Vorhaben im Überblick

Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die befristete Änderung der Staufunktion des Emssperrwerks

07.08.2020

Der Landkreis Emsland, Ordeniederung 1, 49716 Meppen, hat mit Schreiben vom 15.01.2020 für das o. a. Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 68 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Verbindung mit den §§ 16 bis 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion - Standort Oldenburg, beantragt. Im Falle einer positiven Entscheidung ergeht nach § 74 VwVfG ein Planfeststellungsbeschluss. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist die befristete Änderung (Aussetzung) der folgenden Nebenbestimmung A.II.2.2.2b des geltenden Planfeststellungsbeschlusses zum Emssperrwerk: „Der Einstau der Tideems darf nur begonnen werden, wenn sichergestellt ist, dass bis zum Abschluss des Staufalls an der Emsbrücke bei Halte sohlnah ein Salzgehalt von 2 PSU nicht überschritten wird.“ Es wurde beantragt, diese Nebenbestimmung im Zeitraum von 2020 bis maximal 2029 bis zu dreimal auszusetzen, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist. Von dem Vorhaben können Grundstücke in den folgenden Kommunen, in denen die Planunterlagen ausgelegt werden, betroffen sein: die Gemeinden Jemgum, Moormerland, Ostrhauderfehn, Rhauderfehn, Rhede (Ems) und Westoverledingen, die Samtgemeinden Dörpen und Jümme sowie die Städte Emden, Leer, Papenburg und Weener (Ems). Die Auslegung wurde von den vorgenannten Kommunen ortsüblich bekannt gemacht. Der Vorhabenträger hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der NLWKN als zuständige Planfeststellungsbehörde hat das Entfallen der vorherigen allgemeinen Vorprüfung als zweckmäßig erachtet, so dass für dieses Vorhaben gemäß § 9 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit § 7 Abs. 3 UVPG die UVP-Pflicht besteht. Bereits durch die Auslegung der Planunterlagen in der Zeit vom 10. Februar 2020 bis einschließlich zum 9. März 2020 wurde der betroffenen Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, die Planunterlagen einzusehen und Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens (§ 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 UVPG) sowie sonstige Einwendungen gegen den Plan bis zum 9. April. 2020 einzureichen bzw. zu erheben. Die ausgelegten Planunterlagen können hier weiterhin eingesehen und heruntergeladen werden. Der bereits in der Bekanntmachung der Auslegung für den 3. Juni 2020 und ggf. den Folgetag in Leer anberaumte Erörterungstermin wurde aufgrund der inzwischen geänderten Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie aufgehoben. Das Anhörungsverfahren wurde ab dem 22. Juni 2020 mit einer Online-Konsultation nach § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes fortgesetzt.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Zulassungsverfahren

Erweiterung und Änderung des Rahmenbetriebsplans für den Quarzsandtagebau Schaafheim der Gerhard Höfling GmbH

07.08.2020

Die Firma Gerhard Höfling GmbH hat einen Antrag zur Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur Erweiterung und Änderung des bestehenden Quarzsandtagebaus „Schaafheim“ gestellt. Der Rahmenbetriebsplan umfasst im Wesentlichen die Gewinnung und Aufbereitung von Quarzsand, die weitere Nutzung der bestehenden Zufahrt über den Eichenweg, die weitere Wasserentnahme aus dem Brauchwasserbrunnen, die Wiedernutzbarmachung der Betriebsflächen sowie die Durchführung naturschutzfachlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Der Tagebau befindet sich im Landkreis Darmstadt-Dieburg, in der Gemeinde Schaafheim, Gemarkung Schaafheim, Flur 8.

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.