Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Stadtbahn Stuttgart, Linie U5, 2. TA Leinfelden Bahnhof bis Neuer Markt

26.11.2021

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens U5, 2. TA Leinfelden Bahnhof bis Neuer Markt erfolgte die Auslegung der Planunterlagen nach öffentlicher Bekanntmachung bereits vom 03. Aug. 2020 bis 02. Sept. 2020. Die aufgrund des Anhörungsverfahrens geänderten Planungen machten eine erneute Auslegung der Planunterlagen erforderlich, welche von 02. August bis 01. September 2021 (je einschließlich) erfolgte. Die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB AG) betreibt für das o.g. Vorhaben ein Planfest-stellungsverfahren nach §§ 28 ff. Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG), dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) - jeweils in der derzeit geltenden Fassung -; den §§ 3 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) – jeweils in der alten Fassung (a.F.) und strebt die Genehmigung zum Bau, der Linienführung und Betrieb gemäß §§ 2 und 9 PBefG an. In diesem Verfahren finden gemäß § 74 Abs. 2 UVPG die alte Fassung des UVPG, die vor dem 16.05.2017 gegolten hat, und gemäß § 21 Abs. 2 UVwG die Vorschriften des Teils 2 der am 02.11.2018 geltenden Fassung des UVwG Anwendung. Die in den Planunterlagen enthaltene schalltechnische Untersuchung (Unterlage 15.1) wurde um einen weiteren Prognosefall ergänzt. Die bisher zugrundeliegende Lärmprognose stützt sich auf die Annahme, dass die parallel zur Antragstrasse verlaufenden S-Bahn Bestandsstrecke 4861 für das Projekt Stuttgart 21 im Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3b genutzt wird. Damit wäre auf der Bestandsstrecke 4861 eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens sowie die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen verbunden. Zum jetzigen Zeitpunkt kann jedoch keine hinreichend sichere Prognose über die Umsetzung des PFA 1.3b getroffen werden, da eine endgültige Variantenentscheidung zur Nutzung der Bestandsstrecke 4861 noch nicht gefallen ist. Die Vorhabenträgerin hat die Untersuchung des Lärmaufkommens daher um einen Prognosefall ergänzt, der eine Umsetzung PFA 1.3b in diesem Bereich nicht vorsieht. Veränderungen in der Trassenführung bzw. an den baulichen Anlagen der Stadtbahn gehen damit nicht einher.

Verkehrsvorhaben
Zulassungsverfahren

Windpark Wersche GmbH & Co.KG

26.11.2021

Die Windpark Wersche GmbH & Co. KG mit Sitz in 48739 Legden, Frettholt 19 hat mit Antrag vom 31.03.2021 die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs E-138 EP3 E2 mit 4200 kW Nennleistung und einer Nabenhöhe von 160 m (WEA 2), eine Windenergieanlage des Typs E-138 EP3 E2 mit 4200 kW Nennleistung und einer Nabenhöhe von 130,07 m (WEA 6) sowie eine Windenergieanlage des Typs E-115 EP3 E3 mit 4200 kW Nennleistung und einer Nabenhöhe von 121,87 m (WEA 9) mit den zugehörigen Nebeneinrichtungen auf den Grundstücken in Schöppingen, BOR 06, Gemarkung Schöppingen-Kirchspiel, Flur 54, Flurstücke 10 und 11 (WEA 2), Gemarkung Schöppingen-Kirchspiel, Flur 71, Flurstück 17 (WEA 6) und Gemarkung Schöppingen-Kirchspiel, Flur 54, Flurstück 35 (WEA 9) beantragt. Die beantragten drei Windenergieanlagen ersetzen sechs bestehende Windenergieanlagen (Repowering). Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag des Antragstellers nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das beantragte Vorhaben wird hiermit gemäß § 10 BImSchG bekannt gemacht.

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.