thermischen Nennleistung von 1020 MW verknüpft. Für das Vorhaben wurde zwischen 2009 und 2013 ein grenzüberschreitendes Verfahren mit Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland zur Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, das mit dem Bescheid über Umweltauflagen des Bürgermeisters der Stadt Bogatynia vom 18. Oktober 2013 (GZ.: BZI.IOP.6220.18.2013), der durch ortsübliche Bekanntmachung und in den örtlichen Tageszeitungen sowie im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht wurde, abgeschlossen wurde. Danach wurde für das Vorhaben ein Genehmigungsverfahren nach polnischem Recht durchgeführt. Zwischenzeitlich hat der Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien für das Kraftwerk Turów weitere Genehmigungen und Änderungsbescheide erlassen: Bescheid Nr. PZ 220/2014 vom 29. August 2014, Bescheid Nr. PZ 220.1/2014 vom 5. Dezember 2014, Bescheid Nr. PZ 220.2/2015 vom 28. September 2015 sowie Bescheid Nr. PZ 220.3/2017 vom 28. April 2017. Der Antrag und die Antragsunterlagen sowie die im Rahmen dieses Änderungsgenehmigungsverfahrens den deutschen Behörden vorgelegten Änderungsgenehmigungsbescheide wurden im August 2017 durch öffentliche Auslegung bekannt gemacht. Das Verfahren, das zum Erlass des Bescheides vom 28. April 2017 geführt hat, ist vom polnischen Umweltministerium an die erstinstanzliche Behörde, das Marschallamt der Woiwodschaft Niederschlesien, zurückverwiesen worden. Eine Überarbeitung der Antragsunterlagen und eine erneute Antragsprüfung wird wegen der im August 2017 von der europäischen Union veröffentlichten BVT-Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen vom polnischen Umweltministerium für erforderlich gehalten. Der Betreiber der Anlage, PGE, hat daraufhin ergänzende Antragsunterlagen erarbeiten lassen, die die Anforderungen, die sich aus den BVT-Schlussfolgerungen ergeben, für die Anlage berücksichtigen sollen und damit die Umweltauswirkungen des Vorhabens im Vergleich zu den bisher geplanten Maßnahmen weiter senken sollen. Außerdem beschränkte der Betreiber der Anlage, PGE, den Umfang des Antrags zu den Details über den Block 7 (ausschließlich der Blöcke 1-6) und änderte den Umfang des Antrags bezüglich der Wasser-und Abwasserbewirtschaftung.
Durch den polnischen Generaldirektor für Umweltschutz wurden der deutschen Seite die geänderten und ergänzenden Antragsunterlagen vom Januar 2020 für den Antrag der PGE vom Oktober 2015 auf Änderung der integrierten Genehmigung für die Anlage Kraftwerk Turów in Bogatynia (Antragsverfasser EKOPOLIN Sp. zo.o., Wrocław und für die Immissionsprognose EKOMETRIA, Gdańsk) übersandt mit der Bitte, die Öffentlichkeitsbeteiligung in den voraussichtlich betroffenen Gebieten der Bundesrepublik Deutschland durchzuführen.
Die der deutschen Seite von der Republik Polen übermittelten geänderten und ergänzenden Antragsunterlagen werden ebenfalls auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen öffentlich bekannt gemacht (www.lds.sachsen.de/bekanntmachungen, weitere Informationen zur öffentlichen Auslegung siehe Bekanntmachung.)

Verfahrensschritte