Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH betreibt in Hessen und Thüringen die Werke Werra und Neuhof-Ellers (Hessen), wobei das Werk Werra ein Verbundbergwerk der Kaliwerke Hattorf (Hessen), Unterbreizbach (Thüringen) und Wintershall (Hessen) ist. In den den Werken werden Kalirohsalze abgebaut und anschließend zur Verwertung als Düngemittel sowie als Vorprodukte für vielfältige technische, industrielle und pharmazeutische Anwendungen aufbereitet. Hierbei fallen salzhaltige Produktionsabwässer an.
Bei der Aufbereitung fallen feste Rückstände an, die nach Maßgabe zugelassener bzw. planfestgestellter bergrechtlicher Betriebspläne aufgehaldet werden. Bei der Aufhaldung entstehen aufgrund von Niederschlägen salzhaltige Abwässer. Des Weiteren fallen im Rahmen des Bergbaubetriebes noch weitere Salzwasserströme wie beispielsweise Gruben- und Drainwässer an. Sämtliche Wässer sind durch die K+S Minerals and Agriculture GmbH ordnungsgemäß zu entsorgen.

Die Entsorgung der salzhaltigen Wässer erfolgte bis zum 31.12.2020 befristet auf Grundlage zweier wasserrechtlicher Erlaubnisse des Regierungspräsidiums Kassel vom 25.06.2012, in der Fassung vom 30.11.2015, für das Werk Neuhof-Ellers sowie vom 30.11.2012, in der Fassung vom 30.11.2015, für das Werk Werra.

Zur Fortsetzung der Einleitung hat die K+S Minerals and Agriculture GmbH daher beim Regierungspräsidium Kassel einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung salzhaltiger Abwässer der Werke Werra und Neuhof-Ellers in die Werra gem. §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 4 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 eingereicht.
Die Einleitung der Salzabwässer in die Werra soll über drei Einleitstellen erfolgen, von denen zwei in Philippsthal und eine in Heringen liegen und die bereits für die Einleitung von Salzabwasser der Antragstellerin in die Werra genutzt werden.

Das Vorhaben ist unter § 11 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) i. V. m. § 1 Nr. 3 UVP-V Bergbau (Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben) einzuordnen. Das Regierungspräsidium Kassel hat gemäß § 5 UVPG festgestellt, dass das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordert.

Ablauf des Verfahrens

02.12.2019 => Antragseingang der K+S Minerals and Agriculture GmbH beim Regierungspräsidium Kassel

14.04.2020 – 20.07.2020 => Anhörung der Gemeinden, Behörden, Verbände als Träger öffentlicher Belange

04.06.2020 – 03.07.2020 => Auslegung der Antragsunterlagen zur Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den betroffenen Kommunen (Download auf dieser Seite möglich – siehe unten)

20.07.2020 => Ende der Frist für die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange

03.08.2020 => Ende der Einwendungsfrist für die Öffentlichkeit

01.10.2020 - 15.10.2021 => Online Konsultation

23.12.2020 => Erteilung der Wasserrechtlichen Erlaubnis für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021
(Download auf dieser Seite möglich - siehe unten)

16.03.2021 - 29.03.2021 => Auslegung der Entscheidung für das Jahr 2021 zur Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den betroffenen Kommunen

30.06.2021 => Eingang der Ergänzungsunterlage 1E mit anschließender Individualbeteiligung (Träger öffentlicher Belange sowie der Vereinigungen/Verbände, die durch den Inhalt der Ergänzungsunterlage in ihrem Aufgabenbereich stärker als bisher berührt sein konnten)
=> zu finden unter dem Punkt Öffentliche Auslegung

23.12.2021 => Erteilung der Wasserrechtlichen Erlaubnis für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2027 (Download auf dieser Seite möglich - siehe unten)

23.02. - 08.03.2022 =>Auslegung der Entscheidung für den Zeitraum 2022 bis 2027 zur Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den betroffenen Kommunen


Einzelheiten zum Verfahren erfahren Sie zusätzlich auf der Homepage des Regierungspräsidiums Kassel unter

https://rp-kassel.hessen.de/umwelt-natur/verfahren-kaliindustrie/einleitung-von-salzabw%C3%A4ssern-in-die-werra

UVP-Kategorie

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Raumbezug

Adressen

Hessen

Ansprechpartner

Regierungspräsidium Kassel
Dezernat 34 - Bergaufsicht _ Salzwasser

Am Alten Stadtschloss 1
34117 Kassel
Hessen
Deutschland

E-Mail: salzwassereinleitung@rpks.hessen.de
Telefon: 0561/106-2947
URL: rp-kassel.hessen.de/

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

23.12.2021

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

13.08.2021 - 27.08.2021

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

23.12.2020

Erörterungstermin

Zeitraum der Erörterung

01.10.2020 - 15.10.2020

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

04.06.2020 - 03.07.2020