Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Illerentwicklung Fl.km. 13+600 bis 9+242 Ayer Wehr (AGILE ILLER Maßnahme Nr. 53)

19.08.2022

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Tübingen, und der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, haben am 10.06.2020 unter Vorlage entsprechender Planunterlagen die Fortführung der Baumaßnahmen zur Illersanierung beantragt. In einer offenen Planung („Illerforum“) wurde die Vorzugsvariante 3 b gewählt mit zwei abschnittsweisen Offenen Deckwerken (OD), einer Sohlaufhöhung sowie mit einer 20 m breiten Aufweitung über den gesamten Abschnitt und Anpassungsmaßnahmen für die Wasserversorgung. Im Rahmen der morphologischen Studie „Untere Iller“ der Universität Stuttgart wurde die erforderliche Anzahl an Offenen Deckwerksabschnitten ermittelt, um die Sohle langfristig zu stabilisieren und den Wasserspiegel auf das Niveau von 1999 („Bezugszustand“) anzuheben. Folgende Maßnahmen beinhaltet die durch die Studie angepasste und nun beantragte Vorzugsvariante: -Verlängerung der Übergangsstrecke von 100 auf 300 m zur Minimierung der Kolkausbildung im Unterstrom der OD-Bereiche -Sohlaufhöhung zwischen Fl.km 13+600 bis 13+100 auf Niveau 1999 zur Anhebung des MQ-Wasserspiegels in diesem Bereich -Sohlaufhöhung zwischen Fl.km 12+600 bis 11+300 auf Niveau 2009/2011 (Ist-Sohle morphologische Studie) zur Anhebung des MQ-Wasserspiegels in diesem Bereich -zur Sohlstabilisierung nach Baufertigstellung wird das Gesamtprofil der Iller durchgehend um 20 m aufgeweitet (Ausnahme: Engstelle Rohrleitung). -in einigen Bereichen werden Entwicklungsbereiche mit einer Aufweitungsmöglichkeit um zusätzliche rd. 20 m vorgesehen. -Seitenarme beidseitig -In den Abschnitten der beiden Seitenarme erfolgt die Aufweitung des Abflussquerschnitts durch die Seitenarme selbst -Anhebung OD 1 um zusätzliche 25 cm (Abstimmung Naturschutztermine Frühjahr 2018). Die beantragten Maßnahmen stellen Gewässerausbauten nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar und bedürfen der vorherigen Gestattung durch das Landratsamt Neu-Ulm. Das zur Entscheidung sachlich und örtlich zuständige Landratsamt Neu-Ulm führt hierzu ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 68 Abs. 1 WHG i.V.m. § 70 WHG i.V.m. Art. 72-78 BayVwVfG – Bay. Verwaltungsverfahrensgesetz- durch. Hierzu wurde eine UVP durchgeführt (vollständig in der Planfeststellung nachzulesen). Insgesamt zeigt sich, dass die baubedingten Eingriffe zunächst erheblich bis unerheblich nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter haben. Anlagebedingt wirkt sich das Vorhaben dann jedoch vorrangig unerheblich bis erheblich positiv aus. Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 UVPG bewertet die Planfeststellungsbehörde auf der Grundlage der zusammenfassenden Darstellung nach § 24 UVPG die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die in § 2 Abs. 1 UVPG genannten Schutzgüter. Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens sowie eine Begründung sind nach § 26 Abs. 1 UVPG zwingender Bestandteil im Planfeststellungsbeschluss. Die umweltbezogenen Inhalts- und Nebenbestimmung finden sich in den Bescheidsauflagen; das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und die behördlichen Stellungnahmen nach § 17 Absatz 2 und § 55 Absatz 4 UVPG sind im Sachverhalt nachzulesen. Bezogen auf die verschiedenen Schutzgüter zeigt sich im Ergebnis, dass die Maßnahme zu erheblichen und nachhaltigen Eingriffen, insbesondere baubedingt auf das Schutzgut Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt führt. Die baubedingten Störungen sind zwar zeitlich befristet und es werden spezielle Vermeidungsmaßnahmen zum Schutz einzelner Tier- und Pflanzengruppen umgesetzt. Die Umgestaltung der Iller führt infolge der vorgesehenen technischen Aufweitungen und der Anlage zweier Seitenarme zu großflächigen Eingriffen in die Waldbestände. Betroffen sind sowohl Hartholz- als auch Weichholzauwaldbestände, die von hoher Bedeutung sind. Ein Verlust potenzieller Höhlenbäume kann dabei nicht vollständig vermieden werden. Durch die Rodungen gehen dauerhaft Lebensräume für Vögel und Fledermäuse sowie für andere, waldgebundene Tier- und Pflanzenarten verloren. Im Gegenzug entstehen neue, aquatisch geprägte Lebensräume im Bereich der Iller sowie entlang der reaktivierten Auwaldrinnen. Gegenüber dem heutigen Zustand des UR wird die Biotopvielfalt dabei deutlich erhöht Zudem wird der derzeitigen Entwicklungstendenz der Wälder, deren Auwaldcharakter aufgrund der sinkenden Grundwasserstände und der fehlenden Überflutungen stetig abnimmt, entgegengewirkt und es ist die Ausbildung neuer Weichholzauwaldbereiche zu erwarten. Die sich aus dem Vorhaben ergebende Steigerung der Biotop- und Artenvielfalt mit der Entstehung von Sonderstandorten und der Wiederherstellung auetypischer Biotopstrukturen überwiegt mittel- bis langfristig die sich aus den Gehölzverlusten ergebenden negativen Auswirkungen. Die Auswirkungen des Vorhabens auf das Schutzgut Tiere und Pflanzen sowie biologische Vielfalt werden deshalb insgesamt als erheblich vorteilhaft bewertet. Insgesamt lässt sich das Resümee ziehen, dass die durch die Maßnahme einhergehenden negativen baubedingten Einwirkungen auf die Umwelt unter Berücksichtigung der Möglichkeiten zur Vermeidung und Minimierung vertretbar sind. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der langfristig erreichbaren Verbesserungen für 4 km Iller. Erhebliche negative Umweltauswirkungen sind deshalb mit der Maßnahme nicht verbunden. Das Vorhaben ist insgesamt als umweltverträglich anzusehen.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren Firma Wärme Hamburg GmbH

19.08.2022

Die Firma Wärme Hamburg GmbH, Andreas-Meyer-Straße 8, 22113 Hamburg, hat am 25. Juni 2020, vervollständigt am 09. Dezember 2020, bei der zuständigen Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt (MW) oder mehr, auf dem Grundstück Dradenaustraße ohne Nr., 21129 Hamburg, Gemarkung Finkenwerder Nord, Flurstücke 3337 und 5474, beantragt. Die beantragte Genehmigung umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Verbrennungseinrichtung mit einer Feuerungswärmeleistung von 440 MW bestehend aus: zwei Gasturbinen mit Zusatzfeuerung: 2 x 175 MW, einem Gasdampferzeuger: 1 x 80 MW und einem Gasmotor: 1 x 10 MW. Darüber hinaus wird ein Elektro-Dampferzeuger (Power-to-Heat) mit einer elektrischen Leistung von 30 MW installiert. Des Weiteren ist ein heizölbetriebenes Notstromaggregat mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,5 MW vorgesehen. Weiterhin ist ein Wärmespeicher mit einem Speichervolumen von 55.000 m³ Wasser und einer Höhe von ca. 50 m auf dem Anlagengelände geplant. Es ist vorgesehen, das Heizkraftwerk im Jahr 2024 in Betrieb zu nehmen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 1.1 (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr), Verfahrensart G, des Anhangs 1 zur vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV). Es handelt sich um eine Anlage gemäß Artikel 10 der RL 2010/75/EU. Zu dem hier bekannt gegebenen Genehmigungsverfahren nach BImSchG sind weitere Entscheidungen nach § 8 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) erforderlich, welche gesondert beantragt werden. Diese sind: Erlaubnis für die unbefristete Einleitung von Niederschlagswasser und gewerblich-industriellem Abwasser nach § 8 WHG, Erlaubnis für die Versickerung von Niederschlagswasser nach § 8 WHG. Gemäß § 6 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. Anlage 1 Nr. 1.1.1 ist für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.



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